ISRAEL von Tag zu Tag – 22/2020

Donnerstag, 28.5.2020  –  Erew Schawuot

Aus dem jüdischen Schawuot wurde das christliche Pfingsten

Heute Abend beginnt Schawuot, das Wochenfest, an welchem der Erhalt der Tora auf dem Berg Sinai gefeiert wird. Das Fest markiert zudem das Ende der Gersten- und den Beginn der Weizenernte. In den Kibbuzim und Moschavim, die eine bedeutende Rolle in Israels Landwirtschaft haben, bezeichnet Schawuot den Höhepunkt der Ernte des neuen Getreides und der ersten Reife von Früchten, darunter die sieben in der Bibel erwähnten Früchte des Heiligen Landes (Weizen, Gerste, Trauben, Feigen, Granatäpfel, Oliven und Datteln).

Das Wochenfest wird 50 Tage, also sieben Wochen plus einen Tag nach dem Pessachfest gefeiert.

Weil die Herabkunft des Geistes auf die Jünger Jesu laut der christlich-biblischen Apostelgeschichte am jüdischen Wochenfest (auf Griechisch: «Pentekoste», d. h. der 50. [Tag]) geschah, entstand aus dem Schawuot das christliche Pfingstfest (auf Französisch «Pentecôte», auf Italienisch «Pentecoste», auf Englisch «Pentecost»).

Ungewöhnlicher Anstieg von Corona-Infektionen

Das israelische Gesundheitsministerium hat heute Abend einen «ungewöhnlichen» Anstiegs von 79 neu festgestellten Corona-Infektionen in den letzten 24 Stunden vermeldet. Darüber hinaus stieg die Zahl der Todesfälle um drei auf 284.

Am Dienstag waren 24 und am Dienstag 32 neue Infektionen festgestellt worden. Die Zahl der Todesfälle war am Mittwoch mit 281 zum dritten aufeinander folgenden Tag unverändert geblieben.

«Die Meinung, dass das Coronavirus hinter uns liegt, ist falsch» sagte das Ministerium in seiner Erklärung. «Werden Sie nicht selbstgefällig.» Das Ministerium mahnte die Bevölkerung, sich weiterhin an die Corona-Regeln zu halten. Ministeriumsvertreter wollen morgen Freitag über die Lage beraten.

Generalstabchef besucht Eltern eines gefallenen Soldaten

Heute hat der Generalstabchef der Israelischen Verteidigungstreitkräfte (IDF), Generalleutnant Aviv Kochavi, in Be’er Ya’akov die Eltern eines Soldaten besucht, der am 12. Mai bei einer Operation im Westjordanland getötet wurde, und versprach, den Mörder ihres Sohnes zu fassen. (Bild 14)

Sergeant 1st class Amit Ben-Ygal (Bild 15) war durch einen grossen Stein getötet worden, der vom Dach eines Gebäudes geworfen wurde, während seine Einheit im Dorf Yabed nach einer Operation gegen Terroristen abzog.

Kochavi wurde von hochrangigen Kommandanten der Golani-Brigade begleitet, bei der Ben-Ygal gedient hatte.

Auch der Ministerpräsident besuchte das Ehepaar BenYgal

Das Ehepaar Baruch and Nava Ben-Ygal wurde am Tag zuvor auch von Premierminister Benjamin Netanjahu besucht, der sagte, er identifiziere sich mit ihrem Schmerz als ein trauernder Bruder, der seinen Bruder Yoni bei der Operation von Entebbe 1976 verloren hatte.

Netanjahu schrieb feierlich einen Brief in eine Thorarolle, die zum Gedenken an Amit geschrieben wurde.

Mittwoch, 27.5.2020

Schwer verletzter Soldat ausgezeichnet

Der Generalstabchef der Israelischen Verteidigungstreitkräfte (IDF), Generalleutnant Aviv Kohavi, hat heute einem Soldaten, der Anfang des Monats bei einem Rammangriff mit einem Auto sein Bein verlor, eine Auszeichnung für hervorragende Leistungen überreicht (Bild 13).

Staff Sergeant Shadi Ibrahim aus der drusischen Stadt Sajur im Norden Israels erlitt schwere Verletzungen, als ihn ein Palästinenser am 14. Mai vor der Negohot-Siedlung in den Hebron-Hügeln im südlichen Westjordanland mit seinem Auto rammte. Die Ärzte des Soroka Medical Center in Be’er Scheva waren später gezwungen, sein Bein zu amputieren, das bei dem Angriff verletzt worden war. 

Shadi Ibrahim, Angehöriger des 9. Bataillons der 401. Panzerbrigade, war schon vor dem Terroranschlag des Palästinensers als Empfänger der Auszeichnung für herausragende Leistungen ausgewählt worden. 

Wegen der Verletzungen und Operationen konnte er letzte Woche bei der Verleihungen der Auszeichnungen der Brigade nicht anwesend sein. Deshalb hat ihm GenLt Kochavi die Auszeichnung im Beisein von Oberst David Songo, dem Kommandeur der Brigade, im Krankenhaus überreicht. 

Ebenfalls heute erhielt Ibrahim im Krankenhaus Besuch vom Bürgermeister der Region Eshkol, Gadi Yarkoni, der beide Beine verlor, als er von einer Mörsergranate getroffen wurde, die während des Krieges von 2014 aus dem Gaza-Streifen abgefeuert worden war.

«Es war schwer, die grossen Emotionen, die Shadi durch Gadis Besuch erlebte, nicht zu bemerken. Gadi war nicht weniger emotional. Er sagte, er identifizierte sich mit dem, was Shadi durchmacht, und ermutigte ihn auf seiner Reise», sagte ein Sprecher des Soroka-Krankenhauses.
 

Jair Lapid offiziell zum Oppositionsführer ernannt

Der Yesh Atid - Telem-Parteivorsitzende, Knesset-Mitglied Jair Lapid (Bild 9), ist heute offiziell zum Führer der israelischen Opposition in der Knesset ernannt worden

Knesset-Sprecher Jariv Levin machte die formelle Ankündigung über die neue Rolle Lapids bei der Eröffnung der parlamentarischen Plenarsitzung am Morgen. 

Als Vorsitzender der grössten Partei, die nicht der Regierung angehört, wird der Yesh Atid - Telem-Vorsitzende in Sicherheitsbesprechungen eingeweiht und mit Würdenträgern, z.B. Staats- und Regierungschefs auf Besuch, zusammenkommen.

Die 35. israelische Regierung war am 17. Mai vereidigt worden (siehe dort), nach mehr als 500 Tagen politischer Instabilität und drei aufeinander folgenden nationalen Wahlen. Ein vierter Wahlgang wurde abgewendet, indem Premierminister Benjamin Netanjahu und sein Hauptkonkurrent, der Vorsitzende der Blauweiss-Partei, Benny Gantz, am 20. April ein Koalitionsabkommen der nationalen Einheit unterzeichneten.

Einen Monat zuvor hatten sich Lapid und Mosche Ja'alon von der Blauweiss-Partei getrennt, um gegen die Absicht von Gantz zu protestieren, sich Netanjahu in einer Koalition anzuschliessen.

Benny Gantz gelobt, die Justiz vor Angriffen zu schützen

Verteidigungsminister Benjamin «Benny» Gantz (Bild 16) sagte heute, dass seine Blauweiss-Partei die Rechtsstaatlichkeit schützen und dafür sorgen werde, dass das Land «eine starke und unabhängige Justiz» bewahrt. Dies war als eine scheinbar milde Kritik an den Äusserungen von Premierminister Benjamin Netanjahu gegen das Strafverfolgungssystem zu verstehen, das ihn vor Gericht gestellt hat., wie The Times of Israel berichtet. 

Am Sonntag (siehe dort) hat Netanjahu, der in drei Strafverfahren vor Gericht steht, einen vernichtenden Angriff lanciert gegen Polizei und Staatsanwaltschaft, Medien und andere, von denen er sagte, dass sie ihn in einer politisch motivierten Verschwörung von der Macht zu verdrängen versuchten. 

«In dieser Woche ist viel über das Rechtssystem gesagt worden», sagte Gantz zu den Knesset-Mitgliedern seiner Partei, ohne Netanjahu namentlich zu erwähnen. «So wie der Staat Israel eine funktionierende Regierung braucht, so braucht er auch eine starke und unabhängige Justiz. Der Schutz der Rechtsstaatlichkeit ist keine persönliche Angelegenheit, sondern ein nationales Interesse».

Al-Aqsa-Moschee in Jerusalem öffnet am Sonntag

Scheich Omar al-Kiswani, der Direktor von Al-Aqsa, hat angekündigt, dass die Moschee ab kommenden Sonntagmorgen wieder für Gottesdienstbesucher geöffnet sein wird. Einige palästinensische Aktivisten verbreiten in sozialen Medien Aufrufe, die Moschee bereits rechtzeitig zum Freitagsgebet zu öffnen.

Die islamische Waqf, die das Al-Aqsa-Gelände verwaltet, hatte die Moschee und den Felsendom am 15. März geschlossen, um die Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern. Eine Woche später verbot sie Versammlungen auf dem Gelände.

Die Al-Aqsa-Moschee (Bild 7) steht, wie auch der Felsendom, auf dem Tempelberg in der Jerusalemer Altstadt. Die Al-Aqsa gilt als drittwichtigste Moschee des Islams.

Dienstag, 26.5.2020

Weitere Lockerungen bei den Corona-Einschränkungen

Die israelische Regierung hat heute Abend die Aufhebung mehrerer Einschränkungen für Gastronomie und Hotels gebilligt, die wegen der Corona-Krise verhängt worden waren. Auch Schwimmbäder und Touristenattraktionen dürfen demnach wieder besucht werden. Hotels werden ebenfalls schrittweise geöffnet.

Die Lockerungsschritte wurden dank des andauernden Rückgangs und einer Stabilisierung der Anzahl täglicher Neuinfektionen genehmigt, heisst es in einer offiziellen Mitteilung. Es gelten jedoch weiter Hygieneregeln, und die Menschen sind angehalten, Abstand zu wahren und Schutzmasken zu tragen. Restaurantbesitzer sollen einen Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Tischen gewährleisten. Dies wurde allerdings als unrealistisch kritisiert. Bei Nichteinhaltung der Regeln drohen Geldstrafen von bis zu umgerechnet 1300 Euro.

Einkaufszentren

In Einkaufszentren wird die Beschränkung der Besucherzahlen ebenfalls gelockert. Es wird nun ein Besucher pro sieben Quadratmeter erlaubt – bisher war der vorgeschriebene Abstand doppelt so gross. Die Versammlungsbeschränkung auf bis zu 50 Menschen an einem Ort gilt weiter.

Kindergärten und Schulen

Ebenfalls beschlossen wurde, Kindergärten und Schulen auch in den Sommerferien geöffnet zu lassen, um den Eltern eine ungestörte Arbeit zu ermöglichen. 

Die Corona-Pandemie hat Israel in eine Wirtschaftskrise gestürzt. Die Zahl der Arbeitslosen ist auf mehr als eine Million gestiegen, die Arbeitslosenquote lag in diesem Monat bei 25 Prozent. Im Februar hatte sie noch vier Prozent betragen.

Joint PMO, Finance Ministry and Health Ministry Statement

281 Menschen fielen dem Coronavirus zum Opfer

Nach Angaben des Gesundheitsministeriums ist der Erreger Sars-CoV-2 bisher bei 16.757 Menschen in Israel nachgewiesen worden, 14.457 sind wieder genesen. 281 Menschen sind nach einer Coronavirus-Infektion gestorben. Damit steht Israel im internationalen Vergleich gut da.

In einer Minute auf Corona testen –  mit dem Atemtest «Breathalyzer»
Video, BotschaftIsrael, 28. 5. 2020, 2:14 Min., deutsch untertitelt

Der in Israel entwickelte Atemtest «Breathalyzer» auf das Coronavirus Sars-CoV-2 kann innerhalb von einer Minute ermitteln, ob eine Person mit dem Coronavirus infiziert ist oder nicht. Er soll innerhalb der nächsten Monate an Einreisepunkten nach Israel eingesetzt werden. Der «Breathalyzer» wurde von Prof. Gabby Sarusi, stellvertretender Leiter der School of Electrical and Computer Engineering and the Electro-Optics Unit an der Ben-Gurion-Universität des Negev in Be'er Scheva, entwickelt.

Kein Auftrag an chinesische Firma

Israel hat den Auftrag für den Bau der Entsalzungsanlage Sorek 2 in Palmachim südlich von Tel Aviv nicht an ein chinesisches Unternehmen vergeben. Das hat das Finanzministerium heute bekannt gegeben.

Den Zuschlag für den Bau der 1,2 Milliarden Euro teuren Entsalzungsanlage, erhielt die israelische Firma IDE Technologies und nicht das Hongkonger Unternehmen Hutchinson. Die Anlage – die weltweit grösste ihrer Art – soll ab 2023 jährlich 200 Millionen Kubikmeter Wasser des Mittelmeers entsalzen. Sie wird Israels Entsalzungskapazität um 35 Prozent erhöhen und etwa ein Viertel des Trinkwasserbedarfs des Landes decken. 

Die Anlage werde der israelischen Regierung während ihrer Lebensdauer 3,3 Milliarden NIS (865 Millionen Schweizer Franken) einsparen, heisst es in der Erklärung des Finanzministeriums.

Mit diesem Entscheid reagierte Israel auf den Druck der USA, Beziehungen mit China zu reduzieren. US-Aussenminister Mike Pompeo hatte das bei seinem Besuch in Israel am 13. Mai von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu gefordert. 

In zwei Wochen steht der nächste Test an. Dann wird Israels Elektrizitätswerk entscheiden, ob es dem chinesischen Anbieter China Harbor den Zuschlag für den Bau eines Kraftwerks geben soll. Washingtons Kalkül bleibt dasselbe: Man will Deals zwischen Israel und China auf ein Minimum beschränken. Shira Efron, Israel-Spezialistin bei der US-Denkfabrik Rand Corporation, sagt, die USA befürchteten, dass China mit Investitionen in Israels Infrastruktur am Mittelmeer vermehrt Fuss fassen könnte.

Die Sorge ist nicht unbegründet. China ist der drittwichtigste Handelspartner Israels. Schon jetzt sind Investoren aus China in Hafenanlagen in Haifa engagiert und am Bau der Tel Aviver S-Bahn beteiligt.

Sicherheitsbedenken

Viele US-Beamte haben Sicherheitsbedenken. Sie sind der Meinung, dass Chinas Auslandsinvestitionen Teil einer bewussten Strategie sind, um seinen diplomatischen Einfluss und letztlich auch seine militärische Reichweite zu vergrössern.

Israel hatte im Juli letzten Jahres eine Ausschreibung für den Bau von 5G-Netzen veröffentlicht, die lokalen und ausländischen Akteuren offen stand. Das Kommunikationsministerium sagte damals, dass es bis Dezember die siegreichen Angebote auswählen wolle. 

Tatsächlich hat das Verfahren jedoch länger gedauert, und Sicherheitsbeamte warnten kürzlich Premierminister Benjamin Netanjahu davor, chinesische Firmen für das Projekt auszuwählen, berichtete Channel 12 news heute. Sie warnen Netanjahu, China könne Projekt zur Spionage missbrauchen.

Montag, 25.5.2020

Gericht erwägt Verlegung des Prozesses gegen Netanjahu an einen andern Ort

Gerichtsbeamte erwägen, den Korruptionsprozess von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu vom Jerusalemer Bezirksgericht an einen anderen Ort zu verlegen, da es gestern durch die Sicherung des Geländes für den Premierminister (Bild 8) zu Turbulenzen gekommen sei, berichtete Channel 12 heute.

Netanjahu musste an der Eröffnungsanhörung seines Prozesses teilnehmen, was eine grössere Sicherheitsoperation und die Schliessung von Strassen in der Umgebung des Gerichtsgebäudes erforderlich machte. 

Der Gedanke, den Prozess zu verlegen, war bereits in einer frühen Sitzung von hohen Gerichtsbeamten diskutiert worden, wobei Vorschläge unterbreitet wurden, das Verfahren in einer neuen Zweigstelle des Gerichts im Clal-Gebäude in der Innenstadt von Jerusalem abzuhalten oder einen Ort speziell für den Prozess zu mieten, wie zum Beispiel das Internationale Kongresszentrum am Eingang der Stadt.

Bei einem Treffen am Montag überprüfte ein Gerichtsbeamter die Ereignisse des Vortags. In den kommenden Wochen werde die Gerichtsverwaltung zusammen mit dem Präsidenten des Jerusalemer Bezirksgerichts, Aharon Farkash, und den drei Richtern, die dem Prozess vorstehen, entscheiden, ob sie für den Rest des Verfahrens umziehen werde, heisst es in dem Bericht.

Sonntag, 24.5.2020

Beginn des Prozesses gegen Ministerpräsident Netanjahu

Der Prozess im Strafverfahren 67104, der Staat Israel gegen Benjamin Netanjahu, hat heute um 15 Uhr vor dem Bezirksgericht in Jerusalem im Gerichtssaal 317 begonnen (Bild 1). Erstmals in der Geschichte Israels steht ein amtierender Ministerpräsident vor Gericht. Die Staatsanwaltschaft wirft Netanjahu Betrug, Untreue und Bestechlichkeit vor. Der 70-jährige Angeklagte beteuert seine Unschuld.

Vor Gericht zitiert

Auch für den Regierungschef gibt es in Israel keine Ausnahme: Bis zum Schluss hatte Benjamin Netanjahu versucht, zumindest sein Erscheinen vor Gericht zu vermeiden, da er schon den Korruptionsprozess nicht hatte verhindern können. Das Jerusalemer Bezirksgericht wies seine Anträge am 19. Mai ab und ordnete an, dass Netanjahu zum Auftakt des Prozesses heute Sonntag persönlich anwesend sein müsse, wie es das israelische Strafrecht verlange. Das Gericht legte fest, dass er «wie jeder andere Beschuldigte erscheinen und vor dem Gericht seine Aussage machen» müsse. Eigentlich hätte der Prozess schon Mitte März beginnen sollen. Wegen der Corona-Krise wurde er verschoben.

Sicherheitsbedenken hier und dort

Netanjahus Anwälte hatten argumentiert, sein Erscheinen sei für die Anklageverlesung «nicht erforderlich», da er die Anklageschrift schon mehrmals gelesen habe und es sich nur um eine «technische Anhörung handle». Der Politiker der rechtsnationalen Likud-Partei hatte zuletzt «Sicherheitsbedenken» angeführt. Das Gericht teilte ihm jedoch mit, dass die Anwesenheit seiner Leibwächter im Saal gegen die von seiner Regierung wegen der Coronabekämpfung festgelegten Abstandsregeln verstosse.

Die Vorsitzende Richterin Rivka Friedman-Feldman hat Personenschutz erhalten. Auch Staatsanwältin Liat Ben Ari hat inzwischen auf Anraten der Polizei Leibwächter an ihrer Seite, nachdem sie Drohungen erhalten hatte. Und für die beiden andern Richter, Mosche Bar-Am and Oded Schaham, wurden Sicherheitsmassnahmen getroffen.

Richterin Rivka Friedman-Feldman hat schon Erfahrung mit Korruptionsverfahren: So war sie Teil eines Richtergremiums, das 2015 einen von Netanjahus Amtsvorgängern, den früheren Ministerpräsidenten Ehud Olmert, zu 27 Monaten Haft verurteilt hatte. Olmert war jedoch 2008 bereits zurückgetreten, als die Vorwürfe gegen ihn bekannt wurden – dazu gedrängt vom damaligen Oppositionschef Netanjahu. So ist Netanjahu der erste amtierende Regierungschef in Israels Geschichte, der vor Gericht gestellt wird.

Die Anklagepunkte

Bei den Korruptionsvorwürfen geht es um den Verdacht der Beeinflussung von Medien und um teure Geschenke befreundeter Milliardäre. Im brisantesten der drei Fälle soll Netanjahu dem Unternehmen Bezeq Begünstigungen gewährt haben. Eigentümer Schaul Elovitch sollen 500 Millionen Dollar zugutegekommen sein. Drei langjährige Mitarbeiter treten als Kronzeugen der Anklage auf.

Nach Ansicht von Experten des israelischen Demokratie-Instituts wird das Verfahren samt der erwarteten Anrufung des Obersten Gerichts länger als drei Jahre dauern. Als Ministerpräsident muss Netanjahu erst zurücktreten, wenn der Fall auch in letzter Instanz entschieden ist. Deshalb hat sich die letzten Sonntag vereidigte Regierung darauf verständigt, dass Netanjahu den neu kreierten Titel «alternierender Ministerpräsident» tragen kann, wenn er das Amt des Regierungschefs zur Mitte der dreijährigen Amtszeit an Benny Gantz übergibt. Letzterer wird umgekehrt in der ersten Hälfte der Regierungszeit in der offiziellen Kabinettsliste als «Alternate Prime Minister» bezeichnet

Zuerst vor die Medien, dann vor die Gerichtsschranken

Vor Beginn der Gerichtssitzung trat Ministerpräsident Netanjahu, umgeben von einer Anzahl Likud-Minister seines Kabinetts, vor die Presse. Er wies alle Vorwürfe zurück und holte er zu einer Breitseite gegen die angeblichen Verschwörer gegen ihn unter der Polizei, der Justiz und linken Journalisten aus. Sie alle hätten zusammengespannt, um haltlose Anschuldigungen gegen ihn zu erheben. Ihr Ziel sei es, den «Willen des Volkes zu unterminieren» und «einen starken rechten Ministerpräsidenten und das rechte Lager» zu stürzen, schimpfte Netanjahu. Die gegen ihn vom Ankläger vorgebrachten Vorwürfe nannte er, nicht zum ersten Mal, eine «Hexenjagd».

Das Solidaritäts-Team

Premierminister Benjamin Netanjahu wurde zur Eröffnung seines Prozesses von den meisten – aber nicht allen – Führungskräften seiner Regierungspartei Likud zum Bezirksgericht in Jerusalem eskortiert.

Einem Fernsehbericht von Kan-TV vom Sonntagabend zufolge hatte das Büro des Premierministers «gefordert», dass die Likud-Minister dafür besorgt sein sollten, anwesend zu sein.

Sieben der neu ernannten Minister der Partei des Premierministers umringten Netanjahu, als er Minuten vor Prozessbeginn «die Justiz züchtigte» (Zitat aus der Times of Israel); ein weiterer setzte sich in seiner Nähe für ihn ein; fünf blieben ihm fern (Bild 4).

Wie die Times of Israel weiter berichteten, standen folgende sieben der 13 Minister des Likud dem Premierminister zur Seite: Finanzminister Israel Katz, Minister für öffentliche Sicherheit Amir Ohana, Verkehrsministerin Miri Regev, Minister ohne Geschäftsbereich Zachi Hanegbi, Bildungsminister Joav Gallant, Geheimdienstminister Eli Cohen und der Minister für die Verbindung zwischen der Regierung und der Knesset David Amsalem. Unter den Anwesenden sind auch der ehemalige Bürgermeister von Jerusalem, Nir Barkat, der überraschenderweise von Netanjahu für einen Ministerposten übersehen wurde, und das ehemalige Blau-Weiss-Knessetmitglied Gadi Jevarkan, der kurz vor den Wahlen im März zum Likud wechselte.

Ausserhalb des Gerichts sprach im Namen Netanjahus eine weitere Ministerin, Zipi Hotovely, Ministerin für Siedlungsangelegenheiten. Im Fernsehstudio von Kanal 12 war der Vorsitzende der Likud-Koalition, Miki Zohar. Jariv Levin, der neue Knesset-Vorsitzende, ebenfalls Likud-Mitglied, gab eine Erklärung ab, in der er das Gerichtsverfahren gegen den Premierminister anprangerte. Den Kanal 12-Nachrichten am Sonntagabend erklärte Levin, dass Netanjahu in seinem Kampf gegen die«fake cases» seine «volle Unterstützung» habe, aber dass er nicht sicher sei, dass seine physische Anwesenheit vor Gericht notwendig war.

Nachstehend der vollständige Text der Äusserungen von Premierminister Benjamin Netanjahu, die er Minuten vor Betreten des Gerichtssaals 317 zum Beginn seines Prozesses machte. 

Full text: In pre-trial speech, Netanyahu assails the justice system and media
The Times of Israel, 24.5.2020

Anklageschrift verlesen

Im Gerichtssaal setzte sich der Ministerpräsident erst auf die Anklagebank, nachdem die Fotografen und TV-Leute den Raum verlassen hatten. Niemand sollte sehen, dass der einflussreichste Mann des Landes wie ein gewöhnlicher Angeschuldigter auf der Anklagebank Platz nimmt. (Bild 2)

Das Richtertrio eröffnete den Prozess, während die Dutzenden von Reportern, die über die Anhörung berichteten, in Räumen im ganzen Gebäude platziert waren, in die das Verfahren im Einklang mit den Coronavirus-Regeln zur physischen Distanzierung an Bildschirmen zu sehen war.

«Ich stehe vor Ihnen mit geradem Rücken und erhobenem Haupt», sagte der 70-Jährige und verlangte vom Gericht, den Prozess live im Fernsehen zu zeigen. Dies war vom Gericht jedoch bereits vorgängig abgelehnt worden.

Die anderen Angeklagten in den drei Fällen waren ebenfalls anwesend: Arnon Mozes, Herausgeber der Zeitung Yedioth Ahronoth; Schaul Elovitch, Mehrheitsaktionär des Telekommunikationsunternehmens Bezeq; und Elovitchs Ehefrau, Iris Elovitch.

Die Anklageschrift wurde verlesen. Netanjahu und die andern Angeklagten standen abwechselnd auf, um zu bestätigen, dass sie die gegen sie erhobenen Vorwürfe verstanden hatten.

Nächste Anhörung am 19. Juli

Netanjus Anwälte beantragten einen mehrmonatigen Aufschub, um nach der Verlesung der Anklage mehr Zeit zur Vorbereitung zu haben. Die Staatsanwaltschaft forderte dagegen, die Zeugen möglichst rasch anzuhören.

Nach dem Prozessauftakt bekommen Verteidigung und Staatsanwaltschaft noch einmal Zeit für die weitere Vorbereitung auf Basis der verlesenen Anklage. Der Premierminister darf der nächsten Anhörung, die am 19. Juli stattfinden wird, fernbleiben. Die Richter erklärten, dass er bis zur Beweisaufnahme nicht vor Gericht zurückkehren müsse. Nach einer Stunde vertagten die Richter den Prozess.

Erste ordentliche Kabinettssitzung der neuen Regierung

Die neue Regierung Israels ist heute Vormittag zur ersten ordentlichen wöchentlichen Kabinettssitzung zusammengetreten. In Anbetracht der Grösse des Kabinetts und des Abstandsgebots in der Chagall State Hall in der Knesset (Bild 5) . Zu Beginn machte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu folgende Ausführungen:

«Heute begehen wir zwei festliche Ereignisse: Die erste Kabinettssitzung der 35. Regierung hier in Jerusalem und natürlich den Jerusalem-Tag für unsere ewige – und ungeteilte – Hauptstadt. Wir erheben Jerusalem über unsere grösste Freude. Wir entwickeln sie weiter und bringen sie in verschiedenen Bereichen voran. Ich muss sagen, dass diese Entwicklung und der Status Jerusalems durch die historische Entscheidung unseres Freundes, des Präsidenten der Vereinigten Staaten, Präsident Trump, der beschlossen hat, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen und damit eine historische Ungerechtigkeit zu korrigieren, und der auch beschlossen hat, die Botschaft hier in unsere Hauptstadt zu verlegen, neuen Auftrieb erhalten hat. Ich kann Ihnen sagen, dass (auch) andere Länder diesen Schritt bereits getan haben oder auf dem Weg dorthin sind. (…)

Heute bitte ich die Generaldirektoren des Büros des Premierministers und des Ministeriums für das Kulturerbe, zusammen mit Finanzminister Israel Katz einen speziellen 200-Millionen-NIS-Plan zur weiteren Entwicklung und Stärkung Jerusalems auszuarbeiten. (…)

Ich bitte darum, dass wir heute zwei der wichtigsten und unmittelbarsten Schritte unternehmen, die wir im Voraus angekündigt haben: Erstens, die Bildung des Sicherheitskabinetts und zweitens, die Bildung des Coronakabinetts.

Natürlich haben auf der sicherheitspolitischen Seite weder die sicherheitspolitischen Herausforderungen noch die Bedrohungen einen Moment lang aufgehört. Sie haben sicherlich gehört, dass der Herrscher des Iran, Chamenei, mit unserer Zerstörung gedroht hat. Wer uns mit Zerstörung droht, wird sicher keinen Erfolg haben, sondern sich selbst in große Gefahr begeben. (…).»

Und abschliessend: «Ich gratuliere unserer Freundin, Ministerin Meirav Cohnen zur Geburt eines Sohnes. . Ich habe sie gestern Abend angerufen und ihr gesagt, dass ich ihr neben ihrer Arbeit in der Regierung sehr empfehle, sich Zeit für die Familie und die Kinder zu nehmen, denn diese Zeit wird nicht wiederkommen. Ich bin sicher, dass Sie sich mir alle anschliessen und ihr gratulieren werden. Wir werden sie bald wieder bei uns sehen.»

PM Netanyahu’s remarks at the start of the weekly Cabinet meeting

El Al-Flugzeug landet erstmals seit Jahren in der Türkei

Erstmals seit 2010 ist heute eine israelische El Al-Maschine in Istanbul gelandet. Dies als Teil einer Operation, um medizinische Hilfsgüter nach Israel zu bringen.

Ein Sprecher von El Al bestätigte die Ankunft auf dem Istanbuler Flughafen. Nach einer schweren Krise in den Beziehungen beider Länder 2010 habe es aus Sicherheitsgründen keine Flüge mehr in die Türkei gegeben, sagte er.

Das Flugzeug, eine zu einem Frachtflugzeug umgebaute Boeing 787 Dreamliner, wird im Rahmen mehrerer Flüge, die in den nächsten Tagen geplant sind, medizinische Hilfsgüter aus der Türkei nach Israel bringen.

DES WEITEREN

160 Einwanderer trotz Corona-Krise in Israel gelandet

160 jüdische Einwanderer aus Russland und Äthiopien sind letzte Woche in Israel eingetroffen. Am Dienstag (19.5.) betraten 41 Einwanderer aus Russland ihre neue Heimat. Zwei Tage später landeten 119 Juden aus Äthiopien in Israel.

Die Einwanderer aus Äthiopien wurden von Jitzchak Herzog, dem Vorsitzenden der Jewish Agency (und früheren Minister), sowie Pnina Tamano-Shata, Ministerin für Alija (Einwanderung nach Israel, wörtlich «Aufstieg») und Integration und Israels erstes äthiopisch-jüdisches Kabinettsmitglied (Bild 5), am Flughafen begrüsst. Sie wünschte ihnen einen guten Start für ihr neues Leben in Israel. Sie selbst hatte vor 36 Jahren als Dreijährige im Rahmen der «Operation Moses» mit ihrem Vater und vier Geschwistern Alija gemacht.

Ebenfalls willkommen geheissen wurden die neuen Bürger Israels von einer Delegation der Internationalen Christlichen Botschaft Jerusalem (ICEJ), die die beiden Flüge gesponsert hatte.

Jitzchak Herzog drückte der ICEJ seinen Dank für die Unterstützung aus. Seit Februar hat die ICEJ die Flugkosten von mehr als 760 Olim übernommen. Ausserdem übernimmt die ICEJ einen Teil der Kosten für die Unterbringung während der vierzehntägigen Quarantäne, zu der Einreisende nach Israel weiterhin verpflichtet sind.

Weitere rund 7.000 Juden warten in Äthiopien in Transitlagern in Gondar und Addis Abeba auf ihre Einreiseerlaubnis. Beobachter sind besorgt, dass das Coronavirus diese Lager erreichen könnte.

Mit Ethiopian Airlines und nicht heimlich nach Israel geflogen

Die äthiopischen Einwanderer mussten nicht klandestin nach Israel geflogen werden, wie dies zwischen November 1984 und Januar 1985 im Rahmen der «Operation Moses» durch Israel bewerkstelligt worden war. Der Mossad holte damals fast 7.000 Falaschen (wie die äthiopischen Juden genannt werden) auf dem Luftweg im Sudan ab, wohin die Menschen wegen einer Hungersnot in der Heimat geflohen waren, und brachte sie auf einem Umweg nach Israel.

Alijah trotz Krise: 119 äthiopische Neueinwanderer landen in Israel
Video, ICEJ, 26.5.2020, 2:45 Min., englisch

Selbstdesinfizierende, wiederverwendbare Schutzmaske am Technion entwickelt

Aufgrund der Coronavirus-Pandemie ist die Nachfrage nach Schutzmasken in den letzten Monaten sprunghaft angestiegen, da das Tragen von Masken neben physischen Distanzierungs- und Hygienemassnahmen in vielen Staaten Pflicht ist.

Es steht eine breite Palette von Masken zur Verfügung. Die Behörden in Israel bestehen auf der korrekten Verwendung der Masken, was bedeutet, dass sie täglich ersetzt werden müssen, auch wenn sie tagsüber sauber und trocken gehalten werden.

Prof. Jair Ein-Eli, Dekan der Fakultät für Materialwissenschaften und Ingenieurwesen am Technion, der nationalen Technischen Hochschule in Haifa, entwickelte eine wiederverwendbare Gesichtsmaske, die kontrolliert erhitzt werden kann – ein Verfahren, das Viren, die sich auf der Maske angesammelt haben, zerstört und sie so wiederverwendbar macht.

Die neue Technologie basiert auf einer inneren Schicht aus Kohlenstofffasern, die in der Maske homogen verteilt sind. Wenn die Faserschicht mit einem Schwachstrom (2 Ampere) aus einer leicht zugänglichen Quelle – wie z.B. einem elektrischen Ladegerät für Mobiltelefone, einer USB-Verbindung oder anderen Ladegeräten für mobile elektronische Geräte – erhitzt wird, werden die Viren zerstört.

Die Forschungsgruppe von Prof. Ein-Eli hat den Maskenprototyp erstellt (Bild 12) und zusammen mit Prof. Debbie Lindell und Prof. Oded Beja von der Fakultät für Biologie getestet. Am 31. März wurde in den USA ein Patent eingereicht, und die Forschungsgruppe diskutiert derzeit die Kommerzialisierung mit Industrieunternehmen.

Israelische Hightech-Firmen sehen die Coronakrise als Chance

Auch in Israel sind die Folgen der weltweiten Pandemie spürbar. Die Arbeitslosigkeit ist um 25 Prozent gestiegen, und die für das Land so wichtige Tourismusbranche beginnt erst langsam wieder, sich zu öffnen

Aber neben der Reisebranche gibt es noch eine weitere Szene, die in den vergangenen Jahren immer wichtiger für die Mittelmeernation geworden ist: die Tech-Industrie. Die erlebt seit dem Beginn der Viruswelle einen regelrechten Hype – und zwar mit Apps gegen Corona.

Weiter: Handelsblatt, 21.5.2020

Argentinien lässt israelische Rabbiner einfliegen

Israel ist ein wichtiger Abnehmer von argentinischem Rindfleisch – aber koscher muss es sein. 

Da wegen der Corona-Beschränkungen gegenwärtig kommerzielle Flüge verboten sind und nur argentinische Bürger ins Land einreisen dürfen, lässt Argentinien israelische Rabbiner mit einem Privatflugzeug einfliegen, damit sie vor Ort koscheres Fleisch zertifizieren können. Für sie gilt das Einreiseverbot nicht. Dies wird als Zeichen dafür gewertet, wie wichtig Israel als Exportpartner für argentinisches Rindfleisch ist.

Nach Angaben von Mario Ravettino, Chef des argentinischen Fleischexportkonsortiums ABC, ist Argentinien der weltweit fünfgrösste Fleischexporteur und Israel der drittgrösste Abnehmer des südamerikanischen Landes. Der Jahresumsatz beläuft sich auf über rund 100 Millionen Dollar. 

Normalerweise reisen bis zu 15 Rabbiner zweimal im Jahr nach Israel und bleiben dort ein paar Monate, weil es in Argentinien nicht genug Rabbis gibt, die sich mit den Schächtvorschriften für Koscherfleisch genügend gut auskennen.

Sechsjähriger findet 3500 Jahre alte Tontafel

Der 6-jährige Imri Elya hat im Süden Israels bei einem Ausflug mit seinen Eltern eine 3500 Jahre alte Tontafel (Bild 10) entdeckt, die von Archäologen als einzigartig eingestuft wird. 

Die Familie hatte im März, noch vor dem «Lockdown» wegen der Corona-Epidemie, die archäologische Fundstelle Tel Jemmah nahe der Grenze zu Gaza besucht, als dem Jungen die kleine, quadratische Tafel mit zwei eingravierten Figuren darauf auffiel, teilte die Altertumsbehörde des Landes am Montag (24.5.) mit. 

Die Familie übergab das Stück der zuständigen Behörde. Archäologen untersuchten die Tafel mit den Massen 2,8 mal 2,8 Zentimeter und stuften sie als einzigartig ein. Ein solcher Fund sei bei Ausgrabungen in Israel bislang nicht gemacht worden.

Weil er den Fund gemeldet hatte, zeichnete die Israel Antiquities Authority Imri als «ausgezeichneten Staatsbürger» aus (Bild 11).

Die Tafel zeigt einen Mann, der einen nackten und gefesselten Gefangenen führt. Der Künstler habe die Demütigung des Gefangenen hervorheben wollen. Der Fund helfe dabei, die Kämpfe um die Herrschaft im Süden Landes zur Zeit der Kanaaniter zu verstehen. Die Kanaaniter lebten vor den Israeliten in dem Gebiet, das dem heutigen Israel und Libanon sowie Teilen von Jordanien und Syrien entspricht.

Israel drängt Twitter Ali Chameneis Konto zu löschen

Israel hat den Kurznachrichtendienst Twitter am Montag (25.5.) aufgefordert, den Account des obersten iranischen Führers Ajatollah Ali Chamenei sofort zu löschen. Die israelische Ministerin für strategische Angelegenheiten, Orit Farkash-Hacohen, schrieb in einem Brief an Twitter-CEO Jack Dorsey, «wegen antisemitischer und genozidaler Posts» verlange Israel die Stilllegung des Twitter-Profils von Chamenei.

Wie die «Times of Israel» berichtete, hiess es in dem Brief, Chamenei habe die «Eliminierung» des «zionistischen Gebildes» gefordert und das «zionistische Regime» – gemeint ist der Staat Israel – als «tödliches Krebsgeschwür» bezeichnet. Ausserdem habe der iranische Revolutionsführer den Staat Israel mit dem Coronavirus verglichen.

In der vergangenen Woche hatte Chamenei ein Poster geteilt (Bild 17), das feiernde Menschen unter einer palästinensischen Flagge auf dem Jerusalemer Tempelberg zeigt. Darüber stand: «Palästina wird frei sein. Die Endlösung: Widerstand bis zu einem Referendum». Anlass war der jährliche anti-israelische Al-Quds-Tag des Iran. 

Am Sonntag hatte Chamenei erneut auf Twitter dazu aufgerufen, Israel zu zerstören.

Israels Ministerin für strategische Angelegenheiten Orit Farkash-Hacohen betonte, die Richtlinien des Kurznachrichtendienstes Twitter untersagten Propagierung von Antisemitismus, Unterstützung von Terrorgruppen und Aufrufe zum Völkermord. Der Iran unterstützt Terrorgruppen wie Hamas und Hisbollah in ihrem Kampf gegen Israel.

Laut »Times of Israel« gab es keine sofortige Reaktion von Twitter auf den Brief der israelischen Ministerin.

Redaktion: Rolf Koch, Vizepräsident und Webmaster GSI