ISRAEL von Tag zu Tag – 2/2020

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Freitag, 10.1.2020

Ernennung von Ministern eingefroren

Der Likud-Knessetabgeordnete David Bitan hat seine Kandidatur für eine Ernennung zum Landwirtschaftsminister zurückgezogen, und drei weitere geplante Ministerposten wurden aufgrund der Kritik des Hohen Gerichtshofs ebenfalls eingefroren. Der geschäftsführende Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte am letzten Sonntag (5.1.; siehe dort, weiter unten) eine Reihe von Ernennungen von Ministern bekannt gegeben.

Bitans Ernennung war besonders umstritten, da die Polizei im März letzten Jahres empfohlen hatte, ihn wegen Bestechung, Geldwäsche und anderen Korruptionsvorwürfen anzuklagen.

Die Ernennungen der stellvertretenden Aussenministerin Zipi Hotovely (Likud) als Ministerin für Diaspora-Angelegenheiten, des stellvertretenden Finanzministers Jitzhak Cohen (Schas) als Wohnungs- und Bauminister und Jifat Schascha-Biton (Likud-Kulanu) als Sozialministerin wurden alle eingefroren. Nach der Kritik des Obersten Gerichtshofs an den neuen Ernennungen wurde beschlossen, sie auf unbestimmte Zeit zu verschieben.

«Im Gegensatz zu einer Regierung, die das Vertrauen der Knesset geniesst, die ihr in allem, was die Ernennung der Minister betrifft, klare Handlungsfreiheit gewährt, muss eine Übergangsregierung davon absehen, Änderungen in ihrer Zusammensetzung zu erlassen, wenn ein solcher Schritt für das korrekte Funktionieren [der Regierung] nicht erforderlich ist», schrieb der Hohe Gerichtshof.

Der Oberste Gerichtshof verbot solche Ernennungen nicht ausdrücklich, wies aber darauf hin, dass sie vom Gericht gestrichen werden könnten, wenn sie vorgenommen würden.
(The Jerusalem Post)

Donnerstag, 9.1.2020

Wetter wichtiger als der Iran

Vorgestern Dienstag war der Iran (Tötung von Chassem Soleimani, Drohung Irans mit Vergeltung) in den Medien rund um den Globus die Hauptgeschichte. Ausser in Israel. Kanal 12, die meistgesehene nächtliche Nachrichtensendung des Landes, machte den Iran zur sechsten Story. Dem Iran gingen Berichte über das Wetter voraus. Auch nach der folgenden Nacht, Mittwoch, nachdem die Iraner mit Raketen auf US-Basen im Irak zurückgeschlagen hatten, wurde wiederum zuerst über das stürmische Wetter in Israel berichtet.

Die Opfer des Regens waren das Thema

Die Menschen in Israel beschäftigt noch immer die Tragik der Opfer der grossen Regenmengen. Am letzten Samstag ertrank ein junges Paar in Tel Aviv in einem stecken gebliebenen Aufzug, der von den Regenmassen geflutet wurde. Auch im Norden kamen zwei Menschen ums Leben.

Siehe «ISRAEL von Tag zu Tag – Nr. 1/2020»; 4.1.2020,
sowie in dieser Ausgabe den Eintrag von Sonntag, 5.1.2020

In Naharija ertrank ein Mann bei der Rettung einer Mutter und ihrer Tochter. Rettungskräfte und Freiwillige arbeiteten rund um die Uhr, um Menschen zu retten.

50-Jahres-Rekord für Niederschläge im Norden, 76 Jahre im Süden

Israel brach heute einen mehr als 50-jährigen Rekord für die höchste Niederschlagsmenge im Norden Israels, so der israelische Wetterdienst, da die heftigen Regenfälle, die die Nation in den letzten zwei Wochen überzogen hatten, voraussichtlich bis Freitag anhalten werden. Dies berichtet «The Jerusalem Post» heute.

Ein Rekord wurde auch im Süden Israels aufgestellt, wo nach Angaben des Meteorologischen Dienstes rund 122 mm fielen und damit einen 76 Jahre alten Rekord brachen.

Die Notfalldienste bleiben im ganzen Land in höchster Alarmbereitschaft, und die Gemeinden haben besondere Maßnahmen ergriffen, von der Positionierung von Sandsäcken in Schlüsselbereichen bis zur Räumung von Entwässerungssystemen, um weitere Opfer oder Schäden zu verhindern.

In der nördlichen Küstenebene und in Ramot Menashe haben sich in den letzten zwei Wochen etwa 350 bis 400 Millimeter angesammelt, und im westlichen und oberen Galiläa sind mehr als 400 mm. gefallen – in einigen Gebieten sogar bis zu 450 mm.

Der Der Wetterdienst berichtete, dass diese Menge an Niederschlägen über einen Zeitraum von zwei Wochen höchst ungewöhnlich ist. Seit Beginn der offiziellen Niederschlagsmessungen vor 80 Jahren wurden in Nordisrael nur zweimal so grosse Regenmengen gemessen: im Dezember 1951 und im Januar 1969.

Ein Rekord wurde auch im Süden Israels aufgestellt, wo nach Angaben des Meteorologischen Dienstes rund 122 mm. fielen und damit einen 76 Jahre alten Rekord brachen.

Nach Angaben des israelischen Versicherungsverbandes wurden bisher rund 45.000 Schadensfälle mit einem Gesamtschadensvolumen von über 1,5 Milliarden NIS gemeldet. Heute sagte Innenminister Arye Deri, dass die Regierung 5 Mio. NIS investieren werde, um den unmittelbaren Bedarf zu decken.
Mehr: The Jerusalem Post

Mittwoch, 8.1.2020

Neue Boeing von Ethiopian Airlines mit dem Namen 'Tel Aviv' landet auf dem Flughafen Ben Gurion

Die neue Boeing 787 Dreamliner der Ethiopian Airlines (ET) mit dem Namen «Tel Aviv» ist heute erstmals auf dem Flughafen Ben Gurion bei Tel Aviv gelandet. ET ist damit die erste ausländische Fluggesellschaft, die ein Flugzeug nach einer Stadt in Israel benennt. (Bild 3)

Das Flugzeug mit rund 300 Passagieren wurde bei seiner Ankunft in Tel Aviv am Sonntagabend feierlich begrüsst – in Anwesenheit des äthiopischen Botschafters in Israel, Reta Alemu, des Bürgermeisters von Tel Aviv, Ron Huldai, sowie zahlreicher Mitarbeiter von Ethiopian Airlines, die in Israel tätig sind.

Zurzeit bietet Ethiopian Airlines zwei tägliche Flüge auf einer Direktverbindung von Tel Aviv nach der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba, an, auf der die neue Boeing 787 Dreamliner nun eingesetzt wird.

Bilan Arpain, der Regionaldirektor der Ethiopian Airlines für Israel, sagte, die Benennung des neuen Dreamliner-Flugzeugs nach der Stadt Tel Aviv zeige, welche Bedeutung Ethiopian Airlines dem Zielort, Israel, dem lokalen Markt und ihren treuen israelischen Passagieren beimesse.
(The Jerusalem Post)

Dienstag, 7.1.2020

Möglicher Konflikt an Israels Nordgrenze

Sollten die USA ihre Kräfte aus der Region abziehen und sollte Iran seinen Pfad durch Irak und Syrien weiter beschreiten, werde Israel sich vielleicht in einem Krieg mit der islamischen Republik Iran entlang seiner ganzen Nordgrenze finden. Diese Warnung formulierte IDF-Brigadegeneral d.R. Ilan Lavi an einer Konferenz des ALMA-Forschungs- und Bildungszentrum. «Die USA sind die hauptsächlichen Bremsen in der Region, und ihr Abzug würde zu einer Eskalation führen, da die Iraner fortfahren würden, ihre Aspirationen zur Erlangung der regionalen Hegemonie zu verfolgen», sagte Lavi.

Der Offizier, der als stellvertretender Kommandant der israelischen Nord-Kommandos diente, fügte hinzu, dass niemand in der Lage sei, vorherzusagen, wie die USA sich letztlich entscheiden würden. «Ich bin nicht optimistisch», meinte der ex-IDF-Brigadegeneral.«Letztlich, und ich meine da nicht morgen oder nächstes Jahr, müssen wir in den Krieg ziehen. Die Iraner werden weitermachen». Laut Lavi war Soleimani der Architekt hinter der Tatsache, dass die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (IDF), sollte in Israels Norden ein Krieg ausbrechen, entlang seiner ganze Nordgrenze im Krieg sein und nicht nur an einer einzigen Front kämpfen würde. «Soleimani änderte die Realitäten und schuf eine Kraft, die unsere Fähigkeiten herausfordert», sagte Lavi. Andererseits verstünden die IDF dies, und der neue Fünfjahresplan des IDF-Generalstabschef Aviv Kochavi befasse sich mit diesem Aspekt.
(tachles)

Israelischer Demokratie-Index 2019 veröffentlicht

Heute ist der Demokratie-Index 2019 Präsident Rivlin präsentiert worden. Mehr zum Vertrauen der israelischen Öffentlichkeit in die israelische Demokratie, in die staatlichen Institutionen usw. siehe hier.

Montag, 6.1.2020

Haushalt 2019 um 12 Mrd NIS überschritten

Die israelische Regierung hatte ein Defizit von 3,7% des BIP, deutlich höher als das im Haushalt 2019 gesetzte Defizitziel, das bei 2,9% des BIP lag. Diese Daten hat das Finanzministerium veröffentlicht. (Bild 1.; Finanzminister)

Das Defizit betrug zum Jahresende 52,2 Mrd. NIS, 12 Mrd. NIS (rund 3,36 Mrd. CHF) mehr als das im Haushalt geplante Defizit von 40,2 Mrd. NIS. Es ist auch deutlich höher als das Defizit von 38,7 Mrd. NIS, das die Regierung im Vorjahr akkumuliert hat.

Das derzeitige Defizit ist das höchste, das die israelische Regierung seit 2012 hatte, als das Defizit 3,9 % des BIP betrug.

Das Finanzministerium erklärte, dass die gegenüber dem Haushalt niedrigere Einnahmen von 9,2 Mrd. NIS und die höheren Ausgaben von 2,8 Mrd. NIS die Lücke zwischen dem geplanten Defizit und den tatsächlichen Ergebnissen erklären.

Die Regierung gab im Jahr 2019 insgesamt 399,8 Mrd. NIS aus, was einem Anstieg von 5,8 % gegenüber den 377,7 Mrd. NIS im Jahr 2018 entspricht.

Im Jahr 2018 befürchtete das Finanzministerium ein Defizit, konnte aber im letzten Monat einige Änderungen vornehmen, um das Defizitziel von 2,9 % des BIP aufrechtzuerhalten. Im Januar 2019 gab die Regierung jedoch 25,3 % mehr als das geplante Budget aus.

Das State Audit Office prüft derzeit Behauptungen, dass die übermässigen Ausgaben im Januar getätigt wurden, um die verlorenen Ausgaben vom Ende des Vorjahres auszugleichen.

Das instabile politische System könnte es der Regierung schwer machen, die notwendigen Massnahmen zur Bewältigung des Defizits - Ausgabenkürzungen und Steuererhöhungen - umzusetzen.

Umgekehrt ist die Regierung, da sie keine Möglichkeit hat, eine Erhöhung des Haushalts zu genehmigen, gezwungen, weniger Geld auszugeben und so das Defizit zu senken. In Ermangelung einer Regierung, die einen neuen Haushalt in der Knesset verabschiedet, schreibt das israelische Gesetz vor, dass der Haushalt jeden Monat 1/12 des Vorjahresbudgets beträgt.
(Jewish Press)

Jerusalem: Hinweise auf 2.000 Jahre alten Marktplatz gefunden

Archäologen haben in Jerusalem Hinweise auf einen 2.000 Jahre alten Marktplatz entlang der Pilgerstrasse von der sogenannten Davidstadt zum Tempelberg gefunden.

Das legen Funde eines seltenen Messtisches sowie von Steingewichten nahe, teilte die israelische Antikenbehörde (IAA) heute mit. (Bild 2)

Der 2.000 Jahre alte Tisch zeigt demnach zwei Vertiefungen, die mit einem Abfluss versehen sind. Diese dienten laut Mitteilung dem genormten Abmessen von Flüssigkeiten wie Wein und Öl. Nach Angaben des israelischen Archäologen Ronny Reich wurden bisher erst zwei vergleichbare mit Volumenmassen versehene Tische in Jerusalem gefunden.

Auch eine Reihe von Steinmassen entdeckt

Ferner fanden die Archäologen den Angaben zufolge eine Reihe von Steinmassen unterschiedlichen Gewichts, die typischerweise im Jerusalem dieser Zeit verwendet wurden. Die Tatsache, dass Jerusalem über eigene Gewichtseinheiten verfügt habe, deute dabei auf die einzigartigen Handels- und Wirtschaftstätigkeiten in der Zeit des zweiten Tempels hin.

Die für die Grabungen unter einem Parkplatz südlich der Jerusalemer Altstadt verantwortlichen IAA-Archäologen halten es für wahrscheinlich, dass der Platz zwischen der Davidstadt und dem Tempel für Handel genutzt wurde. Die jüngsten Funde unterstützten diese These und deuteten möglicherweise auf die Existenz eines Marktes, hiess es.
(Vaticannews.va)

Video, IAA, 8.1.2020, 2:00 Min., Ivrit, englisch untertitelt

Sonntag, 5.1.2020

Regierung über Tod von zwei jungen Leuten bestürzt

  
Zu Beginn der wöchentlichen Kabinettsitzung erklärte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu: «Im Namen der Regierung und auch vieler Bürger Israels bringe ich meine tiefe Bestürzung über den tragischen Tod von Dean Yaakov Shoshani und Stav Harari zum Ausdruck, die gestern bei der Aufzugskatastrophe ums Leben kamen. Ich habe gestern Abend mit dem Minister für öffentliche Sicherheit, dem Verkehrsminister, dem stellvertretenden Polizeikommandanten und dem Kommandanten der Feuerwehr- und Rettungsdienste gesprochen, um zu klären, wie es dazu kam. Ich habe den Generaldirektor meines Büros, Ronen Peretz, gebeten, heute ein Treffen mit allen Fachleuten einzuberufen, um daraus Lehren zu ziehen, damit sich solche Dinge nicht wiederholen.

Vorwürfe der Hinterbliebenen

Dean Yaakov Shoshani und Stav Harari, beide 25-jährig, ertranken gestern in Tel Aviv in einem Aufzug, der stecken blieb und durch die Wassermassen eines starken Regenfalls mit Wasser gefüllt wurde.

Die Hinterbliebenen warfen der Stadtverwaltung vor, sich jahrelang nicht um das marode Abflusssystem in dem Viertel gekümmert zu haben.

Siehe auch «ISRAEL von Tag zu Tag – Nr. 1/2020» ; 4.1.2020
(Büro des Ministerpräsidenten / The Times of Israel)

Ernennung von Kabinettsmitgliedern

Der geschäftsführende Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat eine Reihe von Ernennungen von Ministern bekannt gegeben. Am 1. Januar hatte er erklärt, er sei wegen strafrechtlicher Vorwürfe formell von den Ministerposten zurückgetreten, die er zusätzlich zum Amt des Regierungschefs bekleidet hatte. Es handelte sich die Ressorts, Wohlfahrt, Landwirtschaft und Diaspora-Angelegenheiten.

Netanjahu ernannte nun die stellvertretende Aussenministerin Zipi Hotovely (Likud) zur Diaspora-Ministerin, das Knessetmitglied (MK) David Bitan (Likud) zum Landwirtschaftsminister, den stellvertretenden Finanzminister Jitzhak Cohen (Schas) zum Bau- und Wohnminister und die derzeitige Bauministerin Jifat Schascha-Biton (Likud-Kulanu) zum Sozialministerin.

Der Premierminister ernannte Bitan trotz seiner bevorstehenden Anklage wegen Bestechung, Geldwäsche, Betrug, Untreue und Steuervergehen. Die israelische Polizei hatte im März die Anklage gegen Bitan empfohlen wegen mutmasslichen Delikten, die er während seiner Amtszeit als stellvertretender Bürgermeister von Rishon LeZion und als Mitglied der Knesset begangen haben soll.

Netanjahu war bis zum letzten Sonntag auch Gesundheitsminister gewesen, als das Kabinett die Beförderung des stellvertretenden Gesundheitsministers Ja'acov Litzman (Vereinigtes Thora-Judentum) in dieses Amt genehmigte.
(The Jerusalem Post)

DES WEITEREN

Schweiz und Israel starten Programm für Start-ups

Zum ersten Mal erhalten ausgewählte Schweizer Hightech-Start-ups Zugang zu israelischen Start-up-Accelerator-Programmen. Sie lernen israelische Kollegen kennen, arbeiten mit ihnen zusammen und tauchen in das lebendige israelische Start-up-Ökosystem ein.
Weiter: Audiatur online

Was denken junge Menschen über Israel?

«Was denkst du über Israel?» Diese simple Frage wurde in den USA, Europa, Südamerika und Australien jungen Erwachsenen im Alter von 21 bis 40 Jahren gestellt. Man will Erkenntnisse gewinnen, um das Image des jüdischen Staates zu verbessern.

Die Umfrage ist von Vibe konzipiert worden, einer Initiative, die Israel zu einem positiven Markennamen machen will. Wie sich herausgestellt hat, wissen neun von zehn Leuten der Zielgruppe nur sehr wenig über Israel.
Weiter: Israel Heute

EL AL Israel Airlines benennt 737-900ER nach israelischen Städten

EL AL erweist den Bewohnern von israelischen Vororten eine besondere Geste: Die neuen Maschinen des Typs Boeing 737-900ER (Bild 4) werden nach acht israelischen Städten benannt: Kiryat Ono (EHA), Kiryat Bialik (EHB), Kiryat Ata (EHC), Kiryat Gat (EHD), Kiryat Tivon (EHE), Kiryat Yam (EHF), Kiryat Motzkin (EHH) und Kiryat Malachi (EHI). Die Boeing 737-900-Flotte wird die Passagiere der Fluggesellschaft auf Flügen zu europäischen Zielen bedienen.

Im Rahmen der festlichen Veranstaltung empfing EL AL CEO Gonen Usishkin die Bürgermeister der acht Städte und ihre Vertreter, um gemeinsam die Namensgebung der  neuen Flotte zu zelebrieren.

«Wir freuen uns, unsere Flotte der Boeing 737-900 Flugzeuge nach diesen Kleinstädten in Israel zu benennen und sind stolz darauf, unsere Tradition fortzusetzen und unsere Bewohner auf diese Weise zu ehren», sagt EL AL CEO Gonen Usishkin.

Dies ist Teil eines einzigartigen EL AL-Projekts, bei dem die Flugzeuge der Fluggesellschaft die Namen von Städten in ganz Israel tragen. Der Name der Stadt ist deutlich auf dem Exterieur vermerkt, sodass er für jeden Passagier beim Einstieg in die Maschine sichtbar zu sehen ist.
(Austrian Wings.info)

Koscher und gut gewürzt

Kein Starbucks, kein Subway: Ausländische Nahrungsmittel- und Restaurantketten tun sich schwer damit, in Israel Fuss zu fassen. Ein Grund dafür sind die komplizierten Vorschriften für Lebensmittel.

Nach neun Jahren gibt es wieder Big Mac auf dem israelischen Flughafen Ben Gurion. Mit Jahresbeginn eröffnete McDonald's eine Filiale im Flughafenterminal 3, kurz vor Weihnachten gab es bereits Essensauslieferungen im von Billigfliegern genutzten Terminal 1. Begleitet wurde das Comeback der US-Kette auf dem grössten israelischen Flughafen von zwei Premieren: Nach Angaben des Unternehmens gibt es zum ersten Mal weltweit auf einem Flughafen Bestellterminals, die über das gesamte Gebäude verteilt sind. Damit soll Passagieren und Mitarbeitern, die sich in Eile befinden, das Bestellen erleichtert und die Wartezeit verkürzt werden.

Zum ersten Mal hat das Oberrabbinat ausserdem ein Koscher-Zertifikat für ein Restaurant in Israel ausgestellt, das auch am Schabbat geöffnet ist. Im Gegenzug verpflichtete sich McDonald's, die Produkte vorzukochen und nur nichtjüdisches Personal am jüdischen Ruhetag, also zwischen Freitag und Samstag Sonnenuntergang, einzusetzen. (Bild 5)
Weiter: Süddeutsche Zeitung

Israel führt Lebensmittelkennzeichnung ein

Im Bestreben, die öffentliche Gesundheit und das Ernährungsbewusstsein zu verbessern, wurden am 1. Januar Warnhinweise auf Verpackungen von Lebensmitteln und Getränken eingeführt, die hohen Gehalt an Natrium, Zucker oder gesättigten Fetten aufweisen. Israel verzeichnet eine Besorgnis erregende Zunahme von Fettleibigkeit und ernährungsbedingten Krankheiten.

«Die Öffentlichkeit hat ein Grundrecht auf Informationen über die [Nähr-]Werte, die uns in den von uns gekauften Produkten serviert werden», sagte Gesundheitsminister Ja'acov Litzman, der die Initiative entwickelt hat.

Die Reform sieht vor, dass alle Lebensmittel und Getränke mit einem hohen Gehalt an Natrium, Zucker oder gesättigten Fetten mit roten Warnhinweisen versehen werden und ermöglicht die optionale Hinzufügung von grünen Etiketten für empfohlene Lebensmittel. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums ist die Kennzeichnungsinitiative das Ergebnis von drei Jahren harter Arbeit.

Eine Ampelkennzeichnung der Lebensmittel ist auch in den Staaten der EU und in der Schweiz auf der politischen Ebene ein Thema.
(The Jerusalem Post)

Raketenabwehrsystem «Iron Dome»: Erfolgsrate 85 Prozent

Die israelische Armee (IDF) hat am Donnerstag (9.1.) Daten über operative Aktivitäten im Jahr 2019 an den verschiedenen Fronten veröffentlicht.

Der Sektor des Gazastreifens ist weiterhin sehr volatil: Terroristengruppen feuerten letztes Jahr 1.295 Geschosse auf Israel ab. Etwa 729 Raketen trafen offene Gebiete, während das «Iron Dome»-Abwehrsystem 478 Geschosse abfing, die bewohnte Gebiete getroffen hätten, was eine Erfolgsquote von 85% ergab. (Bild 6)

Die Daten der IDF zeigen einen Rückgang der Terroranschläge im Westjordanland und Ost-Jerusalem – 51 im Jahr 2019 gegenüber 76 im Jahr 2018.

Allerdings wurden auf den Strassen des Westjordanlandes 1.469 Fälle von Steinwürfen auf israelische Autos registriert und 290 Vorfälle, bei denen Brandbomben auf israelische Fahrzeuge und Siedlungshäuser geschleudert wurden.

Das Cyber-Direktorat der IDF berichtete, dass es Hunderte von versuchten Cyberattacken auf militärische Einrichtungen vereitelt hat, darunter auch den ersten gescheiterten Cyberangriff der Hamas.
Mehr: Israel Hayom (auf Englisch)

(Zusammenstellung und Redaktion: Rolf Koch, Vizepräsident und Webmaster GSI)