ISRAEL von Tag zu Tag – 26/2022

Letzte Ausgabe von «ISRAEL von Tag zu Tag»

Aus dem Inhalt

• 24. Knesset aufgelöst – Jair Lapid neuer Premierminister
• Die Wahlen werden 2,5 Milliarden NIS kosten
• Die 6. Welle der Corona-Pandemie beginnt
• Gremium des Gesundheitsministeriums empfiehlt COVID-Impfstoffe für Israels jüngste Kinder
• Pfizer-Chef Bourla erhält Genesis-Preis
• Die Wassermelone: Schönstes Zeichen des Sommers mit gesundheitlichen Vorteilen

und mehr

Sonntag, 26.6.2022

PM Bennetts letzte Kabinettssitzung unter seinem Vorsitz

Premierminister Naftali Bennett hat heute letztmals eine der wöchentlichen Kabinettssitzungen geleitet. Dabei zählte er eine Reihe von Errungenschaften seiner seit einem Jahr amtierenden Regierung auf und dankte seinen Koalitionspartnern, zu denen sowohl konservative Parteien, die die palästinensische Eigenstaatlichkeit unterstützen, als auch nationalistische Parteien, die dies nicht tun, und zum ersten Mal in der Geschichte Israels eine arabische politische Fraktion gehören.

«Es war eine hervorragende Regierung, die sich auf eine komplizierte Koalition verlassen hat. Und hier in diesem Raum sitzt eine Gruppe von Menschen, die es verstanden hat, ideologische Meinungsverschiedenheiten beiseite zu schieben, sich darüber hinwegzusetzen und für den Staat Israel zu arbeiten», sagte er.

Errungenschaften der Koalition

Bennett fasste die Amtszeit der Regierung so zusammen, dass sie für Sicherheit im Süden und eine wirtschaftliche Erholung von den Verwüstungen der COVID-19-Pandemie gesorgt habe.

«Zum ersten Mal seit Jahren ist die Ernte in den an den Gazastreifen angrenzenden Gemeinden ruhig und erfolgreich zu Ende gegangen, ohne Brandbomben, Feuer oder Hamas-Raketen», sagte Bennett und bezog sich dabei auf die Angriffe aus der von der Hamas beherrschten palästinensischen Enklave, die in den vergangenen Jahren das tägliche Leben in den Grenzgemeinden störten.

Zu den weiteren Erfolgen zählte er, dass Hunderttausende von Menschen wieder Arbeit gefunden hätten, nachdem die Pandemie auf ihrem Höhepunkt mehr als eine Million Israelis arbeitslos gemacht habe.

«Gemeinsam haben wir Israel vom wirtschaftlichen Zusammenbruch zum Wachstum geführt; gemeinsam haben wir das astronomische Defizit auf Null reduziert», sagte er.

Letzte Woche kündigten Bennett und Aussenminister Jair Lapid an, dass sie die Auflösung der Knesset anstreben, da ihre vielfältige 8-Parteien-Koalition nicht mehr handlungsfähig sei.

Im Rahmen der Vereinbarung über die Teilung der Macht, die Bennett ins Amt gebracht hat, soll er den Posten des Ministerpräsidenten an Lapid übergeben, sobald das Parlament aufgelöst ist. Die Wahlen werden für Ende Oktober erwartet, und Umfragen zufolge wird Netanjahus Likud-Partei voraussichtlich die meisten Sitze erhalten.

Doch wie in den meisten Wahlgängen während der derzeitigen politischen Turbulenzen wird Netanjahu, gegen den ein Korruptionsverfahren läuft, Umfragen zufolge nicht in der Lage sein, eine Mehrheit für die Bildung einer Koalitionsregierung aufzubringen, da einige seiner traditionellen Verbündeten sich weigern, ihm beizutreten. Dadurch könnte sich die Krise nach der bevorstehenden Abstimmung weiter verschärfen.

Bennetts eigene nationalistische Fraktion, Jamina, wurde von Abtrünnigen bedrängt, Abgeordneten, die meinten, der Premierminister, ein ehemaliger Siedlerführer, habe sich in seinem Bemühen, die Koalition intakt zu halten, zu sehr der Mitte zugewandt.

Busfahrer streikten in ganz Israel

Der Protest der Busfahrer eskalierte, und nach drei Wochen Kampf um ihre Arbeitsbedingungen und ihre persönliche Sicherheit ist heute Sonntagmorgen in weiten Teilen des Landes der öffentliche Verkehr eingestellt worden. «Der Staat wird im grössten Fahrerstreik, den wir je erlebt haben, brennen», warnte die Busfahrergewerkschaft Histadrut Haleumit in einer Erklärung.

Die Fahrer der Unternehmen Electra Afikim, Extra, Tnufa, Dan Beersheba und Beit Shemesh Express legten zwischen 6.00 und 9.00 Uhr morgens in vielen Städten des Landes eine Reihe von Linien für drei Stunden still. Nach Angaben der Gewerkschaften wurde der Streik aufgrund der Weigerung von Verkehrsministerin Merav Michaeli (Awoda) durchgeführt, sich mit den Fahrern zu treffen und mit ihnen über ihre Forderungen und die bevorstehende Reform zu sprechen, ist in der Jerusalem Post zu lesen..

Montag, 27.6.2022

Die Wahlen werden 2,5 Milliarden NIS kosten

Finanzminister Avigdor Liberman hat auf der Fraktionssitzung von Jisrael Beytenu erklärt, dass sich die geschätzten Kosten für die bevorstehenden Wahlen auf 2,4 Milliarden NIS (etwa 700 Millionen CHF) belaufen werden.

Liberman brachte seine Hoffnung zum Ausdruck, dass die israelischen Wähler den für die Neuwahlen Verantwortlichen am Wahltag nicht verzeihen würden. «Ich hoffe, dass derjenige, der für diese unnötigen Ausgaben verantwortlich ist, bei den Wahlen dafür bezahlen wird», so Liberman.

In der vergangenen Woche hatte das Israelische Institut für Demokratie erklärt, die Kosten für die Wahlen würden auf 2,54 bis 2,9 Milliarden NIS (730 Millionen CHF) geschätzt.

Allein der Wahltag, der ein bezahlter freier Tag ist, um den Bürgern die Stimmabgabe zu ermöglichen, wird nach Angaben der Denkfabrik Macro Center for Political Economics 1,5 Milliarden NIS kosten.

Die 6. Welle der Corona-Pandemie beginnt

Nach Angaben des Gesundheitsministeriums sind gestern Sonntag 11‘438 Personen positiv auf das Coronavirus getestet worden, in den letzten sieben Tagen waren es 68.000. Bei der letzten Zählung hatten 53‘828 Menschen eine aktive Infektion, die meisten von ihnen mit dem Subtyp BA5 der Omicron-Variante.

Nach Angaben des Ministeriums befinden sich 285 Personen in einem ernsten und 56 in einem kritischen Zustand. Fünfzig sind an ein Beatmungsgerät angeschlossen, einer an eine ECMO-Maschine, die Herz- und Lungenfunktion übernimmt.

Medizinische Zentren im ganzen Land melden einen Anstieg der Zahl der Krankenhauspatienten, der Schwerkranken und der Todesfälle.

Die Abteilung für Innere Medizin im Ziv Medical Center in Safed ist mit 123 Prozent Auslastung am stärksten überlastet, gefolgt vom Hillel Yaffe Medical Center in Chadera mit 121 Prozent.

Maskentragen in geschlossenen Räumen weiterhin empfohlen

Das Gesundheitsministerium empfiehlt nach wie vor das Tragen von Gesichtsmasken in geschlossenen Räumen, vor allem an überfüllten Orten, hat dies aber trotz des Anstiegs der ansteckenden und schweren Fälle nur in medizinischen Einrichtungen angeordnet.

Dr. Nadav Sorek, Leiter des Labors für Infektionskrankheiten am Samson Assuta Ashdod Krankenhaus, sagte heute, dass 25 Prozent der Antigentests auf Coronaviren nun positiv seien, verglichen mit 10 Prozent im letzten Monat.

«Die Bedeutung ist doppelt besorgniserregend in Anbetracht des Anstiegs der Anzahl der Tests», sagte er. «Wenn das Kriterium für eine weitere COVID-Welle ein extremer Anstieg der Zahl positiver Tests ist, dann befinden wir uns mitten in einer Welle. In den letzten Wochen haben wir einen Anstieg der positiven Tests im Vergleich zur Gesamtzahl der Tests zum Nachweis und zur Identifizierung von Corona beobachtet, und wenn wir berücksichtigen, dass die Zahl der Tests gleichzeitig gestiegen ist, dann ist die Realität noch komplexer.

Was dem Gesundheitssystem am meisten Sorgen bereitet, ist die Zunahme der Infektionen beim medizinischen Personal und die Zunahme der Zahl der kritisch kranken Patienten infolge des Anstiegs der allgemeinen Patientenrate. Im Vergleich zu den Wellen der Vergangenheit und in Anbetracht der Erfahrungen, die wir gesammelt haben, der Impfstoffe und der Medikamente gilt unsere Aufmerksamkeit und Sorge jedoch vor allem den Patienten über 60 Jahren, die sich infiziert haben und an chronischen Krankheiten leiden», so Sorek.

In den letzten zwei Jahren sind in Israel insgesamt 10‘940 Menschen an der Pandemie gestorben, davon 26 in der vergangenen Woche. Mehr als 825‘000 Menschen über 60 Jahre haben die vierte Impfung erhalten, und 4,5 Millionen Israelis haben drei Impfungen erhalten.

Gasleck in der jordanischen Stadt Akaba

Bei einem Giftgasaustritt in der jordanischen Hafenstadt Akaba sind nach Angaben der Behörden mindestens 10 Menschen ums Leben gekommen und rund 250 verletzt worden.
 

Ein von den staatlichen Medien verbreitetes Video zeigt, wie ein Kran einen grossen Tank von einem Lastwagen hebt und ihn dann auf das Deck eines Schiffes fallen lässt, was zu einer Explosion mit gelbem Rauch führt und Hafenarbeiter in die Flucht schlägt. Die Direktion für öffentliche Sicherheit erklärte, dass ein Gastank während des Transports ein Leck hatte. Der Inhalt des Tankers wurde nicht genannt.

Israel bietet Hilfe an

Die Stadt Akaba ist nur durch die Landesgrenze von der israelischen Stadt Eilat am nördlichen Ende des Golfs von Eilat des Roten Meeres getrennt.

Wie der israelische Verteidigungsminister Benny Gantz erklärte, hat Israel Jordanien Hilfe bei der Bewältigung der Giftgasexplosion im Hafen von Akaba angeboten.

«Wie wir unseren Freunden in Jordanien gesagt haben, ist das israelische Verteidigungsministerium bereit, mit allen Mitteln zu helfen», so Gantz in einer Erklärung. Er drückte sein Beileid für die Toten aus und wünschte den Verwundeten alles Gute.

Der Leiter des Gesundheitswesens in Akaba, Jamal Obeidat, sagte, dass die Krankenhäuser in der Region, voll sind und keine weiteren Fälle aufnehmen können. Die Verletzten befänden sich in einem mittleren bis kritischen Zustand, fügt er hinzu.

Dienstag, 28.6.2022

Knesset verabschiedet 1. Lesung des Auflösungsgesetzes

Die Abgeordneten haben am frühen Dienstagmorgen die erste Lesung eines Gesetzes zur Auflösung der 24. Knesset verabschiedet und Israel damit einen weiteren Schritt näher an die fünften Wahlen in dreieinhalb Jahren gebracht.

Ursprünglich hatte die Koalition geplant, das Auflösungsgesetz gestern Montag in allen drei Lesungen im Plenum durchzudrücken. Doch dieser Prozess konnte nicht früh genug beginnen, da der Gesetzentwurf zunächst vom Parlamentsausschuss unter der Leitung des Vorsitzenden Nir Orbach gebilligt werden musste, der mit der Einberufung seines Gremiums bis zum späten Montag wartete, um der Opposition mehr Zeit für den Versuch zu geben, eine alternative Koalition zu bilden. Einige Netanjahu-Anhänger hatten immer noch versucht, eine alternative Regierung zu bilden.

Orbach berief den Ausschuss erst neun Stunden später ein, nachdem er zunächst einen Termin am späten Vormittag für die Diskussion angesetzt hatte. Der Gesetzentwurf wurde schliesslich am späten Montagabend von seinem Gremium einstimmig angenommen. Der Gesetzentwurf wurde dann zur erfolgreichen ersten Lesung in das Plenum der Knesset eingebracht.

Das bedeutet, dass Orbach – ein Abgeordneter aus Premierminister Bennetts eigener Jamina-Partei, der Anfang des Monats die Koalition verliess und damit zum Zusammenbruch der Koalition beitrug – das Tempo der parlamentarischen Abstimmungen kontrollieren kann.

Pendenzen aufräumen vor der Auflösung der Knesset

Die Verzögerung vom Montag ist zum Teil darauf zurückzuführen, dass sich Koalition und Opposition nicht auf ein endgültiges Datum für die Wahlen einigen konnten und auch nicht darauf, welche ausstehenden Gesetze vor der Auflösung der Knesset noch verabschiedet werden sollen.

Am späten Montagabend gaben die beiden Seiten bekannt, dass sie sich darauf geeinigt haben, die Wahlen entweder am 25. Oktober oder am 1. November abzuhalten.

Ferner wurde vereinbart, dass ein Gesetzentwurf, der eine unter Anklage stehende Person – wie den Oppositionsführer Benjamin Netanjahu – von der Regierungsbildung ausschliessen würde, nicht in Kraft treten wird. Auch das so genannte Metro-Gesetz, das die Überwachung und Finanzierung eines neuen U-Bahn-Systems im Grossraum Tel Aviv vorsah, wird nicht verabschiedet. Ein Gesetzentwurf zur Entschädigung derjenigen, die vom Ausbruch der Omicron-Variante des Coronavirus betroffen waren, wird jedoch zur Abstimmung gebracht.

Das Plenum sollte heute Dienstagmittag erneut zusammentreten, um eine Reihe weiterer vereinbarter Gesetzentwürfe zu verabschieden.

Am Donnerstagabend läuft das derzeitige Gesetz, das israelisches Recht auf Siedler ausweitet, aus. Das Versäumnis der Koalition, das Gesetz zu verlängern, war einer der ausschlaggebenden Faktoren für ihr Scheitern, und die Opposition ist dagegen, die Verlängerung jetzt zu verabschieden, um den Wahldruck auf ihre politischen Rivalen aufrechtzuerhalten.

Sollte sich die Knesset vorher auflösen, würden die Massnahmen des Siedlergesetzes automatisch um sechs Monate verlängert.

Mittwoch, 29.6.2022

IDF hinderte Hacker daran, US-Kraftwerke anzugreifen

Der stellvertretende Leiter der Einheit 8200 der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (IDF), «Oberst U.», sagte heute an der jährlichen Cyber Week der Universität Tel Aviv (Bild 1), dass sein Dienst die Vereinigten Staaten rechtzeitig vor dem Versuch gewarnt habe, die Kraftwerke des Landes zu hacken, um den Cyberangriff zu vereiteln.

«Oberst U.» meldet sich zu Wort

Dies war zwar nicht das erste Mal, dass solche Warnungen an die USA öffentlich gemacht wurden, aber es war das erste Mal, dass ein leitender Vertreter der Einheit 8200 öffentlich über den Austausch solch sensibler Cyber-Informationen sprach.

Das bekannteste Beispiel war Israels Warnung an die USA im Jahr 2017, dass die russische Antivirensoftware Kaspersky dazu genutzt werden könnte, die USA durch Hintertüren auszuspionieren oder Malware einzuschleusen.

Oberst U. erinnerte daran, dass ein «Gegner» (Iran) Wasseranlagen in Israel angegriffen hat. «Wir sahen, dass dieser Angreifer versuchte, das Wasser zu vergiften, um Menschenleben zu fordern. Wir entschärften diese Bedrohung weit im Voraus.»

«Ein anderer Gegner griff Israel an und während wir den Cyberangriff stoppten fanden wir heraus, dass er auch versuchte, US-Kraftwerke anzugreifen», sagte er. «Dies war der erste Hinweis auf diesen Angriff. Durch die enge Zusammenarbeit mit unseren amerikanischen Partnern konnte diese Bedrohung verhindert werden.»

Im Jahr 2020 deckte der damalige Energieminister Yuval Steinitz einen versuchten Cyberangriff auf den israelischen Energiesektor auf, der vereitelt wurde.

«Wir sind Israels SIGINT»

Bei der Vorstellung seiner Einheit sagte U.: «Wir sind Israels nationale SIGINT- (Signal Intelligence) und Cyber-Einheit und sind Teil des Verteidigungs-Nachrichtendienstes der IDF. Unsere Aufgabe ist es, für die IDF und die israelische Politik nachrichtendienstliche Informationen zu sammeln und entscheidende Bedrohungen für Israel zu bekämpfen. Wir sind auch ein wichtiger Akteur in der Cyber-Domäne in Israel und in Israels Cyber-Verteidigung.

«Ob es uns gefällt oder nicht, wir arbeiten in einer ziemlich schwierigen Umgebung. Das führt zu ständigen Reibungen in einem dynamischen und intensiven Umfeld», sagte U. «Wir haben jeden Tag neue Herausforderungen. Wenn wir erfolgreich sind, retten wir Leben. Wenn wir scheitern, wird das zu einem grossen Problem für unser Land.»

«Cyber-Gegenoperationen sind ein wichtiger Teil unserer Operationen», fügte er hinzu. «Sobald wir eine Überlegenheit gegenüber dem Angreifer erlangt haben, handeln wir, um ihm seine Fähigkeiten zu entziehen. Zunächst in Zusammenarbeit mit der Industrie und anderen Agenturen, aber wenn nötig, tun wir es auch alleine, indem wir ‹unsere Werkzeuge› an einem bestimmten Punkt, irgendwo im Angriffsstrom, einsetzen. 8200 wird nicht ruhen, bis die Bedrohung beseitigt ist.

Grosses Reservoir an Talenten

«Wir sind in der glücklichen Lage, über eine grosse Anzahl von Talenten zu verfügen. Jedes Jahr rekrutieren wir zwischen 1‘000 und 2‘000 der begabtesten Mädchen und Jungen in Israel, die im Alter von 18 Jahren in die IDF eintreten. Damit ist auch unser Personal sehr jung. 73 Prozent sind unter 23 Jahre alt."

Unsere Grundwerte sind demokratische Werte und Ethik. Wir haben militärische Entscheidungsverfahren, erlauben aber gleichzeitig dem Einzelnen, seine Meinung und seine Bedenken zu äussern», sagte der stellvertretende Leiter der Einheit 8200.

«Wir sind hier und wir sind bereit, zusammenzuarbeiten. Das meiste von dem, was wir tun, wird streng geheim bleiben müssen, aber einige Aspekte unserer Arbeit können und sollten diskutiert werden. Wir verhindern Cyber-Bedrohungen gegen Israelis und sorgen dafür, dass Israel die führende Macht in Technologie und Cyber in unserer Region bleibt.»

Pfizer-Chef Bourla erhält Genesis-Preis

Der Genesis-Preis 2022, auch als jüdischer Nobelpreis bezeichnet, ist heute dem Präsidenten und CEO des US-Pharmakonzerns Pfizer,Dr. Albert Bourla, verliehen worden. Der seit 2014 jährlich vergebene Preis wird an Juden verliehen, die durch Leistungen in den Bereichen Wissenschaft und Kunst internationale Anerkennung erreicht haben, dadurch andere Menschen inspirieren und sich für das jüdische Volk oder den Staat Israel engagieren. Er ist mit einer Million US-Dollars dotiert. Bourla, Sohn griechischer Holocaust-Überlebender, will Geld für das geplante Holocaust-Museum in Thessaloniki spenden. (Bild 2)

Preisverleihung in Jerusalem

Bei einer glanzvollen Zeremonie im Jerusalemer Theater, an der rund 900 Gäste teilnahmen, darunter Staatspräsident Isaac Herzog und seine Frau Michal, erinnerte Bourla an seine Eltern, die zu den nur 2‘000 Überlebenden des Holocaust in der 50‘000 Einwohner zählenden Stadt gehörten.

Er schrieb seiner Mutter Sara, die Sekunden vor ihrer Erschiessung durch ein Bestechungsgeld vor einem Erschiessungskommando gerettet wurde, zu, dass sie seinen Lebensweg beeinflusst habe, indem sie immer darauf bestand, dass nichts unmöglich sei.

Präsident Herzog lobte Bourla für seine Leistungen und sagte: «Er liess sich weder von hohen Einsätzen noch von Neinsagern noch von Verschwörungen oder der Politik abschrecken. Er glaubte an den Impfstoff und setzte alles daran, das zu verwirklichen, was damals als weit hergeholte Fantasie erschien. Der Impfstoff wurde in Rekordtempo entwickelt, wobei die Technologie von morgen eingesetzt wurde, um eine verheerende Pandemie erfolgreich aufzuhalten.»

Israel war eines der ersten Länder, das seine Bevölkerung mit dem Impfstoff von Pfizer gegen COVID-19 impfte.

Bourla, der stolz darauf ist, sowohl Jude als auch griechischer Staatsbürger zu sein, dankte Israel, das er vor 45 Jahren zum ersten Mal besucht hatte, dafür, dass es seinem Unternehmen umfangreiche Daten über die Sicherheit des Impfstoffs zur Verfügung gestellt hatte.

Der Genesis-Preis

Die Genesis Philanthropy Group (GPH) wurde vor zehn Jahren von den in der Ukraine geborenen Oligarchen Mikhail Fridman und German Khan sowie dem in Russland geborenen Petr Aven mitbegründet. Sie stellte eine dauerhafte Stiftung in Höhe von 100 Millionen Dollar zur Verfügung, um die Genesis Prize Foundation zu gründen.

Alle drei Männer traten im März aus dem Vorstand der Genesis Philanthropy Group zurück, nachdem sie nach der russischen Invasion in der Ukraine wegen ihrer Verbindungen zum russischen Präsidenten Wladimir Putin mit westlichen Sanktionen belegt worden waren.

Ein Sprecher der Genesis Prize Foundation betonte, dass die GPF eine «völlig unabhängige israelische gemeinnützige Gesellschaft» sei und dass «sanktionierte Personen oder Einrichtungen» keine Rolle spielten.

Zu Beginn der Zeremonie wurde der «Schmerz und das Leid des ukrainischen Volkes» gewürdigt und eine umfangreiche Fotomontage der Zerstörungen gezeigt, die durch die russische Invasion in diesem Land angerichtet wurden.

Jewish Heroes Battling Covid: In Honor of 2022 Genesis Prize Laureate Dr. Albert Bourla
Video, The Genesis Prize, 2:06 Min., englisch

Donnerstag, 30.6.2022

Abschied

Heute verabschiede ich mich von Ihnen, liebe Leserin, lieber Leser, als Webmaster dieser Website und damit auch als Verfasser der Beiträge «ISRAEL von Tag zu Tag».

Ich danke Ihnen für Ihr Interesse und wünsche Ihnen alles Gute.

Rolf Koch

Knesset löst sich auf

Auch die 24. Knesset verabschiedet sich heute, indem sie beschliesst sich aufzulösen und die nächsten Wahlen auf den 1. November anzusetzen.

Das 120-köpfige Parlament stimmte mit 92:0 Stimmen für die Auflösung. Die Wahl zur 24. Knesset hatte am 23. März 2021 stattgefunden. Aus ihr ging am 13. Juni 2021 eine Koalitionsregierung aus acht Fraktionen hervor, von links bis rechts, inklusive eine der arabischen Bevölkerung. Es war das 36. Kabinett in der Geschichte Israels.

Sowohl die Arbeitspartei mit Transportministerin Merav Michaeli als auch Jisrael Beytenu verliessen das Plenum und stimmten nicht ab, um gegen die Weigerung der Opposition zu protestieren, das U-Bahn-Gesetz zu verabschieden, das den Rahmen für den Ausbau des Tel Aviver Stadtbahnnetzes zu einem vollständigen U-Bahn-System setzt (siehe dazu weiter unten: «Ein Gesetzespaket zum Abschied»).

Wahlen am 1. November

Die nächste Parlamentswahl wird die fünfte in den letzten dreieinhalb Jahren sein. Gemäss Gesetz wird die Knesset ordentlicherweise für eine Dauer von vier Jahren gewählt.

Verlautbarungen der Knesset

Bill for dissolution of the 24th Knesset passes in final readings; elections for 25th Knesset will be held on November 1

Approved in final readings: Legislative amendments necessary for preparations for holding elections for the 25th Knesset

Knesset Speaker MK Levy: Hope we’ll learn from mistakes of 24th Knesset and will manage our differences properly in the next Knesset; Opposition Leader MK Netanyahu: They promised change and talked about healing, they made an experiment and it failed

Jair Lapid neu (kommissarischer) Premierminister

Nach der Auflösung der 24. Knesset wird Jair Lapid (Bild 3), bisher alternierender Premierminister, in der Nacht auf morgen Freitag um 0.00 Uhr das Amt des kommissarischen Premierministers übernehmen, bis nach den Wahlen am 1. November eine neue Regierung gebildet sein wird. Er wird der 14. Regierungschef in der Geschichte Israels sein. Naftali Bennett ist in dieser Übergangszeit stellvertretender Regierungschef. Jair Lapid wird Aussenminister bleiben.

Als erstes ein Besuch von Yad Vashem

Lapids erste Station nach der Auflösung der Knesset war die Gedenkhalle von Yad Vashem (Bild 4), die er nach eigenen Angaben besuchte, «um meinem Vater zu versprechen, dass ich Israel immer stark und in der Lage halten werde, sich selbst zu verteidigen und seine Kinder zu schützen». Sein Vater, Josef «Tommy» Lapid, war ein Überlebender des Holocaust.

Er war in Serbien geboren worden. Die Familie wurde von den Nazis gefangen genommen und später in das Budapester Ghetto geschickt.

Tommys Vater wurde in einem Konzentrationslager umgebracht, während Tommy und seine Mutter von Raoul Wallenberg gerettet wurden, dem schwedischen Diplomaten, der berühmt dafür ist, Tausende von Juden vor den Nazis gerettet zu haben.

Tommy Lapid zog schliesslich nach Israel, wo er ein bekannter Journalist, Dramatiker und schliesslich Parlamentsmitglied, Justizminister und Vizepremier wurde.

Übergabezeremonie im Büro des Premierministers

Eine kleine Zeremonie zur Ablösung von Bennett durch Lapid als Premierminister fand am Nachmittag im Büro des Premierministers ohne Gäste und Medien statt. Lapids Ehefrau Lihi sowie Bennetts Ehefrau Gilat und ihre Kinder waren ebenso anwesend wie die Mitarbeiter des Ministerpräsidentenbüros, aber ansonsten war die Zeremonie für die Presse und die Gäste geschlossen. (Bilder 5 und 6)

Bennett übergibt an Lapid

«Ich habe unter Premierministern gearbeitet», sagte Lapid zu Bennett. «Ich bin mit Premierministern vertraut. Sie sind ein guter Mann und ein ausgezeichneter Premierminister. Sie sind auch ein guter Freund. Dies ist keine Abschiedszeremonie, denn es besteht nicht die Absicht, sich von Ihnen zu verabschieden.»

Bennett sagte zu Lapid, dass Israel und das Amt des Ministerpräsidenten «nicht einer einzelnen Person gehören, sondern dem gesamten israelischen Volk. Ich übergebe Ihnen die Verantwortung für den Staat Israel. Ich wünsche Ihnen, dass Sie sie gut bewahren, und möge Gott über Sie wachen.»

Bennett wünschte Lapid Glück und sprach den Segen, den Eltern traditionell am Schabbat zu ihren Kindern sprechen: «Möge Gott dich wie Efraim und Menasche machen. Möge der Herr dich segnen und dich beschützen. Er lasse sein Angesicht über dir leuchten und sei dir gnädig. Er möge sein Angesicht über euch erheben und euch Frieden schenken.»

Lapid sagte, seine Mutter, die Schriftstellerin Schulamit Lapid, habe ihn an diesem Tag auf die gleiche Weise gesegnet. «Sogar säkulare Menschen tun es», sagte Lapid mit einem Lächeln.

ראש הממשלה היוצא, נפתלי בנט, קיים טקס העברת מקל וחפיפה סדורה ומעמיקה לראש הממשלה הנכנס, יאיר לפיד (Amtsübergabe von Naftali Bennett an Jair Lapid)
Video, IsraeliPM, 30.6.2022, 3:16 Min., Ivrit

Besuch beim Staatspräsidenten

Die nächste Station des neuen Premierministers war die Residenz von Präsident Isaac Herzog (Bild 7).

Herzog sagte, fünf Wahlen in kurzer Zeit seien «sehr ungesund für den Staat. Wir müssen uns vor allem daran erinnern, dass es ein Land zu regieren gibt, ein Land zu führen, ein Land, dessen Bürger Bedürfnisse haben, um die man sich kümmern muss».

Lapids erste Reise als Premierminister, die ursprünglich für Bennett geplant war, ist für kommenden Dienstag (5.7.) angesetzt, wenn er nach Paris fliegt, um den französischen Präsidenten Emmanuel Macron zu treffen.

Im Gegensatz zu Premierminister Naftali Bennett, der im vergangenen Jahr weiterhin in der Privatresidenz seiner Familie in Ra'anana wohnte, plant Jair Lapid nach seiner Vereidigung als Premierminister in die offizielle Residenz des Premierministers in der Balfour Street zu ziehen.

An der Balfour-Residenz wird jedoch noch kräftig renoviert. Lapid wird daher in der nahe gelegenen Villa Hana Salameh, noch innerhalb des Sicherheitsgeländes, wohnen, bis die Arbeiten abgeschlossen sind. In den letzten Jahrzehnten schlief das Sicherheitspersonal der Premierminister darin. Das Haus diente in den 1980er Jahren als Botschaft von Guatemala.

Ein Gesetzespaket zum Abschied

Kurz vor ihrer Auflösung hat die 24. Knesset (Bild 9) heute noch mehrere Gesetze verabschiedet. In diesen Fällen waren sich Koalition und Opposition einig. Andere Vorschläge wurden wegen der Pattsituation auf Eis gelegt.

Mehrere Gesetze sollen die Lage von Opfern sexueller Gewalt verbessern. So wurde die Verjährungsfrist bei Kindesmissbrauch verlängert. Bislang konnte eine Anklage nur binnen eines Jahres erhoben werden. Nun ist dies möglich, bis das Opfer 35 Jahre alt ist.

Zudem entschied das israelische Parlament, dass Opfer von sexueller Gewalt in jedem Fall umgerechnet rund 2‘700 CHF Entschädigung erhalten. Das Geld zahlt zunächst der Staat. Er übernimmt die Verantwortung dafür, es beim Täter einzutreiben.

Ein weiteres Gesetz legt die Bestrafung für Betreuer fest, die ein Kind oder einen hilflosen Erwachsenen in ihrer Obhut misshandelt haben. Wenn der Betreuer nicht zur Familie gehört, ist eine Haftstrafe fällig.

Corona-Hilfen und Behindertenrechte

Auch die Corona-Pandemie war bei den Abstimmungen ein Thema, genauer die Omikron-Welle. Sie traf Israel im Januar und Februar dieses Jahres. Kleine und mittelständische Unternehmen, die dadurch mindestens 25 Prozent Verlust im Vergleich zu 2019 erlitten haben, sollen Entschädigung vom Staat erhalten. Die Summen bewegen sich zwischen umgerechnet 5‘000 und 22 Millionen Euro.

Einstimmig verabschiedeten die Abgeordneten ein Gesetz, das gleiche Rechte für Menschen mit Behinderung fördern soll. Es sieht Geldstrafen für diejenigen vor, die gegen Regeln zur Barrierefreiheit verstossen.

Ausgeweitet wird der Kreis derjenigen, die als direkte Angehörige von gefallenen Soldaten oder Terrortoten gelten. Bislang betraf dies Ehepartner, Eltern und Kinder. Nun gehören auch Geschwister dazu. Sie haben damit das Recht, offiziell über den Tod ihres Angehörigen informiert zu werden. Überdies erhalten sie Einladungen zu offiziellen Gedenkveranstaltungen.

Auf Eis: Metro-Projekt und USA-Visa

Doch es gab auch Gesetzesvorschläge, die in der Legislaturperiode der nun aufgelösten Knesset nicht mehr verabschiedet werden konnten. Mit ihnen wird sich das neue Parlament nach den Wahlen vom 1. November befassen müssen.

Zu nennen ist hier das sogenannte Metro-Gesetz. Es hätte Fortschritte beim Projekt zum Bau einer U-Bahn in Tel Aviv und Umgebung ermöglicht.

Auch das Gesetz zur Visa-freien Reise in die USA für israelische Staatsbürger wurde auf Eis gelegt. Dabei hatte US-Botschafter Thomas Nides in einem ungewöhnlichen Schritt Abgeordnete der Opposition direkt aufgefordert, die israelischen Staatsbürger an erste Stelle zu setzen und für den Vorschlag zu stimmen.

Bennett wird nicht mehr für die Knesset kandieren

Bereits am Mittwochabend hatte der als Premierminister zurücktretende Naftali Bennett in einer emotionalen Rede erklärt, dass er bei den kommenden Wahlen nicht mehr antreten, aber ein loyaler Soldat dieses Landes bleiben werde, «dem ich als Soldat, Offizier, Minister und als Premierminister gedient habe». Diesem Land zu dienen sei seine Bestimmung, sagte Bennett.

Naftali Bennett wird als stellvertretender Ministerpräsident im Amt bleiben, sobald Aussenminister Jair Lapid ihn als Premierminister abgelöst hat, was nach der Verabschiedung des Gesetzes zur Parlamentsauflösung durch die Knesset eintrat.

Premier Bennett brachte seinen Stolz über die die Errungenschaften seiner Regierung zum Ausdruck und forderte das Land auf, sich zu vereinen, um die Errungenschaften zu bewahren.

«Ich beende mehr als ein Jahr als Premierminister», erklärte Bennett. «Gott sei Dank hinterlasse ich ein starkes, sicheres und blühendes Land. Die Regierung, die ich geleitet habe, hat in einem Jahr geschafft, was andere Regierungen in einer ganzen Amtszeit nicht geschafft haben.»

Der scheidende Premierminister erklärte, dass seine langjährige politische Partnerin Ajelet Schaked (Bild 8), in der gegenwärtigen Regierung Innenministerin, die Führung der Jamina-Partei übernehmen wird.

Gremium des Gesundheitsministeriums empfiehlt COVID-Impfstoffe für Israels jüngste Kinder

Ein Expertengremium des Gesundheitsministeriums empfiehlt COVID-Impfstoffe für Israels jüngste Kinder.

Die Empfehlung wird nun von Generaldirektor Nachman Asch geprüft, der die endgültige Entscheidung in dieser Angelegenheit treffen wird. Die Empfehlung des Gremiums kommt während einer sechsten Welle von Infektionen im Lande.

Anfang dieses Monats haben die US-Gesundheitsbehörden die Impfstoffe COVID-19 von Pfizer und Moderna für Kinder bis zum Alter von fünf Jahren zugelassen.

Nach den US-Vorschriften ist der Impfstoff von Pfizer-BioNTech, der in Israel weit verbreitet ist, für Kinder im Alter von sechs Monaten bis vier Jahren zugelassen.

Er wird in Dosen von drei Mikrogramm pro Injektion verabreicht – ein Zehntel der Dosis für Erwachsene.

Nach dem US-Schema erhalten Kinder drei Impfungen – die ersten beiden im Abstand von drei Wochen, gefolgt von einer dritten Dosis acht Wochen später.

DES WEITEREN

Atemberaubendes Seefahrermosaik endlich im eigenen Haus in Lod

Fünf Jahre – und eine Pandemie – nach dem ersten Spatenstich in Lod wird das Shelby White & Leon Levy Lod Mosaic Archaeological Center eingeweiht, in dem der riesige Boden mit dem Thema Meer untergebracht ist.

Das Mosaik von Lod besteht aus mehreren Tafeln und ist etwa 17 Meter lang und 9 Meter breit – eine Fläche von etwa 180 Quadratmetern.

Zu den farbenfrohen Illustrationen auf dem Mosaik gehören Boote mit Ruderern und Tieren wie Elefanten, Löwen, Vögel, Fische und Krustentiere. Auch Pflanzen und Blumen, Vasen und geometrische Muster sind zu sehen.

Die Kombination von Mosaiken, Artefakten und architektonischen Zeugnissen wie Fresken aus dem späten 3. und frühen 4. Jahrhundert römischer Zeit, die bei den Ausgrabungen entdeckt wurden, zeugt von dem mediterranen Luxus, der für das Römische Reich charakteristisch war, so der Archäologe der Israel Antiquities Authority (IAA), Amir Gorzalczany, der eine der Ausgrabungen nach der Entdeckung eines neuen Abschnitts leitete.

Das neue Museum wurde am Montag (27.6.) im Rahmen einer Zeremonie eingeweiht, an der die Spenderin Shelby White und Vertreter der Leon-Levy-Stiftung, der Bürgermeister von Lod, Leon Revivo, hochrangige Vertreter der israelischen Altertumsbehörde, des Tourismusministeriums und der Stadtverwaltung von Lod sowie weitere Würdenträger teilnahmen.

Eine lange Reise nach Hause

Nachdem die IAA 1996 die Bedeutung des Mosaiks aus der Römerzeit erkannt hatte, stand sie vor einer schwierigen Entscheidung: Das Mosaik war zwar prächtig und grösstenteils erhalten, aber ohne ein Budget und die Mittel, um es zu konservieren und auszustellen, wäre seine Pracht verloren gegangen. Da es keine Möglichkeit gab, es zu bewahren und seine Schönheit zu zeigen, wurde es am Ende der Ausgrabung 1996 wieder mit Erde bedeckt, bis ein Spender gefunden werden konnte.

Im Jahr 2009 wurde eine Finanzierung durch die Leon Levy Foundation und Shelby White gefunden. Das Mosaik wurde wieder freigelegt und begann eine Weltreise nach Paris, New York, San Francisco, Chicago und sogar Haifa, während langsam Pläne für das Archäologiezentrum in Lod geschmiedet wurden.

Der erste Spatenstich wurde 2017 gesetzt, und das Museum sollte 2019 eröffnet werden. Doch dann durchkreuzte die globale Corona-Pandemie den Plan.

Bild 10 und weitere Bilder (The Times of Israel)

Indonesien begrüsst Israels Teilnahme am Fifa-Jugend-Weltcup

Das indonesische Ministerium für Jugend und Sport und die Fussball-Vereinigung Indonesiens (PSSI) haben bestätigt, dass Israels Jugend-Nationalteam 2023 am Fifa-Weltcup der Unter-20-Jährigen (U20) teilnehmen kann.

Dieser Cup wird nächstes Jahr vom südostasiatischen Land organisiert. Indonesien ist das weltweit bevölkerungsmässig grösste muslimische Land. Dass Israel und Indonesien noch keine diplomatischen Beziehungen unterhalten, ist offenbar kein Hinderungsgrund. «Alle Staaten, die sich für den 2023 U-20 Weltcup qualifiziert haben, sind willkommen, in Indonesien zu spielen», sagte Zainudin Amali, der indonesische Jugend- und Sportminister in einer auf Indonesisch veröffentlichten Erklärung der PSSI. Der Minister betonte, dass Sport nicht mit Politik verknüpft werden sollte. «Deshalb hat die Fifa uns mitgeteilt, dass jedes Land, das sich qualifiziert, in Indonesien spielen können muss. Es gibt also kein Problem.

Der Fifa-U-20-Weltcup wird vom 20. Mai bis zum 11. Juni 2023 stattfinden.

Die Wassermelone: Schönstes Zeichen des Sommers mit gesundheitlichen Vorteilen

Die Wassermelone ist vielleicht eines der leckersten, schönsten und fröhlichsten Zeichen des Sommers und die beliebteste israelische Frucht.

Wussten Sie, dass die Wassermelone auch eine grosse Menge an Vitaminen enthält und besonders reich an Lycopin und anderen Antioxidantien wie Vitamin C ist?

Trotz ihres süssen Geschmacks ist der Zuckergehalt der Wassermelone nicht allzu hoch, und aufgrund ihres hohen Flüssigkeitsgehalts ist sie kalorienarm; eine Portion Wassermelone von 100 Gramm hat nur 30 Kalorien.

Eine 100-Gramm-Portion Wassermelone enthält 92 Gramm Wasser, 0,61 Gramm Eiweiss, knapp 8 Gramm Kohlenhydrate und 0,15 Gramm Fett. Ausserdem enthält sie Mineralien wie Eisen, Kalzium, Kalium und Phosphor. Daraus ergeben sich zahlreiche gesundheitliche Vorteile.
Weiter: The Jerusalem Post (auf Englisch)

Redaktion: Rolf Koch, Webmaster GSI