Pro-Palästinenser wollen Zipi Livni wegen Kriegsverbrechen vor Gericht bringen

04.06.17

Zipi Livni

Gemäss der schweizerischen Bundesanwaltschaft prüft die Schweiz, ob eine strafrechtliche Klage wegen angeblicher Kriegsverbrechen gegen die Knesset-Abgeordnete und ehemalige israelische Ministerin Zipi Livni weiterverfolgt werden soll. Die Klage wurde am Montag, 29. Mai 2017, von der Genfer NGO «Urgence Palestine» eingereicht.

Dies berichtete die Genfer Tageszeitung «Le Temps» am Mittwoch. Laut der Zeitung bezieht sich die Klage auf ihre Rolle in der «Operation Cast Lead» (Dezember 2008 / Januar 2009) der israelischen Armee im Gazastreifen. Die Bundesanwaltschaft hat den Zeitungsbericht bestätigt. Zipi Livni war während des dreiwöchigen Krieges israelische Aussenministerin.

Zipi Livni hielt sich als Ehrengast des «Israel Day» der Sektion Tessin der Gesellschaft Schweiz-Israel am Sonntagabend, 28. Mai, in Lugano auf.

Die israelische Politikerin hatte bereits im Januar 2017 einen Besuch in Belgien abgesagt, weil sie befürchten musste, dort wegen angeblicher Kriegsverbrechen festgenommen zu werden. Schon im Dezember 2009 verzichtete sie auf einen Besuch in London, nachdem ihr mitgeteilt worden war, dass ein britisches Gericht einen Haftbefehl gegen sie in gleicher Sache ausgestellt hatte.

tachles, 2.6.2017 / Audiatur Online, 2.6.2017

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