ISRAEL von Tag zu Tag – 6/2021

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Schabbat, 13.2.2021

USA drohen El Al mit Flugverbot wegen Exklusivität der Repatrierungsflüge

Da Israels nationale Fluggesellschaft die einzige Fluggesellschaft ist, die Flüge für Israelis durchführt, die aufgrund der Schliessung des Ben-Gurion-Flughafens wegen der Corona-Pandemie in den Vereinigten Staaten gestrandet sind, droht das US-Verkehrsministerium damit, El Al daran zu hindern, in den Vereinigten Staaten zu landen.

Das US-Verkehrsministerium hat Israel darüber informiert, dass seine Entscheidung, US-Fluggesellschaften den Betrieb von Flügen nach Tel Aviv zu verbieten, eine eklatante Verletzung der bilateralen Luftfahrtabkommen ist, berichteten US-Medien heute.

Der Internationale Flughafen Ben-Gurion bei Tel Aviv bleibt bis frühestens 21. Februar geschlossen. Landen dürfen bislang nur Repatrierungsflüge der El Al.

Freitag, 12.2.2021

El Al impft als erste Airline der Welt das Personal

El Al israel Airlines hat angekündigt, dass alle Mitarbeiter, die in Kontakt mit Passagieren kommen, geimpft wurden. Dies berichtet Israel Hayom heute

Mit dieser Ankündigung schreibt El Al Geschichte, denn sie ist die erste Fluggesellschaft der Welt, die alle relevanten Mitarbeiter wie Piloten, Flugbegleiterinnen und Flugbegleiter, Sicherheitspersonal und Personal anderer Dienste gegen das Virus geimpft hat.

In einer Erklärung sagte El Al's lokaler Konkurrent, Israir Airlines, dass 95% seiner Piloten die Impfdosis erhalten hätten. Eine weitere Fluggesellschaft, Arkia Israeli Airlines, gab bekannt, dass etwa 70% ihrer Mitarbeiter gegen COVID-19 geimpft worden seien.

Neuer Chefankläger für Internationalen Strafgerichtshof

Der Brite Karim Khan (Bild 3) wird der neue Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofes (IStGH). Die Vertreter der 123 Vertragsstaaten des Gerichtes wählten heute den 50-jährigen Juristen in New York nach einem langwierigen Entscheidungsprozess.

Zum ersten Mal konnten sich die Vertragsstaaten nicht auf einen Kandidaten einigen. Zuletzt standen vier Kandidaten zur Wahl. Khan wurde im zweiten Wahlgang mit 72 Stimmen gewählt. Der irische Jurist Fergal Gaynor kam nur auf 54 Stimmen.

Khan wird am 16. Juni die Chefanklägerin Fatou Bensouda (60) aus Gambia ablösen, die nach neun Jahren im Amt ausscheidet. Ein Chefankläger wird nur für eine Amtszeit gewählt. Das Weltstrafgericht mit Sitz in Den Haag verfolgt Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord.

Verfahren gegen Israel trotz neuem Chefankläger?

Vor zehn Tagen hatte eine Vorverfahrenskammer des IStGH in einer von Bensouda angestrebten Entscheidung festgestellt, dass das Gericht zuständig sei für Verfahren gegen Israel und die Hamas wegen mutmasslicher Kriegsverbrechen (siehe hier). Bensouda hatte 2015 die Untersuchung auf Betreiben der Palästinenser eingeleitet.

Vor zwei Jahren hatte sie angedeutet, dass ihre Untersuchung, sofern vom Gericht genehmigt, nicht nur auf die Operation «Protective Edge» (2014), sondern auch auf die israelische Siedlungspolitik und die israelische Reaktion auf Proteste an der Grenze zu Gaza 2018 umfassen würde.

Eine von Khans ersten Entscheidungen könnte sein, ob er mit einer solchen Untersuchung fortfahren soll oder nicht. Er wird auch entscheiden müssen, ob das Gericht die im letzten Jahr von Bensouda begonnene Untersuchung gegen die USA wegen angeblicher Kriegsverbrechen amerikanischer Truppen in Afghanistan weiterführen wird.

Israels TV-Sendeanstalt «Kan» hatte Ende vergangener Woche berichtet, dass israelische Beamte Karim Khans Kandidatur hinter den Kulissen unterstützt hätten. Im Gegensatz zu seinem Mitbewerber Gaynor gelte er als jemand, der sich gegen die Politisierung des Strafgerichtshofs wende.

Orde Kittrie von der NGO Foundation for Defense of Democracies sagte laut der israelischen Zeitung Jerusalem Post, die Wahl Khans spiegele «das wachsende Verständnis vieler Mitgliedsstaaten wider, dass der IStGH ernsthaft reformbedürftig ist, einschliesslich einer Neuausrichtung auf seine juristische Kernaufgabe.» Der Strafgerichtshof sei in einem schlechten Zustand und habe sich weit von seinen Gründungsidealen weit entfernt.

Dienstag, 9.2.2021

Impfzentrum für Ausländer in Tel Aviv

Die Stadtverwaltung Tel Aviv-Jaffa und das Ichilov-Krankenhaus haben heute im Stadtteil Neve Shaanan ein Impfzentrum für Ausländer eröffnet.

Mehr als 650 Ausländer erhielten am ersten Operationstag im Zentrum Impfstoffe. Das Zentrum beinhaltet 14 Impfkabinen, die von Krankenhauspersonal betrieben werden.

Die Registrierung für Impfungen im Zentrum steht Ausländern über 16 Jahren offen, die entweder ein Asylbewerbervisum oder ein Arbeitsvisum besitzen, sowie Arbeitsmigranten, die vor März 2020 nach Israel eingereist sind.

Das Impfzentrum ist von Sonntag bis Donnerstag von 10 bis 18 Uhr und Freitag zwischen 9 und 14 Uhr geöffnet. Die Impfungen werden gemäss den vom Gesundheitsministerium festgelegten Richtlinien durchgeführt.

Die Impfungen sind kostenlos. Impfstoffempfänger müssen lediglich einen Reisepass oder ein Visum mitbringen. Der Besuch des Zentrums wird von den Einwanderungsbehörden nicht überprüft.
(Stadtverwaltung Tel Aviv-Jaffa)

Ausländer und Asylbewerber werden in Tel Aviv gegen Covid-19 geimpft
Video, Israel, 1:34 Min., Ivrit, deutsch untertitelt

Sonntag, 7.2.2021

Lockerung der Abriegelung

Israel hat heute Morgen um 7 Uhr mit einer schrittweisen Lockerung des Abriegelung (Lockdown) begonnen, nachdem das Kabinett das Herunterfahren der Massnahmen am frühen Freitagmorgen beschlossen hatte. Dies obwohl die Morbidität nach wie vor hoch ist.

Bei der Kabinettssitzung am Donnerstag, die bis in den Freitag hinein andauerte, sagte Premierminister Netanjahu: «Die britische Mutation läuft ... in Israel Amok. Wir können es an der einfachen Tatsache sehen, dass etwa 80 Prozent der Krankheitsfälle in Israel heute von der britischen Mutation herrühren. Das verändert die Situation.» Er betonte, aus diesem Grund sei Israels robustes Impfprogramm der einzige Weg im Kampf gegen die Pandemie.

Naturschutzgebiete und Kulturstätten öffnen wieder

Israelis dürfen sich nun wieder mehr als einen Kilometer von ihren Häusern entfernen, und Naturschutzgebiete, Nationalparks und Kulturstätten im Freien sind wieder geöffnet. Die Beschränkungen für Arbeitsstätten, die keinen Publikumsverkehr haben, wurden ebenfalls aufgehoben (solange sie die Standards des Gesundheitsministeriums einhalten), und Einzeldienstleister wie Friseurläden dürfen wieder öffnen. Restaurants können jetzt wieder Speisen zum Mitnehmen anbieten, und Pensionen können einzelne Familien aufnehmen.

Die Abriegelung, Israels dritte seit März des letzten Jahres, wird aufgehoben, obwohl sie weniger Einfluss auf die Morbiditätsrate des Virus hatte als erhofft, was sowohl der israelische Gesundheitsminister Yuli Edelstein als auch Premierminister Benjamin Netanjahu auf die Ausbreitung der sogenannten britischen Variante des Virus zurückführen.
(Verschiedene Medien)

Impfaktion für Diplomaten im Ausland läuft an

Israels Diplomaten haben am Wochenende begonnen, aus dem Ausland nach Israel zurückzukehren, um sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen.

Die gemeinsame Aktion des Aussen-, Gesundheits- und Verkehrsministeriums begann mit der Ankunft der israelischen Botschafterin in Grossbritannien, Zipi Hotovely, und 11 Botschaftsmitarbeitern am Freitag. Die Diplomaten wurden in einem speziellen Hotel unter Quarantäne gestellt, bis sie den Impfstoff erhielten, und waren bereits am Sonntag auf dem Rückweg nach London.

Alle israelischen Diplomaten im Ausland, ihre Familienangehörigen und andere israelische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dürfen an der Impfaktion teilnehmen.

Zehn weitere Diplomaten, die in Neu-Delhi, Mumbai und Bangalore stationiert sind, erhielten heute den Corona-Impfstoff.

Für kommenden Donnerstag ist ein Sonderflug geplant, um israelische Diplomaten, die in ganz Afrika stationiert sind, zur Impfung in die Heimat zu bringen und noch am selben Tag zurückzufliegen.

Aussenminister Gabi Aschkenasi sagte, er sehe eine grosse Bedeutung darin, die Diplomaten und ihre Familien zu impfen und ihre Gesundheit zu schützen.

«Selbst in dieser komplexen Zeit des Umgangs mit der Corona-Pandemie repräsentieren die israelischen Auslandsvertretungen weiterhin Israel im Ausland und fördern unsere Interessen in der Welt», fügte Ashkenazi hinzu. «Die Botschaften stehen an der Front für Israel und bieten weiterhin Dienstleistungen für israelische Bürger auf der ganzen Welt an.»
(The Jerusalem Post)

Operation ICC: Die IDF ernennen Kommandanten für Kampf gegen den IStGH

Die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (IDF) waren nicht überrascht von der jüngsten Entscheidung des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag (IStGH, auf Englisch International Criminal Court, ICC), dass ein palästinensischer Staat im Westjordanland, dem Gazastreifen und Ost-Jerusalem existiert, in dem er die Zuständigkeit hat, gegen Israel zu ermitteln. Die IDF haben sich seit einigen Monaten auf ein solches Szenario vorbereitet.

Das Militär hat nun sogar einen «ICC-Zar» ernannt, um alle Aspekte des juristischen Kampfes zu koordinieren: Generalmajor Itai Veruv (Bild 1), der derzeit für die Militärhochschulen der IDF verantwortlich ist und auch alle operativen Untersuchungen in der IDF beaufsichtigt.

Veruv dient als Leiter eines Teams, zu dem auch ein Experte für internationales Recht gehört, aber die Armee würde es vorziehen, nicht an vorderster Front von Israels Kampf gegen die ICC-Entscheidung zu stehen.

Nachdem der ICC letzten Freitag (5.2., siehe dort) seinen Entscheid verkündet hatte, begannen das israelische Aussenministerium und die IDF, verschiedene Reaktionsmöglichkeiten zu evaluieren. Bis Sonntagabend war keiner der IDF-Attachés im Ausland oder andere Vertreter der IDF darüber informiert worden, ob und wie die Entscheidung sie betreffen würde oder was ihre Botschaft sein sollte, wenn sie zu dieser Angelegenheit befragt würden.

In der Zwischenzeit bereitet sich auch das israelische Justizministerium auf die Entscheidung des ICC vor, seinem Chefankläger zu erlauben, strafrechtliche Ermittlungen gegen die IDF zu eröffnen.
(Israel Hayom)

Rüstungseinkauf – «Israeli size»

In der Schweiz befindet das Parlament über Rüstungseinkäufe und ganz ausnahmsweise hat auch das Volk das Wort, wenn es um einen grösseren Kredit für den Kauf neuer Kampfflugzeuge geht.

Anders Israel, dessen Armee (Israel Defense Forces, IDF) stets auch technisch und rüstungsmässig nicht nur auf dem neuesten Stand, sondern immer auch mehr als eine Nasenlänge den potenziellen Feinden voraus sein muss.

Heute hat das Sicherheitskabinett den Kauf von Flugzeugen und Waffen in den USA im Wert von 9 Milliarden Dollar beschlossen.

Das Geschäft umfasst die Beschaffung von weiteren F-35- und F-16-Kampfjets, SH53K Hubschraubern, Tankflugzeugen, und des Eitan APC (Armored personnel Carrier; Bild 2), ein 8x8 Radschützenpanzer der neuen Generation, der von Israel entwickelt wurde.

Gemäss einem Bericht des TV-Kanals 12 unterstützten der israelische Verteidigungsminister Benny Gantz, der Generaldirektor des Verteidigungsministeriums, Amir Eshel, und der Generalstabschef der israelischen Streitkräfte, Generalleutnant Aviv Kochavi, das Geschäft, das nach siebenstündigen Beratungen genehmigt wurde. Das israelische Finanzministerium sprach sich dagegen aus, mit der Begründung, dass Israel dafür 220 Millionen Dollar an Krediten von US-Banken aufnehmen müsste – eine Bedingung, die das Ministerium für zu riskant hält.

DES WEITEREN

Israel auf Platz 7 der 60 innovativsten Volkswirtschaften der Welt

Der Bloomberg Innovation Index listet die 60 innovativsten Volkswirtschaften der Welt auf und «analysiert Dutzende von Kriterien anhand von sieben gleich gewichteten Metriken, einschliesslich der Ausgaben für Forschung und Entwicklung, der Produktionskapazitäten und der Konzentration von öffentlichen High-Tech-Unternehmen».

Gemäss dem Index, der letzte Woche veröffentlicht wurde, fiel Israel, das oft als «Startup-Nation» bezeichnet wird, zwar um einen Platz im Vergleich zu 2020 und um zwei Plätze im Vergleich zu 2019, als es den 5. Platz belegte. Israel belegt nun den siebten Platz unter den 60 innovativsten Volkswirtschaften der Welt.

Israel schnitt in den Kategorien Forschungs- und Entwicklungsintensität sowie Forschungskonzentration gut ab. Es wurde auch für die Hightech-Dichte ausgezeichnet. Die Patentaktivität ging inmitten der Coronavirus-Pandemie zurück. Bei der Produktivität lag Israel auf Platz 18, während Island den ersten Platz belegte.

Südkorea an der Spitze, die Schweiz an 3. Stelle

Südkorea wurde als das innovativste Land der Welt eingestuft und übernahm den Titel von Deutschland, das in diesem Jahr auf den vierten Platz fiel. Die ostasiatische Nation hat in sieben der neun Jahre, in denen der Index veröffentlicht wurde, den ersten Platz belegt.

Nach Südkorea folgen Singapur und die Schweiz, die sich jeweils um einen Platz verbessern konnten und nun auf den Plätzen zwei und drei liegen. Schweden liegt auf dem fünften Platz, gefolgt von Dänemark und dann Israel.

Finnland, die Niederlande und Österreich folgen der jüdischen Nation, während die Vereinigten Staaten in diesem Jahr aus den Top 10 herausfielen und um zwei Plätze auf Platz 11 fielen.

Der Bericht stellt fest, dass viele der Länder, die auf dem Index ganz oben stehen, wie Südkorea und Israel, auch in einigen Bereichen bei der Bekämpfung der COVID-19-Pandemie im Jahr 2020 führend waren.

Devisenkäufe gegen Schekel-Stärke

Das kennt man auch von der Schweizerischen Nationalbank: Die israelische Nationalbank, die Bank of Israel, hat nach eigenen Angaben im Januar Devisen für 6,832 Milliarden Dollar gekauft. Damit half sie der israelischen Währung, dem Schekel, sich von seinem 24-jährigen Hoch endlich etwas abzuschwächen. Gleichzeitig gab die Bank of Israel einen Devisenstand auf einem neuen Höchststand von 179,5 Milliarden Dollar bekannt.

Im vergangenen Monat hiess es aus der Bank, dass sie im laufenden Jahr Devisen für 30 Milliarden Dollar kaufen würde, um zu versuchen, den Höhenflug des Schekels zu bremsen. Bereits 2020 hatte die Nationalbank 21 Milliarden Dollar gekauft. Am 14. Januar registrierte der Schekel 3.11 Dollar, sein stärkster Wert seit April 1996. Dank der Interventionen der Zentralbank schwächte sich der Schekel dann wieder bis auf 3,29 Dollar ab. Die Bank of Israel ist der Ansicht , dass ein Teil der Schekel-Stärke von einem global schwachen Dollar herrührt.
(tachles)

Dr. Anthony Fauci erhält Dan-David-Preis 2021

Dr. Anthony Fauci (Bild 5), ein US-amerikanischer Arzt, Wissenschaftler und Immunologe, ist einer der drei diesjährigen Empfänger des Dan-David-Preises, der jährlich von der Universität Tel Aviv (TAU) für herausragende Beiträge in den Bereichen Wissenschaft, Technik, Kultur oder im Sozialwesen verliehen wird. Der Preis ist mit einer Million US-Dollars dotiert.

Der mittlerweile 80-jährige Fauci war Berater aller US-Präsidenten und ihrer Regierungen – seit dem Kabinett von Ronald Reagan – auf den Gebieten der Biogefährdung sowie der Infektion mit HIV und anderen Viren.

Von 1983 bis 2002 war Fauci einer der weltweit am häufigsten zitierten Wissenschaftler über alle wissenschaftlichen Zeitschriften hinweg. 2008 verlieh Präsident George W. Bush Fauci die Presidential Medal of Freedom, die höchste zivile Auszeichnung der Vereinigten Staaten, für seine Arbeit am AIDS-Hilfsprogramm PEPFAR.

Fauci wurde 2020 de facto zum Sprecher für öffentliche Gesundheit in den USA

Faucis öffentliche Wahrnehmung nahm insbesondere während der Corona-Pandemie in den Vereinigten Staaten 2020 noch erheblich zu. Er war Mitglied der Coronavirus-Task-Force des Weissen Hauses, die Ende Januar 2020 unter Präsident Trump eingesetzt worden war, um sich mit der COVID-19-Pandemie zu befassen. Er wurde während der Pandemie de facto zum Sprecher für öffentliche Gesundheit.

Am 18. Oktober 2020 erwähnte Fauci, dass er nicht überrascht sei, dass sich Donald Trump mit dem Coronavirus angesteckt habe, nachdem er ihn im Fernsehen an einem überfüllten Ort gesehen hatte, an dem fast niemand eine Maske trug. Am nächsten Tag nannte Trump Fauci «eine Katastrophe» («a disaster») und erklärte, dass die Leute genug von COVID hätten. Ab diesem Zeitpunkt war Fauci nicht mehr an Medienkonferenzen des Weissen Hauses zur Corona-Pandemie zu sehen.

Unter Präsident Joe Biden ist Fauci seit dem 20. Januar 2021 Chief Medical Advisor to the President (leitender medizinischer Berater des Präsidenten).

Einflussreichste Führungspersönlichkeit im Bereich der öffentlichen Gesundheit in den USA

Bei der Bekanntgabe des Preisgewinners sagte Prof. Ariel Porat, Präsident der TAU und Vorsitzender des Dan-David-Preis-Komitees: «Die Corona-Pandemie hat die Menschheit vor neue Herausforderungen gestellt. Deshalb haben wir dieses Jahr beschlossen, die Bereiche zu ehren, die im Kampf gegen das Virus an vorderster Front stehen – Gesundheit und Medizin. Internationale Prüfungskommissionen wählten die diesjährigen Preisträger für ihre Pionierarbeit und ihre aussergewöhnlichen Beiträge zur Menschheit in diesen Bereichen in drei Zeitdimensionen aus: Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft.»

Fauci wurde als Gewinner in der Kategorie «Gegenwart» im Bereich der öffentlichen Gesundheit ausgewählt.

«Dr. Fauci ist heute die einflussreichste Führungspersönlichkeit im Bereich der öffentlichen Gesundheit in den USA und wird weltweit für seine Bemühungen im Kampf gegen das Coronavirus respektiert», sagte Porat weiter.

Holocaust-Überlebende mit 400 Nachkommen verstorben

Schoschana Ovitz ist am Sonntag (7.2.) im 105. Lebensjahr gestorben. Im August des letzten Jahres versammelte die Holocaust-Überlebende an ihrem 104. Geburtstag ihre Familie zum Gruppenbild auf dem Platz vor der Westmauer («Klagemauer») in Jerusalem zum Gruppenbild (Bild 6). Rund 400 Angehörige erschienen, weitere etwa 40 waren verhindert.

Schoschana Ovitz überlebte Auschwitz, nachdem sie miterlebt hatte, wie ihre Mutter an Josef Mengele übergeben wurde, den berüchtigten «Todesengel»-Arzt der Nazis, der für seine grausamen Experimente an Gefangenen bekannt war. Auch ihr Vater kam im Holocaust ums Leben.

Nach der Befreiung von Auschwitz lernte Schoschana Dov Ovitz kennen, einen ihrer Cousins, dessen Frau und vier Töchter im Holocaust umgekommen waren. Sie heirateten bald darauf und lebten in Österreich, bevor sie nach Haifa zogen, wo sie vier gemeinsame Kinder bekamen.

Soldat fand 1800 Jahre alte römische Münze

Vor etwa 1‘800 Jahren verlor offenbar ein Bewohner des Karmelgebiets in Judäa (vom römischen Kaiser Hadrian in Syria Palaestina umbenannt) eine Münze (Bild 7). Fast zwei Jahrtausende später wurde sie vom israelischen Soldaten Ido Gardi (Bild 8) gefunden, als er im Rahmen einer militärischen Übung unterwegs war. Das hat die Israelische Altertumsbehörde (Israel Antiquities Authority, IAA) am Dienstag (9.2.) mitgeteilt.

Ido Gardi, der die Münze entdeckt hatte, erhielt von der Altertumsbehörde eine Anerkennungsurkunde für guten Bürgersinn.

Eine von bisher 11 entdeckten Münzen

Auf der Vorderseite trägt die Münze den Kopf des römischen Kaisers Antoninus Pius, der von 138-161 n. Chr. regierte, und die Rückseite zeigt den syrischen Gott MEN (Mondgott) mit der Legende «vom Volk von Geva Phillipi», [bürgerliches] Jahr 217 (158-159 n. Chr.).

Dr. Donald Tzvi Ariel, Leiter der numismatischen Abteilung der IAA, sagt: «Diese Münze reiht sich in die Sammlung der National Treasures Department ein, die nur elf solcher Münzen aus bekannten Fundorten enthält. Alle Münzen wurden im Norden Israels gefunden, von Megiddo und Zippori bis Tiberias und Arbel.»
Mehr: Israel Antiquities Authority (englisch)

Die Pizza kommt per Drohne

Den ISRAEL-Zwischenzeilen Nr. 6/2021 ist zu entnehmen, dass die israelische Innovationsbehörde im März testen will, inwiefern Drohnen die Auslieferung von Paketen übernehmen können. Da sich am Boden der Verkehr immer mehr staut, wird zunehmend mit Drohnen in den Luftraum ausgewichen.

So plant Pizza Hut Israel ab diesem Sommer die Auslieferung von Pizzen per Drohne zu testen, wie das Wall Street Journal berichtet.

Dem Bericht zufolge sollen die Lieferungen in der Testphase nur von einem Pizza Hut in Bnei Dror, einem Dorf in der Nähe von Netanja, erfolgen. Die «italienischen Kuchen» werden nicht direkt an die Häuser der Kunden geliefert, sondern an ausgewiesene Abgabestellen, wie z.B. Parkplätze, die von der Regierung genehmigt werden müssten. Dort werden Fahrer warten, um die Pizzen entgegenzunehmen und die Lieferung abzuschliessen. Auf diese Weise könnte die Pizza Hut-Filiale mehrere tausend Kunden erreichen, die sie derzeit nicht bedient.

Aus regulatorischen und sicherheitstechnischen Gründen werden Drohnenlieferungen direkt an die Haustür in absehbarer Zeit wohl nicht möglich sein, so der Bericht. Die Drohnen dürfen nur in einem bestimmten Gebiet innerhalb eines Umkreises von 100 km um das Geschäft fliegen und nur 2,5 kg auf einmal transportieren - das entspricht etwa zwei Pizzen und einem Getränk.
(The Jerusalem Post)

Redaktion: Rolf Koch, Vizepräsident und Webmaster GSI