ISRAEL von Tag zu Tag – 25/2020

Mittwoch, 17.6.2020

Welttag zur Bekämpfung von Wüstenbildung und Dürre

Heute ist «World Day to Combat Desertification and Drought (Welttag zur Bekämpfung von Wüstenbildung und Dürre).

Trockenes Land zum Blühen bringen ist eine israelische Spezialität (Bild 6). Die von israelischen Agronomen und Wissenschaftlern entwickelten kreativen Lösungen werden dazu beitragen, die Bodenerosion auf der ganzen Welt zu verhindern.

«Welttag zur Bekämpfung von Wüstenbildung und Dürre» ist eine Observanz der Vereinten Nationen, die jedes Jahr am 17. Juni begangen wird. Dieser Tag wurde durch die Resolution A/RES/49/115 der Generalversammlung der Vereinten Nationen am 30. Januar 1995 proklamiert, nach dem Tag, an dem das Übereinkommen der Vereinten Nationen zur Bekämpfung der Wüstenbildung ausgearbeitet wurde.

Sein Zweck ist es, das Bewusstsein für das Vorhandensein von Wüstenbildung und Dürre zu schärfen und Methoden zur Verhinderung von Wüstenbildung und zur Erholung von der Dürre aufzuzeigen. Jedes Jahr hat die weltweite Veranstaltung einen einzigartigen, neuartigen Schwerpunkt, der zuvor noch nicht entwickelt worden war. Das Thema für 2020 lautet: «Nahrung. Futtermittel. Faser. - die Verbindungen zwischen Konsum und Land».

Bekämpfung von Wüstenbildung und Dürre – die israelische Erfahrung
(Combating Desertification and Drought - The Israeli Experience)
Video, Israel (offizieller YouTube-Kanal des Staates Israel), 17.6.2020, 4:05 Min., englisch, deutsch untertitelt

World Day to Combat Desertification and Drought – 17 June

United Nations Convention to Combat Desertification (UNCCD)

In den nächsten 18 Monaten werden 90.000 Einwanderer erwartet

Während der Sitzung der Knesset-Kommission für Einwanderungs-, Integrations- und Diaspora-Angelegenheiten schätzte die Ministerin für Alija und Integration, Penina Tamanu (Blau und Weiss; Bild 7), dass bis Ende 2021 etwa 90.000 Juden nach Israel einwandern werden.

Sie informierte die Kommission über die Vorbereitungen des Ministeriums auf die erwartete Einwanderungswelle nach Israel aufgrund der Corona-Krise, erwähnte die Beiträge der Neueinwanderer in verschiedenen Bereichen und betonte, wie wichtig es sei, die Alija zu fördern und die Neueinwanderer bestmöglich aufzunehmen, insbesondere im Hinblick auf Wohlfahrt, Bildung, Beschäftigung und den persönlichen Service.

Ministerin Tamanu teilte der Kommission mit, dass sie bei ihrem Amtsantritt vor rund einem Monat beschlossen habe, die besondere Corona-Beihilfe Tausenden von Familien zu gewähren, die im vergangenen Jahr nach Israel eingewandert waren, aber keinen Anspruch auf Sozialversicherungsleistungen haben.

Die meisten der 90.000 Juden, die in den nächsten eineinhalb Jahren erwartet werden, seien zwischen 18 und 35 Jahre alt, sagte Ministerin Tamanu. «Niemand hat die Autorität, die Tore Israels für Einwanderungswillige zu schliessen. Auch nicht in Zeiten der Not», erklärte sie und betonte gleichzeitig die Notwendigkeit, die Zahl der Wohnungen im öffentlichen Wohnungsbau zu erhöhen. Sie gelobte, alle, die in Äthiopien darauf warten, Alija zu machen, sowie die Mitglieder der Bnei-Menasche-Gemeinschaft in Indien nach Israel zu bringen. Penina Tamanu ist selbst äthiopischer Herkunft. Sie machte vor 36 Jahren als Dreijährige im Rahmen der «Operation Moses» mit ihrem Vater und vier Geschwistern Alija.

Gesetz eingebracht – und dann abgelehnt

Drei Monate nachdem die Fraktion Blau und Weiss einen Gesetzesentwurf in die Knesset einbrachte, hat sie es heute abgelehnt.

Der Gesetzesentwurf wollte einem unter Anklage stehenden Ministerpräsidenten verbieten, in diesem Amt zu dienen. Der Gesetzentwurf richtete sich gegen Premierminister Benjamin Netanjahu, der wegen Bestechung, Betrug und Vertrauensbruch vor Gericht steht.

Inzwischen sind Netanjahus Likud und die Partei Blau und Weiss von Benny Gantz eine Koalition eingegangen und haben eine Regierung gebildet, in der Gantz  Verteidigungsminister ist. In der neuen Situation stimmte Blau und Weiss gegen den eigenen Gesetzentwurf, der mit 60 zu 23 Stimmen abgelehnt wurde.

Der Oppositionsführer und vormalige Verbündete von Gantz, Jair Lapid, konnte sich den Spott nicht verkneifen. «Das Originaldokument dieser Gesetzesvorlage, die im März unterzeichnet und eingereicht wurde, trägt als erste Unterschrift jene von Benny Gantz, und die zweite von Avi Nissenkorn, der jetzt der Justizminister Israels ist», sagte Lapid.

Montag, 15.6.2020

Konsumentenpreise im Mai unerwartet gesunken

Das israelische Zentralamt für Statistik meldete am Montag, dass im Mai die Konsumentenpreise im Land gegenüber jenen vom April eher unerwartet um 0,3% gefallen seien. Ausnahme sind die Immobilienpreise, die leicht gestiegen sind.

Aufgrund des weitgehenden Lockdowns in Israel gingen die Ökonomen davon aus, dass der Index um moderate 0,1% steigen würde, nachdem er bereits im April gegenüber Vormonat um 0,6% gesunken war. Doch praktisch sämtliche Preise des dem Index zugrundliegenden Warenkorbs fielen leicht, so etwa jene für frisches Gemüse um 1,5%, übrige Lebensmittel um 0,9%, Mietzinse um 0,3%, Mobilität um 0,5%, und auch die Kosten für Energie sanken. Einzig für frisches Obst mussten 5,2% mehr berappt werden. Demgegenüber stiegen die Kosten für Wohneigentum gegenüber dem Vormonat leicht, nämlich um 0,1%, was die gesamte Teuerung auf Immobilien innerhalb der letzten 12 Monate auf 3,5% brachte. Das Amt teilte indessen auch mit, dass die Erhebung der Daten aufgrund des Lockdowns weniger zuverlässig erfolgen konnte als üblich, und dass Anpassungen für Veränderungen, die sich aufgrund der Coronakrise ergeben haben könnten, nicht möglich seien. Als Beispiel dafür wurde der Übersee-Luftverkehr angeführt, der praktisch vollständig zum Erliegen kam. Man ging deshalb in diesem Fall von der durchschnittlichen Veränderung des Gesamtindexes aus und wendete diesen Wert an.
(tachles)

Sonntag, 14.6.2020

Weltblutspendertag 2020

Heute ist Weltblutspendertag (engl. World Blood Donor Day). Das Motto des diesjährigen Tages lautet «Sicheres Blut rettet Leben» (Safe Blood Saves Lives).

Der Weltblutspendertag wurde im Jahr 2004 von vier internationalen Organisationen ausgerufen, die sich für sicheres Blut auf der Basis freiwilliger und unentgeltlicher Blutspenden einsetzen:

• Weltgesundheitsorganisation (WHO),
• Internationale Organisation der Rotkreuz- und Rothalbmondgesellschaften,
• International Society of Blood Transfusion und
• International Federation of Blood Donor Organizations.

Der Tag soll Menschen daran erinnern, dass Menschen mit Blutverlust (z. B. Gebärende und Unfallopfer) Blutspenden benötigen. Das Datum wurde gewählt, weil Karl Landsteiner, der Entdecker der Blutgruppen, am 14. Juni 1868 geboren wurde.

World Blood Donor Day 2020
(World Health Organization)

Spende Blut, rette Leben
Video, BotschaftIsrael, 15. 6. 2020, 1:47 Min., deutsch
Über 263.000 Bluteinheiten werden jährlich in Israel gespendet. Um sie zu schützen, wird derzeit die weltweit erste unterirdische Blutbank in Israel gebaut.

Blutspendeaktion bei den IDF

Bei den Israelischen Verteidigungsstreitkräften (IDF) fand heute eine Blutspendeaktion statt (Bild 1). Vom ranghöchsten Offizier (Generalstabchef Generalleutnant Aviv Kochavi [Bild 2]) bis zur jüngsten Rekrutin (Bild 3) spendeten zahlreiche Armeeangehörige Blut. Aber nicht nur heute: Im laufenden Jahr hat die Armee bisher 32.809 Pints (15‘500 Liter) Blut gespendet und 98.427 Leben gerettet, haben die IDF getwittert. Und das sei erst der Anfang.

Coronavirus auch in der Präsidenten-Residenz

Das Coronavirus ist in Israel auf dem Vormarsch und hat sogar die Residenz des Staatspräsidenten erreicht.

Heute wurde der Amtssitzung von Präsident Reuven Rivlin gründlich gereinigt und desinfiziert (Bild 4), nachdem am Wochenende bei einem Mitarbeiter das Coronavirus diagnostiziert worden war.

Zehn Mitglieder des Teams von Präsident Reuven Rivlin wurden in die Isolation gebracht. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums ist der Präsident dazu nicht verpflichtet.

Alle Bereiche der Residenz wurden gesäubert, einschliesslich der Badezimmer, Küchen und des Privatbüros des Präsidenten, so dass er und die übrigen Mitarbeiter morgen Montag ihre Arbeit wieder werden aufnehmen können, sagte ein Sprecher.

Auch der IDF-Nachrichtendienst betroffen

Das Coronavirus wurde am vergangenen Donnerstag in einer der Geheimdiensteinheiten der Armee (IDF) festgestellt, wie die Armee heute bestätigte.

Um eine weitere Ansteckung zu verhindern, wurden mehrere kampfunterstützende Soldaten in die Isolation gebracht. Die Soldaten wurden alle getestet, und die Ergebnisse werden in Kürze erwartet. Gemäss der IDF ist die Einsatzfähigkeit der Einheit nicht beeinträchtigt.

Nach Angaben der Armee wurde bei 245 Soldaten das Coronavirus diagnostiziert, alle mit leichten Symptomen. Etwa 1.058 Soldaten befinden sich in Isolation.

Am Wochenende wurden auch bei drei Sicherheitsbeamten von Premierminister Benjamin Netanjahu eine Infektion mit dem Sars-CoV-2-Virus festgestellt. Sie versahen ihren Dienst ausserhalb des Residenzgebäudes und standen nicht in direktem Kontakt mit dem Ministerpräsidenten, der deshalb nicht in die Isolation gehen muss.

Darüber hinaus wurden alle Mitarbeiter des Ministeriums für Wissenschaft und Technologie negativ auf das Virus getestet, nachdem sie in der vergangenen Woche mit einer infizierten Person in Kontakt gekommen waren.

Dennoch wird das Personal gemäss den Anweisungen des Gesundheitsministeriums bis Donnerstag – dem Ende der zwei Wochen ab dem Zeitpunkt der Exposition mit dem Patienten – in Isolation bleiben.

Neuer Generaldirektor des Gesundheitsministeriums ernannt

Das Kabinett hat der Ernennung von Prof. Chezy Levy (Bild 5) zum neuen Generaldirektor des Gesundheitsministeriums zugestimmt.

«Ich bin sicher, dass er eine grosse Hilfe bei der Führung des Systems in der vor uns liegenden herausfordernden Zeit sein wird, insbesondere beim Umgang mit dem Coronavirus», sagte Gesundheitsministerin Juli Edelstein.

Chezy Levy, ein Facharzt für Chirurgie, ist seit 2012 ist der medizinische Direktor des Barzilai Medical Center in Aschkelon. Er ersetzt den scheidenden Generaldirektor Mosche Bar Siman-Tov, der den Posten seit 2015 innehatte.

Levy diente als Arzt im ersten Libanonkrieg und nahm an mehreren medizinischen humanitären Missionen auf der ganzen Welt teil, unter anderem im Kosovo, in Zaire, Kenia, Mazedonien, der Türkei und Ruanda.

Er leitete den Aufbau der befestigten unterirdischen Notaufnahme von Barzilai, die als eine der am besten geschützten und technologisch fortschrittlichsten der Welt gilt. Levy verfügt auch über umfangreiche Erfahrung in der Notfallmedizin. was für Minister Edelstein ein wichtiger Parameter bei seiner Wahl zum Generaldirektor war.

«Der Staat Israel befindet sich in einem sehr harten Kampf gegen das Coronavirus», sagte Levy. «Dies ist nur ein Teil der Herausforderungen, vor denen das Gesundheitssystem steht». Er werde hart daran arbeiten, den professionellen Kampf gegen die Pandemie anzuführen und sicherzustellen, dass alle Israelis eine angemessene und mitfühlende Versorgung erhalten.

«Zweite Coronavirus-Welle ist bereits da»

Prof. Sigal Sadetzky, die Leiterin des Gesundheitsdienstes im Gesundheitsministerium, teilte den Parlamentariern bei einer Knesset-Podiumsdiskussion mit, dass in Israel eine zweite Welle des Coronavirus einsetzt.

«Wir hatten eine lange Periode von mehr als zwei Wochen mit einer Flaute von weniger als 20 Infektionen pro Tag, und sie begann zu steigen und zu steigen, und jetzt sehen wir fast 200 neue Kranke pro Tag», sagt sie. «Was die Welle, die wir jetzt sehen, charakterisiert, ist, dass sie sich über das ganze Land erstreckt und wir nicht wirklich wissen, wie wir Risikogruppen identifizieren können. Wir sehen, wie sie überall herumläuft und sich über ein sehr weites geographisches Gebiet ausbreitet», fügt sie hinzu.

Neue Abriegelung nicht unvermeidlich, wenn Richtlinien eingehalten werden

Der scheidende Direktor des Gesundheitsministeriums, Mosche Bar Siman-Tov, sagte gegenüber Kan Radio, er sei überrascht von der Geschwindigkeit, mit der Israel anscheinend von einer zweiten Welle des Coronavirus getroffen wurde. Aber er fügt hinzu, dass ein neuer Lockdown nicht selbstverständlich sei.

«Wir können immer noch relativ optimistisch sein und die Kurve ohne einen Lockdown abflachen. Wir müssen die Richtlinien einhalten, insbesondere was die Masken betrifft. Es war ein Problem, den Menschen bewusst zu machen, dass die Corona-Epidemie kein einmaliges Ereignis war, das kam und ging. Wir müssen die Öffentlichkeit davon überzeugen, wie wichtig sie ist. Ich glaube, die Öffentlichkeit und alle anderen waren ziemlich müde.»

Heute wird Mosche Bar Siman-Tov seinen letzten Arbeitstag feiern, nachdem Prof. Chezy Levy ebenfalls heute als sein Nachfolger bestätigt wurde.

Knesset verabschiedet das «Norwegische Gesetz»

Das Knesset-Plenum hat am Abend das so genannte norwegische Gesetz verabschiedet. Es erlaubt Knessetmitgliedern (MK), die als Minister oder stellvertretende Minister ernannt wurden, vorübergehend aus der Knesset auszuscheiden, so dass ein anderes Mitglied ihrer Partei an ihre Stelle den Platz im Parlament übernehmen kann. Nach dem Gesetz würde ein solcher Minister oder stellvertretender Minister, wenn er später von seinem Amt zurücktritt, entlassen wird oder zum Premierminister, stellvertretenden Premierminister oder amtierenden Premierminister ernannt wird, automatisch auf Kosten des nachgerückten MK in die Knesset zurückkehren.

Aber warum wird es «norwegisches Gesetz» genannt? Es erhielt diesen Namen, weil in Norwegen ein ähnliches System in Kraft ist.

Das Gesetz und die Änderung des Grundgesetzes wurden in der zweiten und dritten Lesung mit 66 Ja- und 43 Nein-Stimmen verabschiedet, nachdem alle von der Opposition vorgebrachten Vorbehalte abgelehnt worden waren. Für die Annahme war eine Mehrheit von 61 Stimmen erforderlich.

Das Gesetz kann von bis zu fünf Mitgliedern einer Partei beansprucht werden.
(Knesset)

Umsetzung hat bereits begonnen

Bereits zwei Tage später, am Mittwoch, sind die ersten Regierungsmitglieder nach dem «Norwegischen Gesetz» als Parlamentarier zurückgetreten.

Von der Partei Vereinigtes Thora-Judentum (UTJ) trat der stellvertretende Bildungsminister Meir Porush trat von seinem Knesset-Mandat zurück. Sein Sitz geht an den nächsten Kandidaten auf der Liste des UTJ, Yitzhak Pindrus.

Ebenfalls am Mittwoch (17.6.) kündigten fünf Minister der Partei Blau und Weiss unter demselben Titel ihren Rücktritt als Knessetmitglieder an, um den Weg für fünf Personen auf der Blau und Weiss-Liste Platz zu machen.

Es sind dies Kulturminister Chili Tropper, Wissenschaftsminister Izhar Schay, Landwirtschaftsminister Alon Schuster, Tourismusminister Asaf Zamir und Michael Biton, der Minister im Verteidigungsministerium ist.

Vier nachrückende neue MK, alles Frauen, sind Michal Cotler-Wunsch, Einav Kabala, Hila Shay und Tehila Friedman.

Die fünfte in die Knesset nachrückende Person ist noch nicht bestätigt worden, nachdem der nächste Kandidat auf der Liste, Yorai Lahav-Hertzano, den Eintritt in die Knesset abgelehnt hat und sich stattdessen Yesh Atid –  dem ehemaligen Partner der Partei Blau und Weiss – in der Opposition angeschlossen hat.

Am späten Mittwochabend trat auch der Schas-Führer und Innenminister Arjeh Deri im Rahmen des so genannten norwegischen Gesetzes von seinen parlamentarischen Pflichten zurück und machte damit Platz für einen neuen Parlamentarier aus seiner Partei. Der stellvertretende Bürgermeister von Petah Tikva, Uriel Busson, übernimmt diese Aufgabe.

Es wird erwartet, dass mindestens 12 Minister das norwegische Gesetz anwenden werden, wobei die Kosten auf etwa 20 Millionen NIS (5,6 CHF) pro Jahr geschätzt werden.

Parlamentarier der Opposition kritisierten das Gesetz scharf, weil es die Regierungsausgaben erhöht. Sie machten geltend, die Regierung benötige dieses Gesetz, weil sie wegen der Schaffung so vieler Kabinettsposten im Rahmen des Koalitionsvertrags nicht mehr genug Personal habe, um als Parlamentarier in der Knesset Einsitz zu nehmen.

Redaktion: Rolf Koch, Vizepräsident und Webmaster GSI