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ISRAEL von Tag zu Tag – Woche 28/2019

Sonntag, 7. Juli, bis Schabbat, 13. Juli 2019

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Sonntag, 7. 7. 2019

Israel will sich im Bürokratieabbau verbessern

Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat bei der wöchentlichen Kabinettssitzung das Jahrbuch über die Reduzierung hoher Belastung durch Steuern, Bürokratie und Rechtsvorschriften präsentiert. Der Bericht beinhaltet 58 Pläne, durch die die Wirtschaft ungefähr 1,5 Milliarden Schekel jährlich einsparen soll.

Das Buch beinhaltet Pläne von 12 Ministerien und drei Ämtern (Finanzamt, Verbraucherschutzbehörde und dem Ministerium für Wettbewerbsfähigkeit). Die Pläne wurden von verschiedenen Ministerien zusammengefasst und mit dem Büro des Ministerpräsidenten koordiniert. Die bestehende Regulierung in verschiedenen Bereichen wurde evaluiert, einschliesslich 40 verschiedene Zulassungen und Genehmigungen, zehn Einfuhr- und Ausfuhrprozeduren und 13 Regulierungs- und Registrierungsprozeduren für 13 Berufe.
Weiter: Amt des Ministerpräsidenten

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Montag, 8. 7. 2019

Archäologen entdecken die biblische Stadt Ziklag

In der Nähe der südisraelischen Stadt Kirjat Gat wurden Überreste der 3'000 Jahre alten Stadt Ziklag entdeckt (Bild 1), die zur Zeit König Davids existierte. Laut der biblischen Erzählung fand König David auf der Flucht vor König Saul Zuflucht in Ziklag. Von hier aus ging er nach Hebron, um dort zum König gesalbt zu werden.

Forscher der Hebräischen Universität in Jerusalem, der Israelischen Altertumsbehörde (Israel Antiquities Authority ) und der Macquarie University in Sydney, Australien, sind sich sicher, dass sie die Stadt entdeckt haben. Ziklag wird in der Bibel mehrere Male in Bezug auf David genannt und auch als Schauplatz eines dramatischen Ereignisses, bei welchem die Wüstennormaden Amalekiter die Stadt plünderten und verbrannten und Frauen und Kinder entführten.

Die Ausgrabungen begannen im Jahre 2015 und bisher wurden rund 1'000 Quadratmeter Fläche freigelegt. Funde sowohl aus der Zeit des biblischen Königs David als auch Überreste einer Besiedlung durch die Philister legen eine Identifizierung mit dem biblischen Ziklag nahe.

Es wurden für die Philister typische massive Steinbauten aus dem 12. und 11. Jahrhundert vor unserer Zeit freigelegt. Die Archäologen fanden zahlreiche Schüsseln und eine Öllampe, sowie Stein- und Metallwerkzeuge, deren Alter sie auf etwa 3'000 Jahre datieren. Auf den Überresten der Philisterstadt fanden die Forscher Reste einer Siedlung aus dem frühen 10. Jahrhundert vor unserer Zeit, der Zeit von König David. Fast 100 intakte Keramiken wurden in verschiedenen Räumen gefunden. Diese Keramiken und auch andere Öl- und Weingefässe sind identisch mit denen, die in der zeitgenössischen Festungsstadt Khirbet Kanafar in Judäa gefunden wurden und zur Zeit König Davids typisch waren.
(Aussenministerium des Staates Israel)

Video, ynet, 7.7.2019, 1:08 Min.

IDF entdecken weiteren Tunnel

Ein weiterer, unter der Grenze vom Gazastreifem nach Israel führender Tunnel (Bild 2) ist im südlichen Teil des Gazastreifens während den Bauarbeiten für die unterirdische Barriere (Bild 3) entdeckt worden. Das teilten die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (IDF) mit. Unklar ist noch, ob der Tunnel erst kürzlich von den Terroristen gegraben worden ist, oder ob es sich um einen alten, bislang unbenützten Tunnel handelt.

Der Regionalrat Eschkol erklärte nach der Entdeckung, der Tunnel sei dank einer «bahnbrechenden neuen Verteidigungstechnologie» gefunden worden, die entlang der Grenze zu Gaza zum Schutz unserer Gemeinden» benutzt werde. Der Tunnel stelle keine Gefahr (mehr) dar und werde von den IDF untersucht.

Die Hamas benutzt die grenzunterschreitenden Tunnels, um Terroranschläge auf Israelis auszuführen. Der heute entdeckte ist der 18. Tunnel, der seit der Operation Schutzlinie 2014 (Operation Protective Edge) entdeckt wurde. Dazu gehört auch ein Exemplar unweit des Grenzübergangs Kerem Schalom, das sich sowohl in israelisches Territorium als auch auf die ägyptische Sinai-Halbinsel erstreckt.

Die IDF haben mittlerweile rund 30 Kilometer der neuen Untergrund- und maritimen Barriere vollendet, mit der die Hamas-Tunnels gestoppt werden und gleichzeitig der oberirdische Grenzzaun gestärkt wird. Die neue oberirdische Barriere wird im Endausbau Ende 2019 65 Kilometer lang und rund 20'000 Tonnen schwer sein und eine Höhe von rund sechs Metern erreichen. Sie wird vollständig innerhalb des israelischen Territoriums errichtet, zwischen 50 und 300 Metern von der Gaza-Grenze entfernt. Die unterirdische Wand ist mit Sensoren bestückt, die Warnungen an die israelischen Streitkräfte senden, wenn die Hamas versucht, in Richtung Israels zu graben.

Hamas richtet sich auf Angriffe aus der Luft und von der See aus.
Die jüngste Entdeckung eines grenzunterschreitenden Terror-Tunnels zeigt auf, dass die Hamas diese Angriffsmöglichkeit bald verlieren wird.

Gaza-Terrororganisationen prüfen deshalb den Einsatz bewaffneter Drohnen und seegestützter Kommandozellen, während sie das Feuer auf Israels Iron Dome Verteidigungssystem konzentrieren, um es zu bezwingen.
(The Times of Israel / jns Jewish News Syndicate / Israel Heute)

Für zwei Mütter ist der Krieg fünf Jahre später nicht zu Ende

Für zwei Mütter von IDF-Soldaten ist der Gaza-Krieg 2014, der heute vor fünf Jahren begann, noch nicht zu Ende, obwohl die Welt der Ansicht ist, dass die Waffen am 26. August zum Schweigen gebracht wurden.

Die Armee hält fest, dass Lt. Hadar Goldin bei einem Angriff der Hamas am 1. August getötet wurde. Er war damals 23 Jahre alt. St.-Sgt. Oron Shaul, damals 20, war am 20. Juli gefallen, als ein gepanzerter Mannschaftswagen, in dem er unterwegs war, getroffen wurde. Es wird angenommen, dass die Hamas beide Körper hält.(Bild 4)

«Der Krieg ist erst vorbei, wenn die beiden Jungen zurückgekehrt sind», sagt Leah Goldin. Sie hat die Einschätzung der Armee akzeptiert, dass ihr Sohn gestorben ist, möchte aber, dass sein Körper zurückgegeben wird. Und Leah erklärt weiter, dass ihr Sohn Hadar zwei Stunden nach der Erklärung eines vorübergehenden Waffenstillstands getötet wurde. Hamas hatte den Waffenstillstand vorweg genommen, um anzugreifen.

In ihrem Bemühen, ihre Söhne zurück zu erhalten, sind die beiden Familien nach New York zu den Vereinten Nationen gereist. Die Familien wurden in ihren Bemühungen durch den ehemaligen kanadischen Justizminister Irwin Cotler vertreten und trafen sich mit der ehemaligen US-Botschafterin bei der UNO, Nikki Haley. Der UN-Sicherheitsrat veranstaltete sogar ein informelles Treffen, bekannt als Arria Formula Meeting, im Namen von Goldin und Shaul. Das Zurückhalten der Körper sei ein Verstoss gegen das Völkerrecht, sagten die Angehörigen. Sie forderten alle Länder, die humanitäre Hilfe für Gaza leisten, auf, diese finanzielle Unterstützung zu nutzen, um die Rückkehr ihres Sohnes und von Oron zu unterstützen.

Die Familien erhielten einen überraschenden Hoffnungsschub durch die Resolution 2474 des UN-Sicherheitsrates vom 11. Juni 2019, die sich mit der Frage der vermissten Personen befasste. Sie fordert die Parteien des bewaffneten Konflikts auf, «alle geeigneten Massnahmen zu ergreifen, um aktiv nach vermissten Personen zu suchen, die Rückgabe ihrer Überreste zu ermöglichen und vermisste Personen ‹ohne nachteilige Unterscheidung› zu berücksichtigen.»
(The Jerusalem Post)

Vor fünf Jahren: Operation Schutzlinie
Video, Jerusalem Post, 1:01 Min.

Hoffnung, israelfeindliche Vorurteile im UNHRC zu beenden?

Der Menschenrechtsrat der Vereinten Naitonen (United Nations Human Rights Council, UNHRC) hat sich heute einmal mehr mit dem gegen Israel gerichteten Traktandums 7 («Agenda Item 7») «Menschenrechtsverletzungen» befasst, das fester Bestandteil jeder Sitzung des UNHRC ist. (Bild 5)

Das heutige Treffen fand im Anschluss an eine Abstimmung über Punkt 7 der Tagesordnung im vergangenen März statt, in der die Vereinten Nationen eine Reihe von Resolutionen verabschiedet hatten, in denen Israel wegen Menschenrechtsverletzungen gegen Palästinenser verurteilt und aufgefordert wurde, sich auf die Waffenstillstandslinien von 1949 zurückzuziehen, die Golanhöhen an das vom Bürgerkrieg zerstörte Syrien zu übergeben und den Bau von Häusern für Juden in Judäa und Samaria (Westjordanland) einzustellen.

Hillel Neuer, Geschäftsführer der unabhängigen Menschenrechtsgruppe U.N. Watch, sagte, dass Israel erneut «von vielen schlechten Ländern und einigen Demokratien angegriffen werden würde, mit einer langen Liste über die israelische Kolonisierung, Siedlungen und die Zerstörung palästinensischer Häuser».

So hat der syrische Botschafter Hussam Edin Aala, dessen eigener Führer Bashar Assad, chemische Waffen gegen seine eigenen Landsleute einsetzt und Hundertausende umgebracht hat, Israel wegen der «Besetzung» der Golanhöhen kritisiert.

Ein Umdenken?
Obwohl die letzte Präsentation von Tagesordnungspunkt 7 in den Vereinten Nationen für Israel wie stets entmutigend war, verzeichnete Neuer eine positivere Abstimmungsentwicklung unter den westlichen Ländern, was ihn optimistisch machte, dass Israel diesmal nicht das einzige Land sein wird, das sich gegen den erwarteten Angriff auf die Vereinten Nationen ausspricht.

In der Sitzung im vergangenen März organisierte U.N. Watch eine massive Kundgebung mit europäischen Parlamentariern und Intellektuellen. Im Rahmen der Generaldebatte und der Breakout-Sitzungen der Vereinten Nationen ergriff Neuer das Wort im Namen von U.N. Watch, so wie er es auch heute wieder tat. Er ermutigte andere Länder, die UNO wegen ihrer ungerechten Behandlung Israels aufzurufen, die er als «im Widerspruch zu der Charta der Vereinten Nationen selbst, die Gleichbehandlung und Universalität garantiert» betrachtete.

Nach der Kundgebung und Kampagne im März änderten mehrere Länder bei der Abstimmung der Vereinten Nationen im Laufe dieser Woche plötzlich ihre Positionen bei den jährlichen Abstimmungen zu mehr Unterstützung für Israel. Zum ersten Mal in der Geschichte stimmte Grossbritannien mit «Nein» zu allen vier von arabischen Ländern eingebrachten Entschliessungen, über die unter Punkt 7 der Tagesordnung befunden wurde. Dänemark, ein neues Mitglied des Rates, unterstützte Israel voll und ganz bei den vier Abstimmungen, was eine deutliche Abweichung von seiner üblichen Politik in den Gremien der Vereinten Nationen darstellt. In der jährlichen Resolution, in der die Verfolgung israelischer Soldaten wegen «Kriegsverbrechen» gefordert wird, änderten Brasilien, Ungarn und die Ukraine ihre Stimmen auf «Nein». Zu der jährlichen Resolution, in der Israel aufgefordert wird, den Golan an Syrien abzutreten, haben Japan und Brasilien ihre Stimmen auf «Nein» geändert.

Neuer glaubt, dass solche Veränderungen dank der Bemühungen von U.N. Watch stattgefunden haben, die darauf abzielen, die Diskriminierung Israels innerhalb der Vereinten Nationen aufzuzeigen.

Obwohl es unmöglich sein könne, genau zu wissen, warum ein Land seine Haltung ändert, bemerkte Neuer: «Als Grossbritannien an der letzten Sitzung sein Abstimmungsverhalten änderte, zitierte sein Vertreter Statistiken der U.N. Watch, in denen erwähnt wurde, dass im ersten Jahrzehnt des Menschenrechtsrates mehr als die Hälfte aller verabschiedeten Resolutionen Israel gegen Israel gerichtet waren.

Dennoch gebe es weitere Herausforderungen, um das zu untergraben, was Neuer die «Standardposition» der Abstimmungsmuster der UN-Mitgliedstaaten gegen Israel nennt.
(Jewish News Syndicate jns)

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Dienstag, 9. 7. 2019

50 Terrorattacken des IS in 20 Staaten vereitelt

Der israelische Mossad-Geheimdienst und der militärische Nachrichtendienst der IDF haben in den letzten drei Jahren nicht weniger als 50 Terrorattacken des «Islamischen Staats» (IS) und Irans in 20 Staaten auf der ganzen Welt vereitelt. 12 der Anschläge wurden in der Türkei selbst verhindert, nachdem die israelischen Stellen den türkischen Sicherheitsdiensten die nötigen Informationen hatten zukommen lassen. Das enthüllte der israelische TV-Kanal 12 heute Abend.

Das ist umso bemerkenswerter, als die Beziehungen zwischen Jerusalem und Ankara seit 2010 gespannt sind. Damals wurde das Schiff «Mavi Marmara» im Mittelmeer von israelischen Marinekräften geentert, als es sich auf einer Fahrt zum Durchbrechen der Blockade nach Gaza befunden hatte. Dabei starben neun Aktivisten an Bord des Schiffes. Der türkische Präsident Erdogan ist Israel gegenüber ausgesprochen kritisch eingestellt und lässt keine Gelegenheit aus, sein Unbehagen dem jüdischen Staat gegenüber offen zu demonstrieren. Dessen ungeachtet erhielt die türkische Regierung dem Bericht zu Folge von den israelischen Sicherheitsdiensten die Geheimdienstinformationen, die nötig waren, damit Terrorattacken auf türkischem Boden verhindert werden konnten.

Als Antwort auf den Bericht sagte der Knessetvorsitzende (Sprecher) Yuli Edelstein: «Es scheint, dass dem Mossad nicht nur israelische Bürger Dankbarkeit schulden. Ich frage mich, ob der Diktator Erdoğan so freundlich sein wird, sich dafür zu bedanken, dass der israelische Geheimdienst das Leben zahlreicher seiner Landsleute vor dem Tod gerettet hat. – Das wird er wohl  nicht.» –
(tachles / Jewish Syndicate News jns)

Kehrt Zippi Livni in die Politik zurück?

Die ehemalige Aussenministerin Zipora «Zippi»Malka Livni (Bild 6) erwägt, in die Politik zurückzukehren und als Teil eines linken Blocks zu kandidieren, aber nur, wenn eine gemeinsame Liste zwischen der Arbeitspartei und der neuen Partei Demokratisches Israel von Ehud Barak zustande kommt.

Livnis HaTnu'a-Partei (deutsch: Die Bewegung) kandidierte 2015 auf einer gemeinsamen Liste mit der Arbeitspartei, aber der ehemalige Parteichef, Avi Gabbay, gab die Partnerschaft im Vorfeld der Wahlen im April 2019 auf. Livni beschloss damals, überhaupt nicht zu kandidieren.

Für die neuen Wahlen im September dieses Jahres erhielt sie bereits Angebote, Teil einer gemeinsamen Liste von Barak und dem neuen Vorsitzenden der Arbeitspartei, Amir Peretz, zu sein, aber Livni hat beide abgelehnt.

Vorerst plant Livni nicht, in die Politik zurückzukehren, es sei denn, die Arbeitspartei und das Demokratische Israel bilden eine gemeinsame Liste und schaffen so einen grossen linken Block mit einer vernünftigen Chance, eine zweistellige Anzahl von Knesset-Sitzen und innerhalb der nächsten Knesset echten Einfluss zu gewinnen.

Die Frist für die endgültige Festlegung der Wahllisten ist der 1. August.
(Haaretz / tachles)

Ramat Gan: Öffentlicher Verkehr am Schabbat

Der Stadtrat von Ramat Gan hat ein Gesetz verabschiedet, das es den öffentlichen Verkehrsmitteln ermöglicht, am Schabbat zu Orten wie dem Strand und anderen Unterhaltungszentren zu fahren.

Die Vorlage wurde mit 15 Stimmen der Koalition des Stadtrates verabschiedet. Sechs stimmten dagegen.

Demnach werden ab dem 19. Juli zwei Buslinien ihren Betrieb aufnehmen und bestehende Busbahnhöfe in der ganzen Stadt anfahren. Der Stadtrat versicherte, dass die Linien nicht in Gebieten enden werden, wodurch religiöse Mitglieder der Gemeinschaft gestört würden.

Der Gesetzentwurf wurde von den Führern der Partei Vereinigten Torah-Judentums (UTJ) heftig kritisiert, die geltend machten, dass der Entscheid eine rote Linie überschreite und dass er aus egoistischen Gründen getroffen wurde.

In Israel ist der Schabbat (Samstag) ein gesetzlicher Ruhetag. Es wird nicht gearbeitet, die meisten Geschäfte sind geschlossen und es verkehren, mit Ausnahmen, keine öffentlichen Verkehrsmittel.
(The Jerusalem Post)

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Mittwoch, 10. 7. 2019

Einwanderung im Jahre 2018: Mehr Russen, weniger Franzosen

Insgesamt 28.099 Menschen sind im vergangenen Jahr nach Israel eingewandert, ein Anstieg von 6,6 Prozent gegenüber 2017, so die Statistik, die vom Israelischen Zentralbüro für Statistik (Israel Central Bureau of Statistics CBS) veröffentlicht wurde. Zwei Drittel (67,7 Prozent) stammten aus den ehemaligen Sowjetstaaten, vor allem aus Russland und der Ukraine. Weitere 9 Prozent kamen aus den USA und 8,7 Prozent aus Frankreich.

Die Zahl der Neueinwanderer (Olim) aus Russland lag 2018 bei 10.460, ein Sprung im Vergleich zu den 7.135, die im Jahr zuvor aus Russland angereist waren. Trotz des zunehmenden Antisemitismus in ganz Europa war die Einwanderung aus Frankreich rückläufig: 2.415 französische Einwanderer kamen 2018 an – 23,5 Prozent weniger als 2017. Die Einwanderung aus Frankreich erreichte ihren Höhepunkt im Jahr 2015, als 6.628 neue Einwanderer aus Frankreich nach einer Reihe antisemitischer Angriffe, insbesondere in Paris, nach Israel zogen.

Die Zahl der Neuzuwanderer aus Asien lag 2018 bei 1.429, ein Plus von 12,3 Prozent gegenüber 2017. Im Jahr 2018 kamen insgesamt 365 neue Einwanderer aus Afrika nach Israel, 14,1 Prozent weniger als 2017.

Die meisten der neuen Einwanderer, die 2018 ankamen, entschieden sich dafür, sich in grösseren Städten niederzulassen.

Nach den CBS-Daten liessen sich 11,1 Prozent in Tel Aviv, 9,5 Prozent in Jerusalem, 8,5 Prozent in Netanja und 7,9 Prozent in Haifa nieder. Weitere 5 Prozent zogen nach Bat Jam, südlich von Tel Aviv-Jaffa gelegen, und 5 Prozent fanden in Aschdod ihr Zuhause.

Tel Aviv war die erste Wahl für Einwanderer aus Russland und Frankreich, während Jerusalem von Neueinwanderern aus den USA bevorzugt wurde.

Die CBS-Daten geben auch Auskunft zu der Einwanderung seit der Gründung des Staates. Seit 1948 sind rund 3,3 Millionen Olim nach Israel gezogen, von denen 47,3 Prozent seit 1990 angekommen sind.
(Jewish Syndicate News jns)

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Donnerstag, 11. 7. 2019

PA verdoppelt «Gehalt» für Terrorist, der für dreifachen Mord verantwortlich ist

Laut der israelischen Nichtregierungsorganisation (NGO) Palestinian Media Watch (PMW) hat die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) das «Monatsgehalt» an Husam al-Qawasmi, den Terroristen, der die Entführung und Ermordung von Eyal Yifrach, Gilad Shaar und Naftali Fraenkel im Jahr 2014 plante, verdoppelt.

Siehe dazu «ISRAEL von Tag zu Tag – Woche 27/2019», Freitag, 5.7.2019, «Fünf Jahre nach der Entführung und des Mordes dreier Jugendlicher»

Qawasmi wurde am 11. Juli 2014 verhaftet und anschliessend verurteilt. Nachdem er nun fünf Jahre im Gefängnis gesessen hat, wird sein «Gehalt» laut PMW von 2.000 NIS pro Monat (560 $) auf 4.000 NIS pro Monat (1128 $) verdoppelt.

Seit 2014 hat die PA über 350.000 NIS (98.000 $) an Qawasmi und die Familien der beiden anderen an der Entführung und den Morden beteiligten Terroristen gezahlt, die beim Widerstand gegen die Verhaftung getötet wurden.

Die Zahlung eines «Gehalts» an Qawasmi ist eine Folge des Gesetzes der Palästinensischen Autonomiebehörde von Präsident Machmud Abbas von 2004, in dem die PA ihre Verpflichtung zur Zahlung von Monatsgehältern an Terroristen kodifizierte, in Verbindung mit den Regierungsverordnungen von 2010 «Über die Regelung der Zahlung des Monatsgehalts an den Gefangenen», die unter anderem die Tarife festlegten, nach denen die PA Terroristen bezahlt, sowohl diejenigen, die in israelischen Gefängnissen einsitzen, als auch diejenigen, die entlassen wurden.

Siehe dazu «ISRAEL von Tag zu Tag – Woche 27/2019», Sonntag, 30.6.2019, «Gehalt für Mord»

Zusätzlich zum «Monatsgehalt», das sie an Qawasmi zahlt, überweist die PA auch monatliche Zulagen an die Familien der beiden toten Terroristen Marwan al-Qawasmi und Amer Abu Aisheh, die die israelischen Jungen entführt und ermordet haben und die selbst im September 2014 in einem Schusswechsel mit israelischen Sicherheitskräften getötet wurden.

Während die Zahlungen technisch von der Families of the Martyrs and Wounded Institution der PLO verwaltet und geleistet wird, wird diese Institution vollständig von der Autonomiebehörde finanziert.

Da Marwan al-Qawasmi verheiratet war und ein Kind hatte, zahlt der PA neben dem Grundbetrag von NIS 1.400 pro Monat ($394) seiner Familie NIS 400 ($112) zusätzlich für seine Frau und NIS 200 ($56) zusätzlich für sein Kind. Die PA hat damit seiner Familie seit 2014 116.000 NIS (32.541 $) gezahlt.

Der zweite tote Terrorist, Amer Abu Aisheh, war ebenfalls verheiratet und hatte drei Kinder. Dementsprechend hat die PA seit September 2014 seiner Familie NIS 139.200 (39.047 $) bezahlt.

Inmitten einer Finanzkrise
Die Palästinensische Autonomiebehörde hat nicht genug Geld, um ihre Leute zu ernähren, Arbeitsplätze zu schaffen oder ein Gesundheitssystem zu unterhalten. Das ist offenbar kein Grund, die monatlichen Zahlung für diejenigen ihrer Bürger zu kürzen, die am Terrorismus gegen Israel beteiligt sind. Es reicht gar für eine «Gehaltserhöhung».

Inmitten einer selbst verursachten Finanzkrise hat die PA in den ersten fünf Monaten des Jahres 2019 mehr als 234 Millionen NIS (65 Millionen Dollar) an Terroristengehältern bezahlt, ein Anstieg von 11,8 Prozent gegenüber 2018. In diesen Zahlen sind Zahlungen an tote Terroristen nicht enthalten.

Jason Greenblatt, der US-Sonderbeauftragte für den Nahen Osten, twitterte: «Die PA hat Mördern Vorrang vor der medizinischen Versorgung ihrer Bürger gegeben – das Finanzministerium der PA weist eine Erhöhung von über 11 Prozent für ihr verabscheuungswürdiges Programm «Pay to Slay» (Geld fürs Töten) aus, bei gleichzeitiger Einstellung der Zahlung für die Krebsbehandlung von Palästinensern in Israel. Welche Schande!»

Er warf der PA vor, dass «sie noch und noch die Länder ignoriert, die gnädigerweise Hilfe für die Palästinenser spenden. Warum tolerieren die Geberländer das?»
(Jewish Syndicate News jns / Israel Heute)

EU spielt Schlüsselrolle bei der Finanzierung von palästinensischen Terror-Häftlingen
Die EU hat der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) im Juni erneut 15 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Wie Palestinian Media Watch aufgezeigt hat, ist dies die zweite derartige Spende.

Die Ankündigung der Spende offenbart sowohl die offensichtlichen Vorurteile der EU gegen Israel, als auch ihre unmoralische Unterstützung der «Pay for Slay» (Geld fürs Töten)-Politik der PA.
Weiter: Audiatur online

PMW: «PA übertreibt Höhe der Behandlungskosten in israelischen Krankenhäusern»
Laut der NGO Palestinian Media Watch (PMW) hat die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) die Höhe der Kosten für Behandlungen in Israel um fast 40 Prozent zu hoch deklariert, um deren Absage zu rechtfertigen, während gleichzeitig die Gehälter für Terroristen erhöht wurden.

Bereits im März hatte die Palästinensische Autonomiebehörde angekündigt, dass die Palästinenser nicht mehr in israelische Krankenhäuser zur Behandlung überwiesen werden. Damals begründete die PA den Schritt mit der Behauptung, dass sie jährlich rund 100 Millionen Dollar einsparen würde. Die PA befindet sich inmitten einer schweren Finanzkrise wegen ihrer Weigerung, die von Israel für sie erhobenen Steuereinnahmen zu akzeptieren.

Laut der israelischen NGO Palestinian Media Watch belegen jedoch Zahlen des israelischen Finanzministeriums als Reaktion auf eine Anfrage des Freedom of Information Law (FOIL), dass die PA die Kosten für die Behandlungen stark überhöht hat.

Den Zahlen zufolge beliefen sich die Ausgaben der PA für die Behandlung von Palästinensern in israelischen Krankenhäusern von 2010 bis 2018 auf durchschnittlich 62 Millionen Dollar jährlich, wobei die höchsten Ausgaben (83 Millionen Dollar) im Jahr 2014, dem Jahr des letzten Gaza-Krieges, anfielen.

Während die PA die Kosten für die medizinische Versorgung der Palästinenser in israelischen Krankenhäusern aufblähte, um Einschnitte zu rechtfertigen, erhöhte sie die Zahlungen an Terroristen in israelischen Gefängnissen und an die Familien toter Terroristen um 11,8 Prozent, so PMW.

Die letzte umfassende Studie über die Behandlung von Palästinensern in israelischen Krankenhäusern wurde 2017 von der israelischen Knesset veröffentlicht.

Der Bericht, der einen Fünfjahreszeitraum bis 2015 umfasste, zeigte, dass in diesen Jahren 42'314 Palästinenser in israelischen Krankenhäusern medizinisch versorgt wurden. Etwas mehr als die Hälfte der Krankenhausaufenthalte waren laut dem Bericht Kinder, von denen die meisten wegen Krebs und krebsbedingter Krankheiten behandelt wurden.

Die einstweilige Verfügung der PA, Palästinensern medizinische Versorgung in Israel vorzuenthalten, gilt nicht für ihre leitenden Führungskräfte.
(Jewish Syndicate News jns)

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Freitag, 12. 7. 2019

Palästinensischer Aufruf zum Mord an Juden

Der hochrangige Hamas-Offizielle Fathi Hammad, Mitglied des Hamas-Politbüros, hat in einer Ansprache im Rahmen der Hamas-Aktion «Marsch der Rückkehr» einen Aufruf an die palästinensische Diaspora gemacht, der im Appell gipfelte, Juden in aller Welt umzubringen. Diese Hetzrede wurde vom Hamas-Sender Al-Aqsa TV übertragen.

Der als Hardliner geltende Hammad sagte unter anderem: «Unsere Geduld ist erschöpft, wir stehen unmittelbar vor einer Explosion. Wird die Belagerung nicht bis zum 19. Juli aufgehoben, werden wir im Gesicht unseres Feindes explodieren, mit Gottes Erlaubnis und Gottes Ruhm. Die Explosion wird nicht nur in Gaza und in der Westbank fühlbar sein, sondern mit Gottes Hilfe auch im Ausland». Das sagte Hammad mit Bezugnahme auf die wesentliche Einschränkung des freien Personen- und Güterverkehrs durch Israel zwischen Gaza und Israel. Die Zeit der Vorbereitungen sei nun vorüber, betonte der Hamas-Offizielle: «Wir müssen jeden Juden auf dem Globus attackieren, indem wir ihn schlachten und töten, wenn Gott will».

Er rief die 7 Millionen Palästinenser im Ausland auf: «Wir müssen jeden Juden auf dem Planeten Erde angreifen und ihn abschlachten und töten.»

Hammad ermutigte auch die Araber im Westjordanland, Messer zu kaufen, um den Juden den Hals abzuschneiden, und sagte, dass Messer nur fünf Schekel kosteten. «Wir werden sie zerfleischen und in Stücke reissen, so Allah will.»

Widerspruch in den eigenen Reihen
Nicht überall im Gazastreifen stiessen Hammads Worte auf ungeteilte Gegenliebe. Ein Offizieller der Organisation etwa meinte, die Äusserungen des Mannes würden nicht die offizielle Position der Hamas repräsentieren. Und Saeb Erekat, Generalsekretär des PLO-Exekutivkomitees, meinte, Hamads Kommentare hätten ihn dazu gebracht, «zu erbrechen». Er sprach von «abscheulichen Worten», die niemanden verpflichten. «Religion sollte nicht für politische Zwecke missbraucht werden», warnte der oft als pragmatisch auftretende Erekat.

Der UNO-Gesandte Nikolay Mladenov nannte Hammads Hetze «gefährlich» sagte, dass die Aufforderung zum Massenmord von allen verurteilt werden müsse.

Fathi Hammads Hetzrede; Video
1:20 Min., deutsch untertitelt (eingeblendet sind Szenen der wöchentlichen Ausschreitungen an der Grenze des Gazastreifens zu Israel

(tachles / Jewish Syndicate News jns / The Times of Israel / Botschaft des Staates Israel in Berlin)

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(Zusammenstellung und Redaktion: Rolf Koch, Vizepräsident und Webmaster GSI)

 

 

 

Bild 1: Die Ausgrabungsstätte Ziklag (Israelische Altertumsbehörde)

Bild 2: Ein israelischer Soldat überblickt im Juli 2014 während der "Operation Schutzlinie" einen Hamas-Tunnel in Gaza. (Symbolbild IDF)

Bild 3: Schwere Maschinen werden zum Bau einer massiven unterirdischen Barriere an der Grenze Israels zum Gazastreifen eingesetzt.

Bild 4: Lt. Hadar Goldin (l.) und St.-Sgt. Oron Shaul, gefallen im Krieg gegen die Hamas 2014.

Bild 5: Generalsekretär António Guterres spricht anlässlich der Eröffnung der 40. Sitzung des Menschenrechtsrates im Palais des Nations in Genf (Bild: UN).

Bild 6: Zipora «Zippi»Livni