Bundesrat Ignazio Cassis stellt die richtigen Fragen zu UNRWA
Offen und transparent hat Bundesrat Ignazio Cassis in Interviews die Wirkung des Hilfswerks der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) auf den Friedensprozess zwischen dem Staat Israel und den Palästinensern hinterfragt. Die Parlamentarische Gruppe Schweiz-Israel begrüsst den Vorstoss des Aussenministers, der einen politischen Prozess im Parlament und im Bundesrat in Gang setzt.
Mit der Feststellung, dass UNRWA heute auch Teil des Problems im Nahen Osten sein könne, nimmt Bundesrat Cassis das Unbehagen und die Kritik auf, die verschiedentlich im Parlament am Hilfswerk geäussert wurden. Dabei geht es um fehlende Transparenz bei der Finanzierung, gegen Israel und die Juden gerichtete Schulbücher in URWA-Institutionen oder antisemitisch agierende Mitarbeitende.
Den Denkanstoss von Bundesrat Cassis, Länder wie Jordanien zu motivieren und zu unterstützen, UNRWA-Flüchtlinge zu integrieren, erachtet die Parlamentarische Gruppe als richtig. Denn ein Rückkehrrecht für alle rund 5 Mio. Flüchtling, die ihren Status grossmehrheitlich vererbt erhalten haben, ist unrealistisch.
GSI-Medienmitteilung: Einfluss von UNRWA hinterfragen ist wichtig und richtig