Das Existenzrecht Israels ist nicht verhandelbar!
Vor einigen Jahren ging eine Karikatur durch die Medien, die deutlich machte, dass die wahr gewordene Vision von Theodor Herzl, Israel, stets aufs Neue bedroht ist: An einem Tisch sitzen ein israelischer Premierminister, ihm gegenüber ein palästinensischer Terroristenführer und dazwischen ein Vermittler eines Drittstaates. Der Terroristenführer fordert «Tötet alle Juden», der Premierminister schweigt – und der Vermittler fragt den Premierminister: «Könnt Ihr ihnen nicht auf halbem Weg entgegenkommen?»
Die Karikatur macht bewusst, dass auch 125 Jahre nach dem 1. Zionistenkongress von 1897 in Basel es immer noch an der Tagesordnung ist, vom Staat Israel und den Juden «Kompromisse» zu verlangen, die das Existenzrecht in Frage stellen. Auch in diesen Tagen bekämpfen Gruppierungen und Einzelpersonen aus der Schweiz und der ganzen Welt die Tatsache, dass der «jüdisch dominierte Staat» – so ist er im UNO-Teilungsbeschluss von 1947 definiert – existiert, prosperiert und in die Weltgemeinschaft integriert ist.
Freude und Zuversicht für Israel
Für die Gesellschaft Schweiz-Israel (GSI) sind die Feierlichkeiten zum 125-Jahr-Jubiläum deshalb ein Tag der Freude und der Zuversicht. In den 74 Jahren nach der Proklamation seiner Unabhängigkeit hat Israel seine Position als demokratischer Staat im Nahen Osten gefestigt, mittels der Abraham-Verträge in den vergangenen Jahren seine Akzeptanz in der Region verbessert und durch Erfolge in Wirtschaft, Medizin und Technologie einen hohen Stellenwert in der internationalen Gemeinschaft erreicht.
Ja, eine Problematik ist bis heute ungelöst – die Frage des arabischen Pendants aus dem UNO-Teilungsbeschluss von 1947: Der «arabisch dominierte Staat». Die GSI steht auch am heutigen Tag zu ihrer Position, die im Leitbild festgehalten ist:
Sie unterstützt die israelische Position «Land gegen Frieden», die für Israel Voraussetzung für die Aufgabe von Siedlungen ist und damit die Schaffung eines demokratischen Staates Palästina in Westjordanland und im Gazastreifen ermöglicht. In diesem Kontext verlangt sie den Verzicht auf den Anspruch nach vollständiger Rückkehr der palästinensischen Flüchtlinge nach Israel, welcher implizit das Ende Israels als jüdischer Staat bedeuten würde. Die GSI hält die Zwei-Staaten-Lösung zur friedlichen Regelung des Konflikts zwischen Israel und den Palästinensern für unabdingbar.
Antizionismus = Antisemitismus
Für die GSI sind Aktivitäten von Organisationen und Personen unentschuldbar, die das Existenzrecht des Staats Israel – aktiv fordernd oder passiv in Kauf nehmend – in Zweifel ziehen oder gar absprechen. Ihre Argumentation, sich nicht gegen die Juden, sondern nur gegen das Verhalten des Staates Israel zu richten, ist unehrlich. Wer das Existenzrecht Israels bekämpft und dabei behauptet «nur» antizionistisch zu sein – argumentiert im Endeffekt antisemitisch.
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