Der UN-Menschenrechtsrat bleibt in gewohnten Mustern verhaftet

Am 13. Juni wird der Bericht dem UN-Menschenrechtsrat vorgelegt werden. Es muss die Prognose gewagt werden, dass der Bericht, einmal mehr, mit weiterer Schelte gegenüber Israel mit grosser Mehrheit begrüsst wird. Unter anderem von «Musterbeispielen» in Sachen Menschenrechte wie Cuba, China, Libyen oder Sudan.

Es spricht Bände, dass die Kommission im Bericht immer wieder frühere Empfehlungen an die Adresse Israels anspricht, die nicht befolgt worden seien. Diese waren von denselben Absendern mit derselben Einseitigkeit erlassen worden.

Die EAI / GSI verurteilt den Bericht in seiner Einseitigkeit daher deutlich. Es wäre ebenso überfällig wie wünschenswert, wenn der UN-Menschenrechtsrat seine Arbeit im Nahen Osten ausgewogener gestalten würde. So ist etwa die destabilisierende Wirkung der Hisbollah für den Libanon und den Nahen Osten insgesamt kein Thema für das Gremium. Ebenso die Gewaltausübung durch die direkt oder indirekt mit dem Iran verbundenen Milizen, die in Syrien, dem Irak und im Jemen kämpfen.

Die Schweiz muss in allen UN Gremien, in denen sie vertreten ist, einen ausgewogeneren Umgang mit Israel verlangen. Dies gilt insbesondere neu für den Sicherheitsrat, wie auch für die Vollversammlung, die das Budget für die Kommission gesprochen hat.

 
Corina Eichenberger-Walther
Präsidentin Gesellschaft Schweiz-Israel