Chancen für Friedensverhandlungen
Viele Artikel weisen den amerikanischen Friedensplan von der Hand und ignorieren einen entscheidenden Punkt, den sogar einige arabische Länder anerkennen, nämlich dass er eine gute Grundlage für Verhandlungen bietet. Wir sind dazu bereit und hoffen, dass er beide Seiten tatsächlich an den Verhandlungstisch zurückbringt.
Israel möchte seit seiner Gründung Frieden mit seinen palästinensischen Nachbarn und der weiteren arabischen Welt. Wir haben Frieden mit Jordanien und Ägypten erreicht, die Beziehungen zu vielen arabischen Ländern verbessert, und wir teilen den Wunsch des palästinensischen Volkes nach einer besseren Zukunft. Die Geschichte zeigt, dass die Palästinenser die Tendenz haben, «niemals eine Gelegenheit zu verpassen, eine Gelegenheit zu verpassen» (Zitat des israelischen Staatsmanns Abba Eban). Sie haben die Angebote von den ehemaligen Premierministern Ehud Barak und Ehud Olmert sowie den Teilungsplan der Uno ausgeschlagen.
Der Plan schafft die Balance zwischen Israels Sicherheitsinteressen und dem Streben der Palästinenser nach Selbstbestimmung. Es ist die Pflicht der israelischen Regierung, seine Bevölkerung zu schützen. Die Gewährung der Sicherheit gehört zu den Kernaufgaben eines jeden Staates. Wir befinden uns in bedrohlichen Situationen – immer wieder verüben Palästinenser Angriffe auf unsere Bevölkerung. Wir können nicht das Risiko eines weiteren «Gaza» oder eines weiteren «Südlibanon» eingehen. In der aktuellen Situation kann Israel den Waffenhandel zu Terrorzwecken nur durch die Kontrolle der Grenzen zu Jordanien und Ägypten sowie durch ein entmilitarisiertes palästinensisches Gebiet verhindern.
Der Plan fordert zum Vorteil beider Parteien die Entwaffnung der Hamas: Es ist eine terroristische Organisation verantwortlich für Tausende israelischer Opfer, die seit 2005 über 12 000 Raketen auf unsere Städte schoss und durch ihre Vorgehensweise absichtlich das Leben der eigenen Einwohner riskiert. Sie ging gegen die eigene palästinensische Bevölkerung brutal vor, als diese kürzlich gegen die Hamas-Diktatur demonstrierte.
Israel wünscht den Palästinensern ein besseres Leben und eine Zukunft der nationalen Würde. Der Investitionsplan von 50 Milliarden USD ermöglicht den Palästinensern künftigen Wohlstand. Jeder Palästinenser wird die positive Veränderung spüren, und er wird einen Weg zu ihrem zukünftigen Staat eröffnen. Der Deal stellt auch die richtige Balance in den Kernfragen her. Er macht deutlich, dass das palästinensische Flüchtlingsproblem ausserhalb des Staates Israel gelöst werden muss. Dies trägt zur Stabilität beider Gesellschaften und zu ihrer Fähigkeit bei, friedlich nebeneinander zu leben. Das Recht auf Rückkehr widerspricht dem Konzept eines jüdischen Staates als ein sicherer Hafen für alle Juden auf der ganzen Welt, notwendig insbesondere nach den Gräueltaten der Schoah. Er sieht vor, dass die alte Hauptstadt des jüdischen Volkes, Jerusalem, unter der Souveränität Israels vereint bleibt. Er stellt sicher, dass religiöse Stätten für alle Glaubensrichtungen zugänglich bleiben und der Status quo auf dem Tempelberg beibehalten wird.
Wir hoffen, dass die Palästinenser die Gelegenheit, zum Verhandlungstisch zurückzukehren, nicht verpassen werden. Einige werden immer Argumente für ein «Warum nicht» finden. Diejenigen, die wirklich den Weg des Friedens einschlagen möchten, sollten eine positive Haltung zum Jahrhundertdeal einnehmen.