ISRAEL von Tag zu Tag – 5/2020

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Schabbat, 1.2.2020

Palästinenserpräsident Abbas droht mit Ende der Beziehungen zu Israel und den USA

Wegen des umstrittenen Nahostplans von US-Präsident Donald Trump hat Palästinenserpräsident Mahmud Abbas den Abbruch aller Beziehungen zu Israel und den USA angedroht. Er habe zwei Nachrichten an die USA und Israel geschickt, sagte Abbas bei einem kurzfristig angesetzten Treffen der Arabischen Liga in Kairo.

Die Palästinenserbehörde werde auch sämtliche Beziehungen im Sicherheitsbereich mit Israel und den USA abbrechen, sagte Abbas. Trumps Nahostplan sei eine «Verletzung der Abkommen von Oslo», die in den Neunzigerjahren mit Israel unterzeichnet worden waren.

Abbas hatte die politischen Beziehungen zur US-Regierung bereits im Dezember 2017 abgebrochen, als Reaktion auf die Ankündigung Trumps, die US-Botschaft nach Jerusalem zu verlegen.

Zudem hatte Abbas bereits in der Vergangenheit einen Stopp der Sicherheitskoordination mit Israel ausgerufen. Ähnliche Drohungen waren in der Vergangenheit jedoch nicht umgesetzt worden. Vor allem die Sicherheitszusammenarbeit mit Israel ging de facto weiter.
(Verschiedene Medien)

Donnerstag, 30.1.2020

El Al stellt Flüge nach Peking bis März ein

  
Die Fluggesellschaft El Al Israel Airlines hat heute bekannt gegeben, dass sie die Flüge nach Peking bis zum 25. März aussetzen werde, nachdem andere Fluggesellschaften wegen des Coronavirus-Ausbruchs bereits ihre Flüge nach China ausgesetzt oder reduziert haben.

Die Entscheidung wurde offenbar getroffen, nachdem Mitarbeiter von El Al sich geweigert hatten, nach China zu fliegen, so Calcalist. Zu der Entscheidung trugen auch neue Direktiven bei, die das Gesundheitsministerium gestern Mittwoch veröffentlicht hat.

Auch die chinesische Hainan Airlines stellt ihre Verbindung Tel Aviv-Beijing ein, nicht aber die Flüge zwischen dem Tel Aviver Flughafen Ben-Gurion und der Stadt Shenzhen.

Die Zahl der Todesopfer durch das sich ausbreitende grippeähnliche Virus, das seinen Ursprung in der zentralchinesischen Stadt Wuhan hat, ist mittlerweile auf 170 angestiegen.
(Reuters / Haaretz / The Jerusalem Post)

Reisen nach China unterlassen

Bereits vor einer Woche hat das Gesundheitsministerium wegen des neuartigen Coronavirus die Bevölkerung aufgefordert, alle nicht unbedingt notwendigen Reisen nach China, namentlich in die Provinz Hubei, dem Ursprungsort des Ausbruchs, zu unterlassen.

«Das Gesundheitssystem ist organisiert und bereit und steht in ständigem Kontakt mit der Weltgesundheitsorganisation und den Gesundheitsbehörden weltweit», liess das Ministerium verlauten.
(The Jerusalem Post)

Naama kehrt nach Hause zurück

Russland hat heute die 26-jährige Israelin Naama Issachar freigelassen, die wegen Drogenvorwürfen inhaftiert war (siehe Vortag). Sie verliess das Land Richtung Heimat in Begleitung ihrer Mutter Jaffa (Bild 11) an Bord des Flugzeuges von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, nachdem dieser einen kurzen Besuch beim russischen Präsidenten Putin beendet hatte.

Naama war im vergangenen Jahr zu siebeneinhalb Jahren Gefängnis verurteilt worden, wurde aber gestern von Präsident Wladmir Putin nach zehn Monaten Haft begnadigt.

Netanjahu traf heute Morgen in Moskau ein, um Putin über den US-Nahostplan zu informieren, den US-Präsident Trump am Dienstag (siehe dort) im Beisein von Netanjahu in Washington vorgestellt hatte.
(Haaretz)

Mittwoch, 29.1.2020

Präsident Rivlin spricht vor dem deutschen Bundestag

Der israelische Staatspräsident Reuven Rivlin hat heute die Deutschen dazu aufgerufen, hartnäckig gegen Antisemitismus, Rassismus und Fremdenhass zu kämpfen. Zehn Jahre nach Schimon Peres sprach wiederum ein israelischer Präsident in der grossen Kammer des deutschen Parlamentes (Bilder 9 und 10).

In einer Gedenkstunde des Bundestages aus Anlass des 75. Jahrestages der Befreiung des deutschen Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau durch sowjetische Truppen am 27. Januar 1945, sagte Rivlin, er und das israelische Volk wüssten die Anstrengungen Deutschlands im Kampf gegen Antisemitismus zu schätzen. «Heute begreifen wir leider, dass der Antisemitismus nicht ausgerottet ist.» Dagegen hab er er kein Patentrezept, doch kämpften Israel und Deutschland gemeinsam «mit unseren Werten» dagegen an, sagte Rivlin und grossem Beifall.

Gedenkstunde im Deutschen Bundestag

Präsident Rivlins Ansprache

Putin begnadigt Na‘ama Issachar

Der russische Präsident Vladimir Putin hat Na‘ama Issachar, 26, begnadigt (siehe dazu auch «ISRAEL von Tag zu Tag», 4/2020, 23.1.2020). Die wegen Besitzes von 9,5 Gramm Marihuana in ihrem Gepäck vor rund zehn Monaten zu 7,5 Jahren Haft verurteilte israelisch-amerikanische Doppelbürgerin wird höchst wahrscheinlich mit Ministerpräsident Netanjahu in dessen Flugzeug von Moskau nach Israel zurückfliegen, wenn der israelische Regierungschef auf dem Rückweg von Washington ein kurzes Gespräch mit Putin geführt haben wird.
(tachles)

Israel stoppte schweren Cyber-Angriff auf ein Kraftwerk

Israel hat einen «sehr schweren» Cyber-Angriff auf eines der Kraftwerke des Landes entdeckt und verhindert. Dies erklärte Emergieminister Juval Steinitz heute in seiner Rede auf der Cybertech Global Tel Aviv 2020-Konferenz. Der Angriffsversuch sei «vor einigen Monaten» entdeckt worden. «Er wurde entdeckt und neutralisiert, aber es war ein sehr ernsthafter, raffinierter Versuch, eines unserer Kraftwerke zu kontrollieren und lahmzulegen», sagte Steinitz und fügte hinzu, dass der Angriff auf eine Reihe weiterer Standorte abzielte.

Steinitz betonte die möglichen Verwüstungen, die ein erfolgreicher Cyberangriff auf den Energiesektor und insbesondere auf Kernkraftwerke anrichten könnte. Die israelische Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten im Bereich der Cybersicherheit lege einen besonderen Schwerpunkt auf die Energieinfrastruktur, sagte er.

Auswirkungen jenseits aller Vorstellungskraft

«Die Katastrophen, die durch Cyberangriffe auf Atomreaktoren und Kraftwerke verursacht werden können, sind jenseits aller Vorstellungskraft», sagte Steinitz. «Nach meinem Verständnis ist der Energiesektor der sensibelste Sektor, und zwar aus einem sehr einfachen Grund. Wenn es jemandem gelingt, in Kriegs- oder Konfliktzeiten unseren Energiesektor und unsere Wasserversorgungskette zu lähmen, ist das eine totale Katastrophe. Man kann das ganze Land zerstören, man kann unsere Fähigkeit lähmen, uns gegen die regelmäigen militärischen und terroristischen Bedrohungen zu verteidigen.

Steinitz hob die Arbeit des «einzigartigen» Cyber-Zentrums des Energieministeriums in Be’er Scheva hervor, das sowohl die staatliche als auch die private Energieinfrastruktur überwacht und verteidigt. Das energieorientierte Zentrum arbeitet eng mit dem israelischen Computer-Notfallteam zusammen, das ebenfalls in der Stadt angesiedelt ist.

Jiftah Ron-Tal, der Vorsitzende der Israel Electric Corporation (IEC), sagte auf der Konferenz, dass das Unternehmen im Jahr 2019 durchschnittlich 11.000 «cyberverdächtige Ereignisse» pro Sekunde erlebte.

«Die IEC ist wahrscheinlich eine der am meisten aus Cyber angegriffenen Organisationen der Welt, aber auch eine der am besten geschützten», sagte Ron-Tal, ein ehemaliger Kommandant der IDF-Bodentruppen und Vorsitzender der Israel Ports Development & Assets Company.
(The Jerusalem Post)

Dienstag, 28.1.2020

Präsident Donald Trump stellt den US-Nahostplan vor

Um 12.00 Uhr (18.00 Uhr Schweizer Zeit) ist US-Präsident Donald Trump im Weissen Haus zusammen mit dem geschäftsführenden israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu vor die Öffentlichkeit getreten und hat den US-Nahostplan mit dem Titel «Peace to Prosperity – A Vision to Improve the Lives of the Palestinian ans Israeli Poeple» vorgestellt. (Bilder 3, 4 und 7)
 

President Trump Delivers Joint Remarks with the Prime Minister of the State of Israel

Video, The White House, 28.1.2020, englisch, -> Die Übertragung beginnt bei Position 28:02

Zugständnisse an Israel

Der Nahost-Plan des US-Präsidenten Donald Trump sieht eine Zwei-Staaten-Lösung für Israel und die Palästinenser vor. Das sagte Trump bei der gemeinsamen Medienkonferenz mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu im Weissen Haus. Der Plan solle zu einer «realistischen Zwei-Staaten-Lösung» für Israel und die Palästinenser führen.
Weiter: Watson

Erstmals Karten

Die Trump-Regierung veröffentlichte zwei «Konzeptkarten» des «Zukünftigen Staates Palästina» und des «Staates Israel» als Teil des Nahostplans den Präsident Donald Trump vorstellte. (Grafiken 5 und 6)

Trump sagte in seiner Rede, in der er den Plan umriss, dass sowohl Netanjahu als auch der Führer des Bündnisses Blau/Weiss Benny Gantz seine Vision als Verhandlungsgrundlage befürwortet hätten. Weiter sagte er, Netanjahu habe die Freigabe der Karten genehmigt.

Die Karten zeigen Israel, das Westjordanland und den Gazastreifen als eine Einheit, eine Reihe von nummerierten «israelischen Enklavengemeinden» im heutigen Westjordanland, Gebiete, die als für einen «künftigen Staat Palästina» vorgesehen markiert sind, einen Westjordanland-Gaza-Tunnel, Zufahrtsstrassen, strategische Standorte und andere Merkmale.

Israel umfasst das Gebiet unmittelbar westlich und nördlich des Toten Meeres und erstreckt sich weiter nördlich entlang des Jordantals. Im Negev, der sich vom Gazastreifen entlang der ägyptischen Grenze erstreckt, werden Landtauschgebiete für die Palästinenser abgesteckt.

Netanjahu stimmte in seiner Ansprache zu, sich an die von Trump in seinem Plan festgelegten Bedingungen zu halten und die israelische Souveränität auf Gebiete auszudehnen, die die USA nach eigenen Angaben als unter israelisches Recht fallend anerkennen werden.
(The Times of Israel)

Israels Position zum Deal des Jahrhunderts

(Botschaft des Staates Israel in Bern, 30.1.2020)

Staatspräsident Rivlin zu Besuch in Berlin

Nachdem der israelische Staatspräsident Reuven Rivlin gestern Abend zusammen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auf dessen Einladung zu einem offiziellen Besuch nach Berlin geflogen war (Bild 8), besuchen die beiden heute das Jüdische Gymnasium Moses Mendelssohn. Kinder der Schule begrüssten die Präsidenten mit dem Lied «Kol ha'olam kulo (Die ganze Welt)».

Ausserdem traf Staatspräsident Rivlin

Bundeskanzlerin Angela Merkel,

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer

und Aussenminister Heiko Maas.
(Botschaft des Staates Israel in Berlin)

Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wird angeklagt

Israels Generalstaatsanwalt Avichai Mandelblit hat heute Ministerpräsident Benjamin Netanjahu beim Bezirksgericht Jerusalem wegen Korruption, Betrugs und Untreue angeklagt (Anklagepunkte). Es ist das erste Mal in der Geschichte Israels, dass ein amtierender Regierungschef angeklagt wird. Netanjahu ist allerdings seit einem Jahr nur noch geschäftsführend im Amt. Nicht klar ist, ob der Prozess noch vor der nächsten Parlamentswahl am 2. März beginnen wird, bei der Netanjahu wiederum kandidiert.

Kurz zuvor hatte Benjamin Netanjahu, der in Washington weilte (siehe vorstehend) über Facebook mitgeteilt, dass er seinen Antrag an die Knesset, ihm Immunität in der Strafverfolgung zu gewähren, zurückgenommen habe. Die Knesset hätte heute darüber befinden sollen.

Montag, 27.1.2020  –  Internationaler Holocaust-Gedenktag

Die Welt gedenkt der Opfer des Nazi-Regimes

Heute jährt sich die Befreiung des nationalsozialistischen Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau im von Deutschland besetzten Polen durch Soldaten der Roten Armee zum 75. Mal. Die russischen Soldaten fanden dort noch etwa 7‘000 Überlebende. Es waren die Schwächsten. Wegen des Näherrückens der Roten Armee hatte die SS am 18. Januar 58'000 KZ-Häftlinge von Auschwitz aus auf Todesmärsche Richtung Westen geschickt. Viele der kranken, ausgehungerten und nur spärlich bekleideten Menschen starben in der eisigen Kälte oder wurden von ihren Bewachern erschossen.

Über eine Million Juden waren allein in Auschwitz-Birkenau ermordet worden. Auch 232.000 Kinder waren in dieses Vernichtungslager deportiert worden, nur 450 erlebten die Befreiung.

Die Nazis und ihre Helfershelfer hatten während des Holocaust insgesamt rund sechs Millionen Juden ermordet, davon eineinhalb Millionen Kinder. (Grafik 2)

Das Lager gilt weltweit als Symbol für den Holocaust. Im Jahre 2005 führten die Vereinten Nationen den Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust am 27. Januar zum Gedenken an dieses Verbrechen ein.

Mehr zum Thema:

75 Jahre Befreiung KZ Auschwitz

Sonntag, 26.1.2020

Netanjahu und Gantz besuchen Trump getrennt

US-Präsident Donald Trump hat am letzten Freitag (siehe dort) angekündigt, in den nächsten Tagen seinen Nahostplan zur Lösung des palästinensisch-israelischen Konflikts vorzustellen. Für übermorgen Dienstag hatte Trump sowohl Ministerpräsident Netanjahu als auch den Chef des Wahlbündnisses «Blau-Weiss» ins Weisse Haus eingeladen, um mit ihnen gemeinsam den Plan zu diskutieren.

Der lange aufgeschobene Nahostplan wurde vom ehemaligen Sondergesandten des US-Präsidenten, Jason Greenblatt, dem Trump-Berater und Schwiegersohn, Jared Kushner, und dem US-Botschafter in Israel, David Friedman, ausgearbeitet.

Benny Gantz morgen Montag beim US-Präsidenten

Nun hat der US-Präsident einem Wunsch von Benny Gantz (Bild 1) entsprochen. Er wird ihn morgen Montag allein zu einem Gespräch empfangen. Gantz ist heute Morgen nach Washington abgereist. Er wird von Generalmajor der Reserve Amir Eschel, dem ehemaligen Kommandanten der israelischen Luftwaffe, begleitet. Eschel diente in den letzten Monaten dem Blau-Weiss-Führer in beratender Funktion in Sachen amerikanischer Nahostplan und als Verbindungsglied zur amerikanischen Regierung. Ausserdem dabei ist Dr. Joram Turbowitz, Mitglied des Strategieteams von Blau-Weiss und Cohen Yisraeli, Gantz’ Stabschef.

Heute Nachmittag wird auch Netanjahu nach der US-Hauptstadt aufbrechen, um morgen und übermorgen den US-Präsidenten zu treffen.

Benni Gantz war besorgt, bei einem Treffen gemeinsam mit Netanjahu, obwohl «Führer der grössten Partei in Israel», als zweitrangig gegenüber dem Ministerpräsidenten gesehen zu werden. Dies etwas mehr als einen Monat vor den erneuten Parlamentswahlen am 2. März, bei denen die beiden wiederum gegeneinadern antreten werden.

Netanjahus zusätzliches Treffen mit Trump morgen Montag soll sich nicht mit dem Nahostplan befassen, sondern sich auf die täglichen Angelegenheiten zwischen den beiden Ländern konzentrieren.

Es wird inzwischen davon ausgegangen, dass Präsident Trump seinen Plan am kommenden Dienstag der Öffentlichkeit vorstellen wird. Ebenfalls am Dienstag wird die Knesset, das israelische Parlament, zusammentreten, um den Antrag von Benjamin Netanjahu auf Immunität vor Strafverfolgung in drei Korruptionsfällen zu debattieren. In seiner Erklärung betonte Gantz, er werde rechtzeitig nach Israel zurückkehren, um an der Knesset-Debatte über Netanjahus Immunität teilzunehmen.
(Verschiedene israelische Medien)

DES WEITEREN

Neue Fotoausstellung am Ben-Gurion-Flughafen

Eine Ausstellung zeigt die Geschichte des jüdischen Volkes und der Helden Israels zu wichtigen Ereignissen und wie sie heute aussehen.

Anfang des Jahres ist am Ben Gurion Flughafen eine Ausstellung mit dem Titel „One to Ninety“ (Eins bis Neunzig) eröffnet worden, die die Geschichte der Jewish Agency in Israel darstellt. Die Jewish Agency feiert dieses Jahr ihr 90-jähriges Bestehen.

Die Ausstellung präsentiert eine Serie an Fotografien und persönlicher Lebensberichte, die sich auf kritische Punkte in der Geschichte des jungen Staates und des jüdischen Volkes beziehen, wobei die Geschichte des jüdischen Volkes und Landes eindrucksvoll repräsentiert wird.

Broschüre «One to Ninety»

Jewish Agency (Wikipedia)

Weiter: Israel Heute

(Zusammenstellung, Übersetzungen und Redaktion: Rolf Koch, Vizepräsident und Webmaster GSI)