Knesset beschliesst vorgezogene Neuwahlen

Das israelische Parlament hat am Mittwochabend, 26. Dezember 2018, seine Auflösung beschlossen und auf den 9. April 2019 vorgezogene Neuwahlen angesetzt.

Das 120-köpfige Plenum verabschiedete das vom Kabinett unterstützte Gesetz zur Auflösung der 20. Knesset (20. Legislatur seit der Staatsgründung) in dritter Lesung abschliessend mit 102 zu 2 Stimmen. Die Koalition hatte nach dem Rücktritt von Verteidigungsminister Avigdor Liebermann und dem Austritt seiner sechsköpfigen Fraktion der Partei Jisra’el Beitenu («Unser Zuhause Israel»; säkular-nationalistisch) am 16. November 2018 nur noch eine hauchdünne Mehrheit von 61 Abgeordneten verfügt.

Mitteilung der Knesset über die Auflösung
26. Dezember 2018, englisch

Die Knesset

Das Parlament des Staates Israel, die Knesset (hebräisch für «Versammlung»), besteht im Gegensatz zum schweizerischen nur aus einer Kammer mit 120 Abgeordneten. die für eine Legislaturperiode von vier Jahren vom Volk (Bürgerinnen und Bürger ab dem vollendeten18. Altersjahr) nach dem Verhältniswahlrecht bei einer Sperrklausel von 3,25 Prozent gewählt werden. Abgeordnete, die zu Ministern des Kabinetts ernannt werden, behalten ihren Parlamentssitz, auch dies im Gegensatz zur Schweiz.

Die 1. Knesset war am 14. Februar 1949 zu ihrer ersten Sitzung zusammengetreten.

Der Begriff «Knesset» leitet sich von der alten Knesset HaGdola, «Grosse Versammlung», ab, die nach jüdischer Tradition eine Versammlung von 120 Schriftgelehrten, Weisen und Propheten war, in der Zeit vom Ende der biblischen Propheten bis zur Zeit der Entwicklung des rabbinischen Judentums – etwa zwei Jahrhunderte bis zum Ende des 20. 200 v. Chr. Es gibt jedoch keine organisatorische Kontinuität und - abgesehen von der Anzahl der Mitglieder – wenig Ähnlichkeit, da die alte Knesset ein religiöser, völlig ungewählter Körper war.

Unter «Knesset» versteht man heute
- das 120-köpfige Parlament,
- mit Nummerierung: die entsprechende Legislatur und
- das Parlamentsgebäude (Beth ha-Knesset) im Jerusalemer Stadtteil Givat Ram, ein quadratischer Säulenbau aus Beton, am 30. August 1966 bezogen.

Letzte Woche der 20. Knesset

Nach der Verabschiedung des Gesetzes zur Auflösung der 20. Knesset wird das Parlament versuchen, «seinen Schreibtisch zu räumen» und so viele Gesetze wie möglich zu verabschieden, bevor es sich offiziell auflöst. Bis zum Beginn der Wahlkampfpause in dieser Woche werden die Knessetausschüsse Marathondebatten führen, um Gesetzesvorlagen für die zweite und dritte Lesung im Plenum vorzubereiten. Die auf der Tagesordnung stehenden Gesetze werden sowohl von der Koalition als auch von der Opposition unterstützt. Siehe die allgemeine Tagesordnung des Plenums.
(Webseite der Knesset)

Die 20. Knesset (2015 bis 2019)

Die 20. Knesset war am 17. März 2015 gewählt worden.

Abgeordnete (in alphabetischer Reihenfolge)

Abgeordnete (nach Fraktionen)

Weibliche Abgeordnete
Die 35 Frauen (knapp 30 Prozent) sind in der offiziellen Auflistung alphabetisch nach Vornamen geordnet.

Vorsitzender («Speaker») der Knesset

Juli-Joel Edelstein
(19. und 20. Knesset; 2013-2019)
sowie
- stellvertretende Vorsitzende («Deputy Speakers»)
- Koalitionsvorsitzender («Coalition Chair»)
- Oppositionsführerin («Leader of the Opposition»)
- Fraktionspräsidenten/-präsidentinnen («Faction Chairpersons»)
- Kommissionsvorsitzende («Committee Chairpersons»)

Aktuelles Kabinett
1 Ministerpräsident, 18 Minister, 8 stellvertretende Minister

Abgeordnete der Knesset 1 bis 20

Knesset TV channel
Montag bis Freitag (Ivrit)

Knesset YouTube Channel (Ivrit)
(RK)