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Nationalrat Heer zieht Postulat zur Anerkennung von Jerusalem als Hauptstadt Israels zurück

Nationalrat Alfred Heer, SVP/ZH, hat am 5. Juni 2018 sein Postulat zurückgezogen, mit dem er den Bundesrat beauftragen wollte zu prüfen, ab wann die Schweiz die Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem verlegen könnte.

Die Knesset befinde sich dort; das höchste israelische Gericht ebenso. Der Heuchelei müsse ein Ende gesetzt werden, begründete der Parlamentrier seinen Vorstoss.

Der Bundesrat hatte am 14. Februar 2018 zum Postulat Stellung genommen und Ablehnung beantragt.

Postulat und Stellungnahme des Bundesrates

Debatte im Nationalrat am 5.6.2018

 

 

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