ISRAEL von Tag zu Tag – 30/2020

Die Nr. 29/2020 von «ISRAEL von Tag zu Tag» fiel wegen Ferienabwesenheit des Webmasters aus.

Beachten Sie auch die Beiträge in der Rubrik DES WEITEREN ganz unten.

Schabbat 25.7.2020

Vor 20 Jahren: «Camp David II»-Gipfel gescheitert

Heute vor 20 Jahren gingen in Camp David, der Erholungsanlage der US-Präsidenten im Bundesstaat Maryland, Gespräche zwischen dem US-Präsidenten Bill Clinton, dem PLO-Vorsitzenden und Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde Jassir Arafat und dem israelischen Ministerpräsidenten Ehud Barak zur Lösung des israelisch-palästinensischen Konfliktes erfolglos zu Ende (Bild 13) . Die Gespräche gingen als «Camp David II»-Gipfel in die Geschichte ein. (Als «Camp David I» wird der Gipfel zwischen dem US-Präsidenten Jimmy Carter, dem ägyptischen Präsidenten Anwar as-Sadat und dem israelischen Ministerpräsidenten Menachem Begin im Jahre 1979 bezeichnet.)

Präsident Clinton, Ehud Barak und Jassir Arafat hatten sich am 5. Juli 2000 in Camp David eingefunden, um die Bemühungen um den Oslo-Friedensprozess weiterführen zu können. Am 11. Juli trat der Gipfel zusammen. Er wurde am 25. Juli ohne greifbares Ergebnis abgebrochen.

Israel hatte den Palästinensern ein Maximum an Zugeständnissen angeboten (Teilung von Jerusalem, Übergabe fast des gesamten Westjordanlandes und des Gazastreifens zur Schaffung eines palästinensischen Staates). Ein Durchbruch schien greifbar, doch Jassir Arafat machte einen Rückzieher, wodurch die Palästinenser eine (weitere) Gelegenheit verpassten.

Das Scheitern liess einen an die Redewendung des legendären israelischen Diplomaten und von 1966 bis 1974 Aussenministers Abba Eban denken, der 1973 sagte: «Die Palästinenser verpassen niemals eine Gelegenheit, um eine Gelegenheit zu verpassen.»

Statt Frieden Zweite Intifada

Der altgediente Terrorist Arafat hatte sich von einem Angebot abgewandt, das ihm mehr oder weniger alles gab, was palästinensische Befürworter nach eigener Aussage wollten. Zwei Monate später startete er, getragen von der Überzeugung, dass blutige Angriffe auf Israel noch mehr solcher Zugeständnisse hervorbringen würden, einen terroristischen Zermürbungskrieg, der als Zweite Intifada bekannt wurde. Dieser traumatische Konflikt, der mehr als 1.000 Israelis (davon 715 Zivilisten) und fast 3‘700 Palästinenser das Leben kostete (Israel bezeichnet 959 von ihnen als Terroristen), sprengte jede noch verbliebene Unterstützung für Oslo. Er schuf einen breiten Konsens unter den Israelis – der durch die katastrophalen Folgen des Rückzugs des ehemaligen Premierministers Ariel Scharon aus dem Gazastreifen im Jahr 2005, der zu einem von der Hamas geführten Terrorstaat im Gazastreifen führte, sowie durch die Weigerung von Arafats Nachfolger Mahmud Abbas, in gutem Glauben zu verhandeln, noch verstärkt wurde – dass ein Frieden in absehbarer Zeit ausser Reichweite ist.
(Verschiedene Quellen)

Freitag, 24.7.2020

Einschränkungen am Wochenende nach zahlreichen Todesfällen

Israel hat innert einer Woche 59 COVID-19-Todesfälle und über 12‘000 neue Infizierungen mit Sars-CoV-2 verzeichnet, wie das Gesundheitsministerium heute Morgen bekannt gab.

Mit 13 neuen Todesfällen in den vergangenen 24 Stunden stieg die Zahl der nationalen Todesopfer seit Beginn der Pandemie auf 446. Das Ministerium bestätigte 1‘811 neue Infektionen seit Donnerstagmorgen, so dass sich die Gesamtzahl auf 58‘559 erhöht hat – ein Anstieg um 12‘000 seit dem letzten Freitag.

Ab heute Abend um 17 Uhr bis zum frühen Sonntagmorgen sind Einschränkungen zur Eindämmung des Coronavirus in Kraft. Die meisten Geschäfte bleiben geschlossen und dürfen erst am Sonntagmorgen um 5 Uhr wieder öffnen.

Restaurants dürfen ihren Betrieb unter den bestehenden Regeln fortsetzen, die bis zu 20 Gäste im Innenbereich und 30 Gäste im Freien zulassen. Strände und Schwimmbäder werden ebenfalls geöffnet bleiben.

Supermärkte, Apotheken und öffentliche Verkehrsmittel sind von der Schliessung nicht betroffen. Ebenfalls nicht betroffen sind Museen, mit Ausnahme derjenigen, die sich an Kinder richten

Kulturveranstaltungen, Veranstaltungshallen, Bars und Nachtclubs sind bereits bis auf Weiteres geschlossen. Versammlungen sind derzeit für bis zu 10 Personen in Innenräumen und 20 Personen im Freien erlaubt. In Synagogen dürfen Gebete mit nicht mehr als 10 Gläubigen stattfinden.

Anders als während der landesweiten Schliessungen im März und April wird das Verlassen des Hauses nicht eingeschränkt.
(The Times of Isael)

Donnerstag, 23.7.2020

Netanjahu ernennt neuen Corona-Beauftragten

Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat heute bekannt gegeben, dass er zusammen mit Gesundheitsminister Juli-Joel Edelstein beschlossen habe, Prof. Ronni Gamzu (Bild 13) zum nationalen Corona-Projektleiter zu ernennen.

Gamzu ist seit 2015 Leiter des Ichilov Krankenhauses in Tel Aviv und war zuvor Generaldirektor des Gesundheitsministeriums. Zu Beginn der Pandemie unterstützte er ein Projekt («Mothers and Fathers Shield») um ältere Bürger effektiver vor dem Virus zu schützen.

Laut Gamzu ist Corona «eine medizinische, wirtschaftliche und soziale Krise. In einer solchen Situation stelle ich keine Fragen, ich tauche einfach auf, trage alles was ich kann dazu bei, um meinem Land und Gesundheitssystem bei der Bewältigung der Krise zu helfen», sagte er bei seiner Vorstellung im neuen Amt.

Bei der Bekanntgabe der Ernennung erinnerte Ministerpräsident Netanjahu daran, dass Gamzu in den letzten Jahren gegen eine Krebserkrankung kämpfen musste. Netanjahu: «Sie haben nicht nachgegeben, Sie sind der Not nicht erlegen, Sie haben den Krebs besiegt, und Sie werden uns helfen, das Coronavirus zu besiegen.»
(Büro des Ministerpräsidenten und verschiedene Medien)

Nächste Woche: Überdurchschnittliche Hitze und ein Fasttag

Israel werde nächste Woche unter einer Hitzewelle mit extremen Temperaturen schmachten, warnt das Gesundheitsministerium heute Donnerstag und fordert ältere Menschen und diejenigen, die unter dem Coronavirus leiden, zu besonderer Vorsicht auf.

Unter Bezugnahme auf einen Bericht des Meteorologischen Dienstes meldet das Ministerium, dass das Wetter vom 26. bis zum 31. Juli heiss oder sogar extrem heiss sein werde, mit Temperaturen, die über dem für diese Jahreszeit üblichen Niveau liegen, und Hitzewellen, die in den meisten Gebieten des Landes zu beobachten sein werden.

Nach Angaben auf der Website des Meteorologischen Dienstes sollten die Temperaturen in Jerusalem am Sonntag und an den folgenden Tagen 36° Celsius erreichen. Für Tel Aviv wird eine Temperatur von 30-32° C, für Haifa 28-29° C und für Eilat 41-44° C vorhergesagt.

Indem das Ministerium die Notwendigkeit hervorhebt, weiterhin Gesichtsmasken zu tragen, scheint es klarzustellen, dass es die im Mai gewährte vorübergehende Aussetzung der Maskentragpflicht nicht wiederholen wird, als ebenfalls eine Hitzewelle das Land mehrere Tage lang versengte.

Gedenken an die Zerstörung der Tempel in Jerusalem

Nächsten Donnerstag (30.7.) werden gläubige Juden das «Fasten 9. Av» (Tisha B'Av) mit 25-stündigem Fasten, Beten und dem Lesen der Bibel begehen und so der Zerstörung der Tempel in Jerusalem gedenken.

Der Erste Tempel wurde 586 v.Chr. durch die Babylonier unter Nebukadnezar zerstört, der Zweite, der «herodianisch» genannte Tempel (Bild 12) 70 n.Chr. durch die Römer.
(The Times of Israel)

Mittwoch, 22.7.2020

Erneut Wahlen? Zum vierten Mal trotz der Coronakrise?

Wie heute Mittwoch zuerst von «Haaretz» vermeldet, scheint Benjamin Netanyahu in Israel die vierten Wahlen binnen 18 Monaten anzustreben. Der Premier lehnt die Verabschiedung eines zweijährigen Haushalts ab. Dies aber war Teil des Koalitions-Vertrags mit «Blau-Weiss». Das Manöver wird daher als Versuch Netanjahus gesehen, die Koalition aufzubrechen und Neuwahlen anzusetzen.

Angeblich will Netanjahu mit der nun provozierten Koalitions-Krise verhindern, dass Benny Gantz als Vorsitzender von «Blau-Weiss» dem Koalitionsvertrag entsprechend im November 2021 sein Amt übernimmt. Könnten infolge der Corona-Epidemie dann im November dieses Jahres keine Neuwahlen stattfinden, bliebe Netanjahu als Chef einer «Übergangsregierung» im Amt.

Laut Haaretz ist Netanjahu besorgt, dass er, wenn im Januar die Zeugenphase seines Korruptionsprozesses beginnt, vom Obersten Gerichtshof zum Rücktritt vom Amt des Premierministers gezwungen werden könnte, sollte jemand eine Petition einreichen, in der behauptet wird, er sei nicht in der Lage, die Regierung von einem Gerichtssaal aus zu führen. Während jener Phase der Zeugeneinvernahmen wird Netanjahu an drei Tagen der Woche vor Gericht erscheinen müssen.

Siehe dazu mehr weiter unten
Sonntag, 19.7.2020: Zweiter Verhandlungstag im Prozess gegen MP Netanjahu

Gemäss Haaretz ist das gegenwärtige politische Chaos, einschliesslich der gegenwärtigen Koalitionskrise wegen der Vorabstimmung der Knesset über das Verbot der Konversionstherapie für Homosexuelle, ein Trick, um die Öffentlichkeit davon zu überzeugen, dass eine weitere nationale Wahl notwendig sei.

Präsident Rivlin warnt

Staatspräsident Reuven «Ruvi» Rivlin hat am Donnerstag (23.7.) per Twitter eindringlich vor Neuwahlen gewarnt. Er schrieb: «Hören Sie auf, von vorgezogenen Wahlen zu sprechen, von dieser schrecklichen Option zum jetzigen Zeitpunkt, und retten Sie sich selbst davor. Der Staat Israel ist keine Stoffpuppe, die man im Streit mit sich herumschleppt. Die Menschen brauchen Sie alle, um konzentriert und klar zu sein und Lösungen für diese Krise zu finden. Es liegt in Ihren Händen.»

Und gleichentags in einem zweiten Tweet: «Ich wende mich an die Regierung als Ganzes. Wie alle Bürger dieses Landes betrachte ich die Entwicklungen in der Knesset mit tiefer Besorgnis, diee die ohnehin schon fragilen Beziehungen zwischen den Koalitionspartnern erschüttern. Als Bürger und im Namen von uns allen sage ich: Reissen Sie sich zusammen!»
(Verschiedene Medien)

Neueste Umfrageergebnisse zur politischen Landschaft

Zwei Umfragen von Fernsehstationen zeigen, dass der Likud von Benjamin Netanjahu abrutscht, die Jamina-Parteu seines rechten Rivalen Naftali Bennett schnell ansteigt und die breite Öffentlichkeit mit dem Umgang der Koalition mit der Coronavirus-Krise unzufrieden ist.

Für den Fall, dass heute Wahlen abgehalten würden, ergibt sich aus einer Umfrage von Channel 13 folgende Rangfolge der Partei: Likud, 31 Sitze; Jesch Atid von Oppositionsführer Jair Lapid, 19; Jamina, 16; die Gemeinsame (arabische) Liste, 15; Benny Gantz' Blau-Weiss-Bündnis, 11; Yisrael Beytenu, 8; Meretz, 7; Vereinigtes Thora-Judentum, 7; und Schas, 6.

Diese Ergebnisse zeigen einen anhaltenden Rückgang der Unterstützung für den Likud von Ministerpräsident Netanjahu (fünf Sitze weniger als bei einer ähnlichen Umfrage vor zwei Wochen) und einen anhaltenden Anstieg für Jamina, stellt Kanal 13 fest. Bennett, ein ehemaliger Verteidigungsminister, war ein prominenter Kritiker des Umgangs der Regierung mit der COVID-19-Krise.

Was die Blöcke betrifft, so ergibt das 60 Sitze für die rechten und ultra-orthodoxen Parteien, 52 Sitze für die Mitte, die Linke und die arabischen Parteien, wobei Yisrael Beytenu von Avigdor Liberman keiner der beiden Seiten zugewiesen wurde. Gegenwärtig sitzt Bennetts Jamina in der Opposition, während Gantz' zentristische Blau-Weiss-Bündnis der «Notstandskoalition» angehört).

In Beantwortung weiterer Fragen ergab die Umfrage von Channel 13, dass 76% mit dem Umgang der Koalition mit den wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie und 60% mit Netanjahus Beherrschung der Krise unzufrieden sind. Noch mehr, nämlich 66%, sind mit der Leistung von Gantz als Verteidigungsminister nicht zufrieden.

Auf die Frage nach ihrem bevorzugten Premierminister sagten 44% Netanyahu, 16% Lapid und 11% Gantz.

57% lehnten jetzt Wahlen ab, und 53% sagten, sie würden Netanyahu für verantwortlich halten, wenn Israel zu Neuwahlen gedrängt würde.

Umfrage von TV Channel 12

Eine Umfrage von Kanal 12 ergibt für den rechts-orthodoxen Block ein etwas besseres Bild. Sie zeigt die Parteien wie folgt: Likud, 32 Sitze; Jesch Atid, 18; Gemeinsame Liste, 15; Jamina, 15; Blau-Weiss, 9; Shas, 8; Vereinigtes Thora-Judentum, 8; Meretz, 8; und Yisrael Beytenu, 7.

Diese Zahlen bedeuten einen rechts-orthodoxen Block auf 63, einen Mitte-links-arabischen Block auf 50, wobei Yisrael Beytenu keiner der beiden Seiten zugeordnet ist.

Die Umfrage von Kanal 12 zeigte ihrerseits, dass die öffentliche Zufriedenheit mit Netanjyahus Umgang mit der Gesundheitskrise seit Mai abgestürzt ist. Im Mai sagten 74%, dass er gute Arbeit leiste; heute sind es 38%. Im Mai sagten 23%, dass er schlechte Arbeit leiste; heute sind es 58%.

Die Umfrage von Channel 13 wurde von Prof. Camil Fuchs und dem Midgam-Projekt durchgeführt. Es wurden 702 Befragte befragt. Die Fehlermarge betrug 3,9%.

Die Umfrage von Channel 12 wurde von Midgam unter 503 Befragten durchgeführt, mit einer Fehlermarge von 4%.
(The Times of Israel)

Dienstag, 21.7.2020

Annexion ist im Moment kein Thema

Die israelische Regierung treibt ihre umstrittenen Annexionspläne im Westjordanland nach Angaben von Aussenminister Gavriel «Gabi» Aschkenasi derzeit nicht voran. Der Politiker sagte heute Dienstag, der Fokus liege momentan auf der Bewältigung der Corona-Krise. Angesprochen auf die Pläne, die seit dem 1. Juli umgesetzt werden könnten, sagte Aschkenasi dem Nachrichtenportal ynet: «Wir haben schon früher gesagt, dass das Datum nicht heilig ist; was heilig ist, das ist Israel und seine Sicherheit.» Die Annexionspläne stünden nicht auf der Tagesordnung.

Montag, 20.7.2020

Krankenpflegepersonal streikt aus Protest gegen Personalmangel

Mitten in der Corona-Krise sind die Krankenpflegerinnen und -pfleger in Israel heute Montagmorgen um 7 Uhr in den Streik getreten. Sie wollen damit gegen den Pflegenotstand protestieren, der durch die Pandemie noch verschärft wurde. Die Pflegefachleute beklagen die schlechten Arbeitsbedingungen als auch den Mangel an Personal

Notfallversorgung und Versorgung von Corona-Patienten sind gewährleistet

Die «Times of Israel» schreibt, die Notfallversorgung sowie die Versorgung von Corona-Patienten sollten trotz des Streiks gewährleistet bleiben. Allerdings werden Krankenhäuser nun vorerst einen Betrieb ähnlich dem an Wochenenden aufnehmen. Alle nicht dringenden Operationen werden verschoben und es wird durchweg weniger Pflegepersonal in Einsatz sein.

In israelischen Krankenhäusern herrscht ein starker Personalmangel. Ein nächtlicher Verhandlungsmarathon mit dem Finanzministerium über eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen war zuvor gescheitert.

Ausserdem sind gegenwärtig rund tausend Krankenpflegerinnen und -pfleger in Corona-Quarantäne. Tage in Quarantäne würden als Krankentage angerechnet. Auch dagegen protestierte das Pflegepersonal. In Israel streiken bereits seit mehreren Wochen auch die Sozialarbeiter.

Israels Oppositionsführer Jair Lapid schrieb auf Twitter, wie die Sozialarbeiter hätten auch die Krankenschwestern «verstanden, dass es in Israel keine Regierung gibt». Die Minister seien nur mit sich selbst beschäftigt und kümmerten sich nicht um die Probleme des Volkes, schrieb er. «Alle, die in Israel an der Front arbeiten, wurden alleingelassen.»

Krankenpflegepersonal beendet landesweiten Streik

Die Krankenpflegerinnen und -pfleger haben nach einem Tag, am Dienstag (21.7.) ihre Arbeit wieder aufgenommen,

Die National Association of Nurses erklärte sich bereit, den Streik zu beenden, nachdem ihr versprochen worden war, dass das Gesundheits- und das Finanzministerium Mittel für 2’000 zusätzliche Krankenschwestern in Krankenhäusern, HMOs und Familiengesundheitszentren bereitstellen würden.

Finanzminister Israel Katz begrüsste die Vereinbarung. «Der Staat Israel steht dem Krankenpflegpersonal, das an der Spitze des Kampfes für die öffentliche Gesundheit steht, in grosser Schuld», sagte er gestern. «Sein Engagement das ganze Jahr über und insbesondere während der Coronavirus-Krise verdient unseren vollen Respekt und unsere Bewunderung. Ich begrüsse seine Rückkehr an die Arbeit und verpflichte mich, es so gut wie möglich zu unterstützen, damit es seine Rolle auf die angemessenste Weise erfüllen kann.»

Während eines Besuchs auf dem Rambam Health Care Campus in Haifa am Dienstagmorgen kommentierte Gesundheitsminister Juli-Joel Edelstein das Abkommen: «Ich mache mir nicht vor, dass dies das Ende des Weges ist. Das Gesundheitssystem in Israel hungert seit Jahrzehnten, und wir stehen am Anfang des Weges, das System zu stabilisieren und auf den Standard der Länder zu bringen, mit denen wir uns vergleichen wollen.»
(Verschiedene Medien)

Israel bleibt bis mindestens September für ausländische Besucher geschlossen

Die Beschränkungen, die ausländische Besucher wegen der Coronavirus-Pandemie an der Einreise hindern, werden bis zum 1. September verlängert, teilte die israelische Flughafenbehörde heute Montag mit.

Die derzeitigen Beschränkungen, nach denen die Einreise nur zurückkehrenden israelischen Staatsbürgern oder solchen, die eine Sondergenehmigung der Einwanderungsbehörde haben, erlaubt ist, bleiben in Kraft. Alle, die tatsächlich einreisen, müssen zwei Wochen lang eine Selbstquarantäne einhalten.

Letzte Woche sagte Energieminister Juval Steinitz, dass eine der grössten Auswirkungen des Virus auf die Wirtschaft die Beschränkung des internationalen Flugverkehrs und dass die Wiedereröffnung des israelischen Luftraums eine Priorität sei. Viele Fluggesellschaften haben ihre Flugrouten von und nach Israel gestrichen, und angesichts der steigenden Infektionsrate ist es unwahrscheinlich, dass sich diese Politik in absehbarer Zeit ändern wird.

Wirtschaft durch Corona-Massnahmen ernsthaft beschädigt

Israel habe eine «exportorientierte Hightech-Wirtschaft», fuhr er fort. Die Interaktion zwischen Israel und der Welt sei durch die Luftsperre ernsthaft beschädigt worden.

Israel schloss Mitte März seine Grenzen für ausländische Reisende und hat die Beschränkungen seither periodisch erweitert. Fast der gesamte Flugverkehr nach Israel wurde aufgrund der Coronavirus-Beschränkungen eingestellt, mit nur einer Handvoll Flügen pro Woche, darunter eine tägliche Strecke nach Newark, New Jersey, die von den US-amerikanischen United Airlines geflogen wird.

Die israelische Tourismusindustrie, die rund 80‘000 Menschen beschäftigt und etwa drei Prozent zum Bruttosozialprodukt beiträgt, ist durch das Virus und seine Auswirkungen auf den Flugverkehr demontiert worden.

Anfang dieses Monats akzeptierte Israels in Schwierigkeiten befindliche nationale Fluggesellschaft El Al eine Rettungsaktion der Regierung, die dem Staat wahrscheinlich rund 61% des Unternehmens verschaffen würde. Im Rahmen der Vereinbarung erhält die Fluggesellschaft ein staatlich abgesichertes Darlehen in Höhe von 250 Millionen US-Dollar mit Bürgschaften für 75% des Darlehens, falls die Firma ausfällt.

Das Unternehmen ist aufgrund der Pandemie in grosse finanzielle Schwierigkeiten geraten und hat im vergangenen Monat in einem anhaltenden Arbeitskampf den gesamten Flugbetrieb eingestellt.
(The Times of Israel)

Weltweit 14,4 Millionen Juden

Die Zahl der Juden beläuft sich weltweit auf 14,4 Millionen Personen. Davon leben 6,74 Millionen in Israel, 6,09 Millionen in Nordamerika und 1,07 Millionen in Europa, sagte die für Diaspora-Belange zuständige israelische Ministerin Omer Yankelevitch heute vor dem Knesset-Ausschuss für Integration und Immigration.
Weiterlesen:Jüdische Allgemeine

Sonntag, 19.7.2020

Zahl der Corona-Infizierten nähert sich 50‘000

Die Zahl der in Israel mit dem Coronavirus Infizierten nähert sich rasch der Zahl 50‘000. Die Zahl der Todesopfer von COVID-19 übersteigt 400. Das hat das Gesundheitsministerium heute mitgeteilt.

Zwischen Samstag und Sonntag wurde bei 1‘595 Menschen das SARS-CoV-2 (Kürzel für Severe Acute Respiratory Syndrome Coronavirus-2) diagnostiziert, womit sich die Zahl der bestätigten Fälle auf 49‘575 beläuft.

Die durch das Virus ausgelöste Erkrankung COVID-19 (Corona virus disease 2019)
hat bisher 406 Israelis das Leben gekostet, während 21‘440 sich davon erholt haben.

Gemäss dem Ministerium wurden am Wochenende 25‘033 Tests, von denen 8,1% positiv ausgefallen sind.

Die Zahl der hospitalisierten Corona-Patienten erreichte einen Dreimonatsrekord von 649 – dies erinnert an die Höhe des ersten Ausbruchs, als 783 Israelis hospitalisiert waren. (Bild 1)

Die Krankenhausverwaltung warnte heute vor der wachsenden Zahl des medizinischen Personals, das dem Virus ausgesetzt ist. Rund 2‘908 medizinische Mitarbeiter befinden sich derzeit in Isolation, darunter 819 Krankenschwestern und 509 Ärzte, 645 Wartungsarbeiter, 244 Hilfskräfte, 102 Physiotherapeuten, 60 Apotheker und 55 Labortechniker.
(Israel Hayom)

Über 20 Prozent Arbeitslose durch Corona

Das Coronavirus verbreitet sich in Israel nach wie vor mit grosser Geschwindigkeit (siehe vorstehenden Beitrag).

Ganz offensichtlich werde die Regierung nicht Herr der Lage, schreibt «tachles». Die Entscheidung, über das Wochenende teilweise eine Ausgangssperre («Lockdown») zu verhängen, wurde vorgestern Freitag gleich wieder verworfen. Ursprünglich hiess es, alle Restaurants müssten bereits dieses Wochenende schliessen. Doch nach einem massiven Protest der Restaurateure, dass dann die ganze Ware, die sie für Freitagabend und Samstag eingekauft hatten, weggeworfen werden müsse, erklärte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, die Lokale dürften noch bis Dienstag offen bleiben. Dann aber sollen per neues Gesetz neue Regelungen gelten. Doch die meisten Restaurantbesitzer haben bereits angekündigt, sich nicht daran halten zu wollen, die Existenz stünde auf dem Spiel und wenn anderswo vieles offen bleiben könne, dann sähen sie nicht ein, warum sie ihre Läden dicht machen müssten.

Hektisches Hin und Her der Regierung

Das Hin und Her innerhalb der Regierung sorgt für grosse Verunsicherung bei den Bürgern. Swimming Pools und Fitnessstudios sollten sofort geschlossen werden, doch das zuständige Knesset-Komitee entschied sich dagegen, es sei nicht eindeutig, dass man sich dort besonders leicht anstecken könne. Nun will Premier Netanjahu dessen Vorsitzende Jifat Schascha-Biton deswegen feuern lassen. Ab nächstem Wochenende sollen die Strände geschlossen werden, doch auch dagegen gibt es Widerstand innerhalb der Regierung.

Wie hektisch und überstürzt die Regierung inzwischen agiert, ist besonders deutlich an Netanjahus Ankündigung Ende der Woche zu erkennen gewesen. Im Giesskannenprinzip versprach er allen Bürgern eine Zuwendung von insgesamt sechs Milliarden Schekel (etwa 1,6 Milliarden Schweizer Franken). Jeder Bürger solle eine Zuwendung bekommen, egal wie hoch das Einkommen oder wie bedürftig jeder Einzelne ist. Netanjahu versuchte auf diese Weise das Volk irgendwie wieder «in den Griff» zu bekommen und zu beruhigen. Doch die massiven Demonstrationen gestern Samstagabend in Tel Aviv, Jerusalem und anderswo zeigten deutlich, dass die Menschen sich nicht mehr mit ein paar Schekel abspeisen lassen wollen. Nun soll entschieden werden, wie die Geldverteilung tatsächlich umgesetzt werden soll. Benny Gantz und sein Blau-Weiss-Bündnis wollen die Bedürftigkeit der Menschen prüfen und auf keinen Fall Wohlhabende an dem Geldsegen beteiligen. Am Montag wollen die Krankenschwestern in den Streik treten, andere Berufszweige könnten folgen.

Arbeitslosenquote von 21 Prozent

Die israelische Bevölkerung ist zunehmend unter Existenzdruck. Mit mehr als 800‘000 Arbeitslosen bzw. einer Arbeitslosenquote von über 21 Prozent erlebt Israel eine der schlimmsten Wirtschaftskrisen seiner jüngsten Geschichte. Die Verzweiflung in weiten Teilen der Bevölkerung führt zunehmend zu mehr Protesten und mehr Gewalt. In Sicherheitskreisen ist man besorgt, dass es demnächst sogar zu Plünderungen kommen könnte.

Zusätzlich zu den Streitereien innerhalb der Regierungskoalition, haben Premier Netanjahu und seine Minister für ein Kommunikationsdesaster gesorgt. Die Bevölkerung weiss inzwischen nicht mehr, woran sie sich zu halten hat, welche Entscheidungen nun gelten und welche nicht. So haben immer mehr den Eindruck, man könne sich auf die Politiker nicht mehr verlassen und machen einfach das, was sie jeweils für richtig halten.
(tachles)

Siehe auch in der Rubrik «Ausgewählte Medienberichte» (24.7.2020):
«Er hätte es besser wissen müssen»: Warum Israel in die zweite Welle donnerte

Zweiter Verhandlungstag im Prozess gegen MP Netanjahu

Für Ministerpräsident Benjamin Netanyahu wird es ernst. Das Jerusalemer Bezirksgericht, vor dem er sich wegen Bestechlichkeit, Betrugs und Untreue verantworten muss, lehnte heute Sonntag am zweiten Verhandlungstag seines im Mai eröffneten Korruptionsprozesses den Antrag seines Anwalts auf eine weitere Verschiebung des Verfahrens ab. Netanjahu musste nicht persönlich vor Gericht antreten. Es ging um Verfahrensfragen, das konnte er seinen Anwälten überlassen. Die Anklage wirft dem Regierungschef in drei Fällen die Annahme von Luxusgeschenken, die Einflussnahme auf Medien und die Bevorteilung von Medienmoguln im Gegenzug für eine gefällige Berichterstattung über ihn vor.

Netanyahu bestreitet die Vorwürfe und spricht von Hexenjagd. Zum Prozessauftakt am 24. Mai holte er zu einer wüsten Tirade gegen das Justizsystem des Landes aus. Die Strategie seiner Anwälte war es bisher, das Verfahren mit Verweis auf die umfangreichen Akten in die Länge zu ziehen. An eine Befragung von Zeugen sei noch nicht einmal zu denken. Einen weiteren Streitpunkt bildete die Bezahlung der Anwälte. Nachdem die staatliche Aufsichtsbehörde den Antrag des Regierungschefs abgelehnt hatte, dass reiche Geschäftsleute die Kosten von umgerechnet rund 2,8 Millionen Franken übernehmen sollten, legte sein Anwalt das Mandat nieder.

Beginn der Zeugeneinvernahmen im Januar 2021

Der neue Anwalt, Jossi Segev, verlangte heute Sonntag, das Verfahren wegen der Corona-Epidemie zu vertagen. Er könne keine Zeugen befragen, die Gesichtsmasken trügen, sagte Segev. Die vorsitzende Richterin Rivka Friedman-Feldman beeindruckte das nicht. Zwar räumte sie der Verteidigung etwas mehr Vorbereitungszeit ein, als die Anklage dieser zugestehen wollte. Den Beginn der Zeugeneinvernahme setzte sie aber auf Januar 2021 fest. Mit drei Anhörungen pro Woche soll es dann zügig vorangehen. Laut israelischen Medienberichten wird Netanyahu dann, anders als heute Sonntag, auch wieder persönlich vor Gericht erscheinen müssen.

Grosse Unzufriedenheit der Bevölkerung mit Netanjahus Coronapolitik

Während sich der Regierungschef ein Schattenboxen mit der Justiz liefert, wächst unter den Israeli der Zorn über seinen Kurs in der Corona-Krise. Tausende demonstrierten gestern Samstagabend in Tel Aviv und Jerusalem gegen die Regierung, auch in kleineren Städten kam es zu Protesten. An zahlreichen Orten wurden die Proteste von der Bewegung Schwarze Flaggen getragen, die Netanjahus Rücktritt fordert. Den Demonstrationen schlossen sich aber auch viele Israeli an, die mit Job- und Einkommensverlusten kämpfen.

Mit ihrem Schlingerkurs hat die Regierung viel Kredit verspielt. Das bekommt der Regierungschef auch in den Umfragen zu spüren. Gemäss einer Erhebung des Israel Democracy Institute vertrauen nur noch 29 Prozent der Befragten Netanjahus Krisenmanagement.
(Neue Zürcher Zeitung)

Israel billigt EastMed-Pipeline-Vertrag zum Transport von Erdgas nach Europa

Israel hat heute ein Abkommen mit Zypern, Griechenland und Italien über die EastMed-Pipeline gebilligt, die Erdgas nach Europa transportieren soll.

«Die Zustimmung der Regierung zum Rahmenabkommen für die Verlegung der israelisch-europäischen Erdgaspipeline ist ein weiterer historischer Meilenstein, um Israel zu einem Energieexporteur zu machen», sagte der israelische Energieminister Juval Steinitz.

Dem Bericht zufolge sollen die vier Länder bis 2022 eine endgültige Entscheidung treffen, um die 6 Milliarden Euro teure Pipeline bis 2025 bauen zu lassen.

Dem Bericht zufolge wird derzeit eine Land- und Seevermessung durchgeführt, um den Verlauf der 1‘900 km langen Pipeline zu bestimmen. Die Europäische Union und IGI Poseidon, die Eigentümerin der Pipeline, haben je 35 Millionen Euro in die Planungsphase investiert. IGI Poseidon ist ein Joint Venture zwischen dem griechischen Unternehmen DEPA und dem italienischen Energiekonzern Edison.

Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu, der griechische Premierminister Kyriakos Mitsotakis und der zypriotische Präsident Nicos Anastasiades trafen sich Ende Dezember in Athen zu ihrem siebten trilateralen Gipfel, bei dem ein Abkommen für die EastMed-Pipeline unterzeichnet wurde.
(jns Jewish News Syndicate)

DES WEITEREN

Die Hebräische Universität in Jerusalem bekämpft das Coronavirus

Forscher der Hebräischen Universität in Jerusalem arbeiten an verschiedenen Fronten zur Bekämpfung des Coronavirus. Sie entwickeln Technologien, die helfen, das Immunsystem besser zu verstehen und zielen auf die Pathologie der Krankheit ab. (Bild 2). Ihre Bemühungen können viele Leben retten!

Die Hebräische Universität bekämpft das Coronavirus
Video, BotschaftIsrael, 23. 7. 2020, 3:01 Min., englisch, deutsch untertitelt

Israels Botschafter protestiert beim Kanton Zürich

Eine Plakatkampagne des Kantons Zürich zur Quarantänepflicht hat den israelischen Botschafter verärgert.

Israel leidet unter einer zweiten Welle des Coronavirus. Seit der Aufhebung der meisten Restriktionen im Mai hat die Anzahl neuer Fälle rasant zugenommen.

Seit dem 6. Juli befindet sich das Land auf der Liste der Risikogebiete des Bundesamts für Gesundheit (BAG). Wer sich in den 14 Tagen vor seiner Einreise in die Schweiz in Israel aufgehalten hat, muss sich bei den kantonalen Behörden melden und für zehn Tage in Quarantäne begeben. Dasselbe gilt für Einreisende aus 41 weiteren Staaten.

Am Dienstag hat die Gesundheitsdirektion des Kantons Zürich eine Informationskampagne gestartet. Unter anderem auf Plakaten werden «Israel-Reisende» (aber auch Reisende aus andern auf der Liste befindlichen Staaten) angesprochen und auf die Quarantänepflicht hingewiesen. (Bild 11).

Der Botschafter des Staates Israel in der Schweiz, Jakob Keidar, beschwerte sich schriftlich bei der Gesundheitsdirektion des Kantons Zürich und verlangte, dass die Plakate, die sich an «Israel-Reisende» richten, abgehängt werden. Keidar wies darauf hin, dass die offiziellen Kanäle der Behörden der Schweiz und Israels bereits auf die Melde- und Quarantänepflicht hinweisen. Israel habe auch keine Plakatkampagne für Einreisende aus der Schweiz gestartet, als die Fallzahlen hierzulande hoch waren, bemängelte der Botschafter.

Doch die Gesundheitsdirektion des Kantons Zürich will der Forderung des israelischen Botschafters nicht nachkommen, wie sie gegenüber schweizerischen Medien erklärte. Die Kampagne der Gesundheitsdirektion richte sich nach der Risikoländerliste des BAG. «Wir werden im Verlauf der Kampagne die Rückkehrer aus allen aufgeführten Ländern ansprechen, sie also gleich behandeln und aus diesem Grund nicht ein einzelnes Land von dieser Liste streichen», so ihr Sprecher.

Planung von Terrorzellen aufgedeckt

In den letzten Monaten hat die Israel Security Agency (ISA) in Zusammenarbeit mit den Israelischen Verteidigungsstreitkräften (IDF) Aktivitäten einer Terrororganisation unter dem Deckmantel einer zivilen Organisation, namens «Al-Shabaab Alkoumi Al- Araby» aufgedeckt, die sich für das Wohl der palästinensischen Öffentlichkeit einsetzt.
Weiterlesen

Die Israel Security Agency (ISA; «Israelische Sicherheitsagentur»), besser bekannt unter dem Akronym Schabak und der Kurzbezeichnung Schin Bet (Anfangsbuchstaben von Scherut Bitachon; deutsch: «Sicherheitsdienst») ist der 1949 errichtete israelische Inlandsgeheimdienst. Er zählt neben dem militärischen Nachrichtendienst Aman und dem Auslandsgeheimdienst Mossad zu den israelischen Geheimdiensten. (Bild 3)

Webseite der ISA (englisch)

Heissluftballons statt Jumbo-Jets

Anstelle der ohnehin wenigen Verkehrsflugzeuge – die israelische Fluggesellschaft beispielsweise fliegt gegenwärtig gar nicht – haben am Samstag (25.7.) vier Heissluftballons vom bedeutendsten Flughafen Israels, dem Ben Gurion International Airport bei Tel Aviv abgehoben.

Die Israel Airports Authority (Flughafenbehörde) sperrte den Luftraum über dem Flughafen für die Veranstaltung, zu der sich viele Flugbegeisterte einfanden.

Die Genehmigung zum Start der vier Heissluftballons von der Startbahn des Flughafens wurde aufgrund der geringen Anzahl von Flugzeugen erteilt, die auf dem Flughafen Ben Gurion wegen der Corona-Krise starten und landen.
(Haaretz)

Heissluftballons heben vom Flughafen Ben Gurioon bei Tel Aviv ab
(Hot air balloons take off from Israel airport as flights on hold)
Video, Haaretz, 26.7.2020, 0:31 Min.

Aussenminister Aschkenasi zum AMIA-Terroranschlag vor 26 Jahren

Aussenminister Gavriel «Gabi» Aschkenasi (Bild 4) hat sich in dieser Woche anlässlich des 26. Jahrestages des Terroranschlags auf das Jüdische Gemeindezentrum AMIA in Buenos Aires geäussert:

«26 Jahre nach dem Terroranschlag auf das Jüdische Gemeindezentrum AMIA in Buenos Aires, bei dem 85 Menschen ermordet und Hunderte verletzt wurden, sind meine heutigen Gedanken bei den Familien der Opfer, die bis heute leiden. Israel steht bei Ihnen und wird alles tun, um die Täter vor Gericht zu stellen.

Iran steckt hinter den Terroranschlägen auf das Jüdische Gemeindezentrum AMIA in Buenos Aires im Jahre 1994 und auf die israelische Botschaft in Argentinien im Jahre 1992.

Diese Angriffe wurden von Irans Terror-Handlanger Hisbollah durchgeführt. Israel wird nicht zulassen, dass Iran über Atomwaffen verfügt, und wir werden es nicht zulassen, dass sich Iran an unseren Grenzen festsetzt. Die internationale Gemeinschaft muss Iran zur Rechenschaft ziehen und gegen dessen schädliche Aktivitäten vorgehen.»
(Aussenministerium des Staates Israel, 20.7.2020)

Schwerster Bombenanschlag in der Geschichte Argentiniens

Beim Bombenanschlag auf das AMIA-Gebäude am 18. Juli 1994 in Buenos Aires (Bild 5) wurden 85 Menschen getötet und weitere 300 verletzt. Um 09:53 Uhr Ortszeit war eine 300 bis 400 kg schwere, vom Attentäter mit einem Lieferwagen vor das Gebäude transportierte Bombe auf der Basis eines ANC-Sprengstoffes gezündet worden.  Es war der schwerste Bombenanschlag in der Geschichte Argentiniens. Das Gebäude der Asociación Mutual Israelita Argentina, eine Zentrale der jüdischen Gemeinde in Argentinien, in welchem zahlreiche jüdische Organisationen und Vereine vertreten waren, wurde dabei völlig zerstört. Der Anschlag löste das umfassendste Ermittlungsverfahren der argentinischen Rechtsgeschichte aus. Der Attentäter, der 21-jährige Libanese Ibrahim Hussein Berro, konnte erst im November 2005 nach umfassenden DNS-Untersuchungen identifiziert werden.

Antikes Verwaltungslager in Jerusalem entdeckt

Ein bedeutendes Verwaltungslager aus der Zeit der Könige Hiskija und Manasse (8. Jh. bis Mitte des 7. Jh. v.u.Z.) wurde kürzlich bei archäologischen Ausgrabungen im Stadtteil Arnona in Jerusalem freigelegt. (Bilder 6 und 7)

Bei den Ausgrabungen der Israelischen Altertumsbehörde wurde eine ungewöhnlich grosse Struktur aus konzentrischen Quaderwänden entdeckt. Von besonderem Interesse sind die 120 Griffe von Gefässen, die Siegelabdrücke mit alter hebräischer Schrift tragen. Viele der Henkel tragen die Inschrift «LMLK» - (gehört) dem König – mit dem Namen einer antiken Stadt, während andere die Namen hoher Beamter oder wohlhabender Personen aus der ersten Tempelperiode tragen (Bild 8) . Dies ist eine der grössten und wichtigsten Sammlungen von Siegelabdrücken, die jemals bei archäologischen Ausgrabungen in Israel freigelegt wurden. (...)
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Israels jüngste Schachmeister

Sehen und hören Sie, was Israels zukünftige Schach-Meister zu sagen haben (Bild 14).

Wir würden nicht gegen diese jungen israelischen Schachexperten antreten wollen. Das Ergebnis wären zwei Worte: Schachmatt.

Grüsse aus Israel zum Tag des Schachs (20. Juli)

Israelische Kinder sprechen über Schach

Video, Israel (offizieller YouTube-Kanal des Staates Israel) / BotschaftIsrael, 2:50 Min., Ivrit, deutsch untertitelt.

Top-Model Bar Refaeli wegen Steuerhinterziehung verurteilt

Ein Gericht in Tel Aviv hat heute Montag das israelische Topmodel Bar Refaeli, 35 (Bilder 9 und 10), in vier Anklagepunkten wegen Steuervergehen zu neun Monaten gemeinnütziger Arbeit verurteilt.

Refaeli wurde zusammen mit ihrer Mutter, der 65-jährigen Zipi Refaeli, zu einer Geldstrafe von 1,5 Millionen Dollar verurteilt, zusätzlich zu den Millionen Steuernachzahlungen an den Staat Israel. Zipi Refaeli muss für 6 Monate ins Gefängnis.

Die Strafen waren Teil einer Vereinbarung, die Refaeli im Juni akzeptierte, als sie beschuldigt wurde, ein nicht deklariertes Einkommen von etwa 10 Millionen Dollar zu haben.

Damit wurde ein langwieriges Steuerhinterziehungsverfahren gegen Bar Refaeli und ihre Familie beendet, das das Image einer geliebten nationalen Ikone beschmutzte.

Gemäss der «Times of Israel» ist Bar Refaeli dennoch nach wie vor eine beliebte Fernsehpersönlichkeit und Werbefrau, deren Bild auf den Plakatwänden der Autobahnen im ganzen Land allgegenwärtig sei. Im vergangenen Jahr war sie Co-Moderatorin des Eurovision Song Contest in Tel Aviv.

Und zum Schluss ...

Ein Blick auf Israel

Video, BotschaftIsrael, 16. 7. 2020, 3:55 Min., deutsch

Redaktion: Rolf Koch, Vizepräsident und Webmaster GSI