Memorandum «Israel - Gaza» zuhanden der Regierungen von 18 europäischen Staaten

Freundschaftsgesellschaften mit Israel von 18 europäischen Staaten nehmen in einem gemeinsamen Memorandum Stellung zum aktuellen Gaza-Konflikt. Sie rufen den Regierungen ihrer Länder deren Argumente in Erinnerung, mit denen sie am 29. November 2012 in der UNO-Generalversammlung der Anerkennung der Palästinenser als Staat zustimmten.

Auf den Tag genau 65 Jahre nachdem die Palästinenser und die arabischen Staaten den von der UNO-Generalversammlung zugesprochenen palästinensischen Staat kategorisch abgelehnt hatten, erkannte dasselbe Gremium am 29. November 2012 den Palästinensern den Status eines Staates zu. Dazwischen lagen Jahrzehnte des Terrors und der Kriege gegen Israel, in der Absicht, den jüdischen Staat zu vernichten.

Die europäischen Staaten, die mit Ausnahme der Tschechischen Republik alle der Anerkennung Palästinas zugestimmt oder sich der Stimme enthalten hatten, begründeten ihren Entscheid namentlich damit, diese Anerkennung ermögliche der UNO in Zukunft, die palästinensischen Parteien, namentlich die Hamas, von Angriffen auf Israel abzuhalten.

Die Gesellschaft Schweiz-Israel (GSI) hat das Memorandum am 16. Juli dem Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA, Aussenministerium) übergeben.