Bundesrat Cassis‘ Besuch in Israel und in den palästinensischen Autonomiegebieten
Im Zentrum der Gespräche standen die jüngsten Entwicklungen in der Region, die Friedenspolitik der Schweiz, die Stärkung der Zusammenarbeit im Bereich Innovation und die Schaffung von Arbeitsplätzen für palästinensische Jugendliche. Diese Themen gehören zu den Prioritäten der kürzlich verabschiedeten ersten MENA-Strategie 2021–2024 der Schweiz für diese Region.
Bundesrat Ignazio Cassis erinnerte seine Gesprächspartner daran, dass sich die Schweiz für eine auf dem Verhandlungsweg erzielte Zweistaatenlösung des Nahostkonflikts im Einklang mit dem Völkerrecht und den international vereinbarten Parametern einsetzt. «Die Rückkehr zur Diplomatie ist dringend», sagte er und rief zur Wiederaufnahme direkter Verhandlungen über alle Fragen im Zusammenhang mit dem endgültigen Status auf. Beide Parteien begrüssten die Bereitschaft der Schweiz, die Wiederaufnahme eines Dialogs durch ihre guten Dienste zu erleichtern. Die Unterstützung einer politischen Lösung für den Nahostkonflikt gehört zu den Prioritäten der kürzlich vom Bundesrat verabschiedeten MENA-Strategie.
In seinen Gesprächen mit dem israelischen Aussenminister Gabi Aschkenasi begrüsste Bundesrat Ignazio Cassis die unlängst abgeschlossenen Abkommen zur Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und mehreren arabischen Staaten. Er gab seiner Hoffnung Ausdruck, dass damit Perspektiven eröffnet werden, die alle Seiten dazu veranlassen, regionale Spannungen abzubauen und auf einen gerechten und dauerhaften Frieden hinzuarbeiten.
Der Vorsteher des EDA wird diese Hoffnung auch Premierminister Benjamin Netanjahu gegenüber äussern, mit dem er sich morgen telefonisch austauschen wird, sowie gegenüber seinen Gesprächspartnern in den Vereinigten Arabischen Emiraten, der nächsten Etappe seiner Reise.
Der Bundesrat unterstrich zudem die Absicht der Schweiz, die Innovation in den Mittelpunkt ihres Engagements zu stellen. Ein konkretes Beispiel dafür ist das kürzlich lancierte, breit angelegte Programm «Wake up! Diplomacy Towards a Healthy Future», das den Austausch mit Israel – unter anderem über die Gefahren des Klimawandels – fördern soll.