ISRAEL von Tag zu Tag – 50/2020

Samstag, 12.12.2020  –   2. Tag Chanukka 

Israel und Bhutan geben die Aufnahme diplomatischer Beziehungen bekannt

Wie das israelische Aussenministerium (MfA) heute Abend mitteilte, haben das Königreich Bhutan (Bild 12) und Israel eine Erklärung über die Aufnahme voller diplomatischer Beziehungen unterzeichnet.

Die Unterzeichnungszeremonie fand am Abend in der Residenz des israelischen Botschafters in Indien, Dr. Ron Malka, statt. Botschafter Malka hielt einen offiziellen Notenwechsel mit seinem Kollegen, dem Botschafter von Bhutan in Indien, Generalmajor Vetsop Namgyel. (Bild 13)

Am vergangenen Wochenende telefonierte Aussenminister Gabi Aschkenasi mit seinem bhutanischen Amtskollegen, Aussenminister Tandy Dorji. Während des Gesprächs wurde der Termin der Unterzeichnung vereinbart, ebenso wie die Formulierung eines gemeinsamen Arbeitsplans in den Bereichen Wassermanagement, Landwirtschaft, Gesundheit und mehr.

Aussenminister Aschkenasi dankte dem Königreich Bhutan und gratulierte ihm für seine Entscheidung, volle diplomatische Beziehungen aufzunehmen. Diese Entscheidung sei ein Meilenstein in der Vertiefung der Beziehungen Israels mit der asiatischen Region. Er lud seinen Amtskollegen Dorji ein, Israel zu besuchen, um die Zusammenarbeit zwischen den Ländern voranzutreiben. Der israelische Aussenminister hofft «aufrichtig, dass wir im kommenden Jahr den König von Bhutan in Jerusalem zu einem erstmaligen königlichen Besuch empfangen werden.»

Bisher über Entwicklungszusammenarbeit in Kontakt

Das israelische Aussenministerium steht über die Agentur für internationale Entwicklungszusammenarbeit (Mashav) in Kontakt mit dem Königreich, und in Israel nehmen bhutanische Studenten an einer landwirtschaftlichen Ausbildung teil.

Botschafter Malka sagte dazu, die bhutanische Regierung habe in den letzten Jahren die Hand nach Israel ausgestreckt. «Die Bhutaner sind seit vielen Jahren von den Fähigkeiten Israels beeindruckt, und ihr Premierminister wollte Beziehungen (mit uns)», führte er weiter aus. «Wir beraten sie bei Themen, die für sie wichtig sind, wie Wassermanagement, Landwirtschaft und Technologie ... auch Bildung und Berufsausbildung. Sie sind sehr am Thema Medizin interessiert.»

Eines der schönsten und einzigartigsten Reiseziele

In den letzten Jahren unterhielt das MfA verdeckte Kontakte zwischen den Ländern mit dem Ziel der Aufnahme offizieller Beziehungen, und es fanden gegenseitige Besuche israelischer Delegationen in Thimphu, der Hauptstadt von Bhutan, und von Bhutan in Israel statt.

Bhutan ist ein buddhistisches Königreich im Himalaja, das an Indien und Tibet (China) grenzt und – so das israelische Aussenministerium – eines der schönsten und einzigartigsten Reiseziele der Welt ist

Selbst gewählte Isolation

Bhutan hat grosse Anstrengungen unternommen, sich vom Rest der Welt zu isolieren, um Einflüsse von aussen zu vermeiden und seine Kultur und natürlichen Ressourcen zu bewahren. Das Land beschränkt den Tourismus, vor allem von ausserhalb Südasiens.

Das Königreich unterhält mit nur 53 Ländern volle diplomatische Beziehungen und nur in sieben von ihnen Botschaften. Die USA, Grossbritannien, Frankreich und Russland gehören nicht dazu, ebensowenig China, da Bhutan seine Grenze zu dem Land im Norden nach Chinas Einmarsch in Tibet 1959 geschlossen hat.
(Aussenministerium des Staates Israel / The Jerusalem Post)

Donnerstag, 10.12.2020  –  Erev Chanukka

Chanukka 2020: anders als sonst

Heute Abend beginnt in Israel und natürlich auch in der Diaspora, Chanukka – das Lichterfest des jüdischen Volkes. Die Geschichte dieses Festes wird im folgenden Video erklärt.

Chanukka 2020

Video, Israel, 10. 12. 2020, 1:16 Min., deutsch

Heute wird die erste Kerze angezündet und an jedem der kommenden sieben Tage eine weitere. Die Kinder freuen sich auf die Geschenke, die ganze Familie erfreut sich des fröhlichen Festes. Die Schüler haben eine Woche Ferien. Aber die berufstätige Bevölkerung – soweit sie in diesen herausfordernden Zeiten überhaupt eine Stelle haben – müssen arbeiten. Das Fest findet an den Abenden statt, mit dem Entzünden der Kerzen am Chanukka-Leuchter, der Chanukkia. Und dies geschieht im Familienkreis statt, denn das Einladen von Freunden und Bekannten ist Corona-bedingt, stark eingeschränkt.

Die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (IDF) lassen sich jedes Jahr zu Chanukka etwas einfallen, um die Leute zu erfreuen. Schauen Sie rein:

IDF Soldiers’ Surprise Hanukkah Concert

Video. IDF, 11. 12. 2020, 2:08 Min.

Zweitausend Jahre nach der Wiedereinweihung des Heiligen Tempels in Jerusalem gingen IDF-Soldaten für ein besonderes Konzert auf die Strassen vor der Altstadt von Jerusalem. Die musikalische Darbietung traditioneller Chanukka-Lieder durch die Soldaten war eine besondere Überraschung für die Passanten, die das Wunder von Chanukka feierten.

Und hier gleich noch ein weiterer Beitrag der israelischen Soldaten.

Hanukkah: The Greatest Hits

Video. IDF, 16. 12. 2017, 1:42 Min.

Entzünden der Chanukka-Lichter an der Westmauer

Das Anzünden der grossen Chanukkia an der Westmauer des Tempelbergs (Bild 11) in Jerusalem, auch Klagemauer genannt, fand heute Abend lediglich mit einer kleinen Versammlung von Rabbinern und Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens statt, fordaufgrund der anhaltenden Coronaepidemie.

Der sephardische Oberrabbiner Jitzhak Josef, der Rabbiner der Westmauer und der heiligen Stätten, Rabbi Schmuel Rabinowitz, der Minister für Jerusalem-Angelegenheiten, Rafi Peretz, und die Ministerin für Umweltschutz, Gila Gamliel, werden am Entzünden des ersten Lichtes teilnehmen. Selbstverständlich wird die Veranstaltung nach den Richtlinien des Gesundheitsministeriums stattfinden.

Das Anzünden der Chanukka-Kerzen an der Westmauer wird von Sonntag bis Donnerstag auf der Webseite der Klagemauer, dem YouTube-Kanal, auf Facebook und anderen Medienplattformen per Livestream übertragen.

Die bronzene Chanukkia, die vor der Klagemauer aufgestellt ist, ist zwei Meter hoch und etwa zwei Meter breit, wiegt etwa eine Tonne und benötigte etwa sieben Monate zur Herstellung. Die Lichter werden mit Olivenöl betrieben und befinden sich in speziellen wind- und regenfesten Gefässen, damit sie die ganze Nacht über brennen können.

Winter in Israel

Chanukka findet, wie das christliche Weihnachtsfest, im Winter statt. Allerdings präsentiert sich der Winter in Israel anders. Zwar fällt auch hier gelegentlich Schnee, namentlich auf dem Hermon, dem Wintersportberg Israels.

Aber die Temperaturen weichen doch erheblich von den unseren ab.
In Eilat am Roten Meer war es heute «nur» 25 Grad warm; in Jerusalem mit 16 Grad schon winterlicher und in Tel Aviv herrschte mit 22 Grad für uns Schweizer schon fast eine frühsommerliche Temperatur.

Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und Marokko angekündigt

Heute hat US-Präsident Donald Trump – wie üblich über Twitter – bekannt gegeben, dass nach den Vereinigten Arabischen Emiraten, Bahrain und dem Sudan innerhalb von vier Monaten ein vierter Staat bereit sei, seine Beziehungen zu Israel zu normalisieren: Das Königreich Marokko

Mehr dazu hier.

Mittwoch, 9.12.2020

Weiterer Schritt hin zu Neuwahlen

Das von Eitan Ginsburg (Blau-Weiss) präsidierte House Committee der Knesset hatte am Montag entschieden, die beiden Gesetzesentwürfe zur Auflösung der 23. Knesset und zur Durchführung von vorgezogenen Wahlen diskutieren.

Die Gesetzesentwürfe, die von den Knessetmitgliedern (members of Knesset, MK) Jair Lapid (Jesch Atid-Telem), Nitzan Horowitz (Meretz) und einer Gruppe anderer Parlamentarier eingebracht wurden, haben letzte Woche ihre erste Lesung im Knessetplenum bestanden.

Die Entscheidung, die Beratungen im Ausschuss zu halten, wurde mit 10:0 Stimmen bei einer Enthaltung angenommen. Ausschussmitglieder von Likud, Schas und Vereinigtes Torah-Judentum nahmen nicht an der Abstimmung teil.
(Knesset)

Wahlen möglicherweise am 16. März 2021

Der Parlamentsausschuss hat heute den 16. März als mögliches Datum für den Urnengang der Israelis festgelegt und ein Gesetz zur Auflösung des Parlaments auf den Weg gebracht

Die Abstimmung über den Gesetzentwurf fiel mit 10:7 Stimmen aus, wobei die Partei Blau-Weiss mit den Oppositionsparteien für das Gesetz stimmte. Die Abgeordneten der Likud-Partei von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sowie der Koalitionsparteien Schas und Vereinigtes Tora-Judentum stimmten dagegen.

Der Gesetzentwurf muss noch drei weitere Abstimmungen im Plenum überstehen bevor er in Kraft tritt; die erste am Montag.

Das House Committee, in dem der von Blau-Weiss geführte Block eine Mehrheit gegenüber Netanjahus Block hat, hatte zuvor dafür gestimmt, die Diskussionen über den Gesetzentwurf in seinen Händen zu behalten, anstatt ihn an den Ausschuss für Verfassung, Recht und Justiz weiterzuleiten, in dem der Likud-Block die Mehrheit hat und der den Gesetzentwurf für Wochen hätte aufhalten können.

Der Vorsitzende des Komitees, Eitan Ginsburg, sagte gestern, die Beamten sollten mit der Planung der Wahl beginnen, obwohl die vorgezogene Wahl noch nicht genehmigt ist.
(The Times of Israel)

Raumschiff zum Mond: Projekt Beresheet 2 gestartet

Staatspräsident Reuven Rivlin war heute Gastgeber der Veranstaltung zum Start des Beresheet-2-Projekts, des zweiten israelischen Raumschiffs, das zum Mond fliegen soll (Bild 8). Der Minister für Wissenschaft und Technologie Jizhar Schai, der Gründer von SpaceIL Kfir Damri, der CEO von Space IL Shimon Sarid und der CEO von Israel Aerospace Industries Boas Levy nahmen ebenfalls an der Veranstaltung teil.

SpaceIL hat in Zusammenarbeit mit Israel Aerospace Industries und der israelischen Weltraumbehörde des Ministeriums für Wissenschaft und Technologie das Beresheet-2-Projekt initiiert, im Rahmen dessen das zweite israelische Raumschiff in den Weltraum geschickt wird. Beresheet wird aus drei Raumschiffen bestehen – zwei Landesonden und eine im Orbit – und in rund vier Jahren abheben. Neben wissenschaftlichen Missionen und internationaler Zusammenarbeit soll das Projekt junge Menschen aus allen Teilen der israelischen Gesellschaft im ganzen Land inspirieren.
 
An der Zeremonie nahmen Schüler, Studenten und Freiwillige aus den sechs Weltraumzentren des Landes online teil, die die nächste Generation von Ingenieuren und Innovatoren repräsentierten.

Präsident Rivlin anlässlich der Veranstaltung: «Vor anderthalb Jahren waren wir hier zusammen, als Israel den Atem anhielt und zu den Sternen blickte. Wir beobachteten das Beresheet-Raumschiff gespannt auf seiner historischen Reise zum Mond. Wir beobachteten die lange Reise, bewunderten die Forscher und waren stolz auf den israelischen Mut und die Fähigkeiten, die wegen der bahnbrechenden Arbeit von SpaceIL blühten. Wir waren enttäuscht und stellten fest, dass wir noch einmal von vorne anfangen mussten. Heute begeben wir uns auf einen neuen, vertrauten, aber anderen Weg, an dessen Ende wir hoffen, drei Raumschiffe sicher auf dem Mond zu landen. (…)»
Weiter: Amt des Staatspräsidenten (deutsch)

Zunahme der Armut in Israel durch die Corona-Pandemie

Die Zahl der israelischen Haushalte, die in Armut leben, ist seit dem Ausbruch der Coronavirus-Pandemie um mehr als eine Viertelmillion gestiegen, so ein neuer Bericht der Organisation Latet, einer der führenden humanitären NGOs des Landes.

Latet (hebräisch: לתת, wörtlich: geben) ist gemäss Wikipedia eine israelische gemeinnützige Hilfsorganisation, die 1996 von Gilles Darmon, einem damaligen Neueinwanderer aus Frankreich, gegründet wurde. Als Dachorganisation für 180 lokale NGOs in 105 Gemeinden des Landes kümmert sich Latet um die Grundbedürfnisse der in Armut und Ernährungsunsicherheit lebenden Bevölkerung. Die Organisation betreibt eine nationale Lebensmittelbank und führt verschiedene Hilfs- und Bildungsprogramme durch. Zu den Kernaktivitäten von Latet gehört die Verteilung von Lebensmitteln im Wert von 30 Millionen Dollar jährlich an 60‘000 bedürftige Familien und 1‘000 in Armut lebende Holocaust-Überlebende.

286‘000 Haushalte in extremer Ernährungsunsicherheit

Der jährliche alternative Armutsbericht der Organisation Latet – der offizielle Armutsbericht des Staates Israel misst die Armut einzig auf Grund des erzielten Einkommens der Familien – berücksichtigt die Armut einschliesslich fehlender Zugänge von Haushalten zu Ausbildung, Gesundheitsversorgung, Nahrungssicherheit oder der Möglichkeit, die Lebenshaltungskosten aufzubringen.

Die Organisation Latet legte ihren Bericht heute Staatspräsident Reuven Rivlin vor. Laut dem Bericht leiden heute 656.000 israelische Haushalte (22,6 Prozent) unter Ernährungsunsicherheit, verglichen mit 513.000 (17,8 Prozent) vor der Pandemie.

Davon, so der Bericht, leben 286‘000 (9,9 Prozent) in extremer Ernährungsunsicherheit, verglichen mit 252‘000 (8,8 Prozent) vor der Pandemie. Etwa 143.000 (+4,8 Prozent) Haushalte wurden seit Beginn der Pandemie neu als ernährungsunsicher eingestuft, und 34.000 wurden neu als extrem ernährungsunsicher eingestuft."

Mit anderen Worten, so Latet, leben jetzt etwa 268‘000 zusätzliche israelische Familien in Armut. Darüber hinaus stieg der Prozentsatz der israelischen Haushalte, die unter finanzieller Not leiden, von 24,1 Prozent vor der Pandemie auf 38,6 Prozent (ein Anstieg von 14,5 Prozent).

Die Studie zeigt auch, dass 86 Prozent der älteren Hilfeempfänger unter Einsamkeit leiden; 21,6 Prozent von ihnen fürchten, zu Hause zu sterben, ohne dass es jemand weiss.

«Die Coronavirus-Pandemie ist als Gesundheitsepidemie ausgebrochen und hat sich zu einer beispiellosen sozioökonomischen Epidemie entwickelt», sagte Latet-Geschäftsführer Eran Weintrob.

Schlimmste Wirtschaftskrise in der Geschichte Israels

«Wir befinden uns in der schlimmsten Wirtschaftskrise in der Geschichte des Landes, von der sich die israelische Gesellschaft erst nach Jahren erholen wird. Wir müssen das Ausbluten stoppen, da Hunderttausende von Israelis aus einer vorübergehenden Krise durch den Verlust des Arbeitsplatzes in ein Leben in Armut abrutschen, aus dem es schwierig bis unmöglich ist, sich zu erholen», fügte er hinzu.

«Der alternative Armutsbericht für 2020 ist eine harte, schmerzhafte Lektüre - eine der härtesten, die wir je gesehen haben», sagte Präsident Rivlin. «Der Bericht zeigt, wie das Coronavirus eine Gesundheitskrise in eine breite, tiefe soziale und wirtschaftliche Krise verwandelt hat.»

«Die Zahlen zeigen, wie wenig Vertrauen die israelische Öffentlichkeit in die staatlichen Institutionen und die Regierung hat und in ihre Fähigkeit, mit den Herausforderungen der Krise umzugehen und darauf zu reagieren», fuhr Rivlin fort. «Gleichzeitig gibt es ein wachsendes Vertrauen in Wohltätigkeitsorganisationen, Organisationen des dritten Sektors und Philanthropie, die aufgerufen sind, die Rolle der Regierung in dieser schwierigen Zeit zu übernehmen. Es ist unsere Verantwortung; wir müssen uns die Realität ansehen und Veränderungen herbeiführen.»
(jns Jewish News Syndicate / tachles)

Erste Lieferung des Coronavirus-Impfstoffs eingetroffen

Eine erste Ladung des Corona-Impfstoffs ist heute Morgen in Israel eingetroffen. Ein DHL-Frachtflugzeug landete auf dem internationalen Flughafen Ben-Gurion. Premierminister Benjamin Netanjahu nahm die Impfdosen des Mainzer Pharmaunternehmens Biontech und seines US-Partners Pfizer in Empfang (Bild 9).

Netanjahu sagte: «Dies ist einer der bewegendsten Momente in meiner Zeit als Premierminister. Wir sind heute hier an einem grossartigen Feiertag für den Staat Israel. Wir sehen das Ende. Wir müssen immer noch die Regeln bezüglich Masken, Händewaschen und Abstand befolgen, aber das Ende ist in Sicht. Für mich ist es wichtig, dass Millionen von Israelis geimpft werden.

Ich glaube an diesen Impfstoff. Ich gehe davon aus, dass in den kommenden Tagen die entsprechenden Genehmigungen kommen werden, und ich möchte, dass die Bürger Israels geimpft werden. Um dies zu tun, möchte ich Ihnen als Vorbild dienen und beabsichtige, der erste im Staat Israel zu sein, der mit diesem Impfstoff geimpft wird. Ich bin sicher, dass viele von Ihnen dies auch tun werden. Wir sehen das Licht am Ende der Pandemie.»
(Amt des Premierministers)

«Roter Davidstern» bereitet Fahrzeuge für Impfungen vor

Als Vorbereitung auf die Grippesaison und die Ankunft von Corona-Impfstoffen, die eine spezielle Kühlung benötigen, hat Magen David Adom (MDA), der Rote Davidstern (Pendant zum Roten Kreuz), der für die medizinische Notfallversorgung und Blutversorgung zuständig ist, drei Impfcaravans (Bild 10), in Betrieb genommen.

Stationiert im Nationalen Operationszentrum in Kirjat Ono, in der Nähe von Tel Aviv, können die sechs Meter langen Caravans Grippeimpfungen und Coronavirus-Tests im ganzen Land anbieten, bis die COVID-19-Impfstoffe zugelassen sind und nach Israel geliefert werden.

Die von der israelischen Firma Caravila hergestellten Zwei-Tonnen-Fahrzeuge verfügen über einen separaten Ein- und Ausgang, eine Registrierungsstation, zwei Probenahme-/Impfstationen und medizinische Geräte. Sie verfügen über Solarzellen, um die Energieversorgung unabhängig vom Stromnetz zu gewährleisten.

In jedem Fahrzeug befinden sich Gefrierschränke, in denen Tausende von Dosen gelagert werden können. Einer davon arbeitet bei -20°C, um die Moderna-Impfstoffe zu konservieren, der andere bei -70°C für die Pfizer-Impfstoffe.

Der Sprecher von MDA International, Zaki Heller, erklärte, dass er von keinem anderen Land weiss, das über solche Fahrzeuge verfügt.

Ambulanzbus, Krankenwagen nachgerüstet

Während der ersten Welle der Pandemie nahm MDA auch einen Ambulanzbus mit Platz für bis zu 13 Patienten in Betrieb – eine weitere Premiere. Er wurde von der Land Technology Brigade der israelischen Armee in Zusammenarbeit mit der Dan Bus Company gebaut und von MDA, Osem und Nestle finanziert. Darüber hinaus wurden mehr als 100 MDA-Krankenwagen nachgerüstet, um den Fahrer während des Transports vor dem Kontakt mit Coronavirus-Patienten zu isolieren.

Die israelische Regierung hat ein nationales Zentrum für die Lagerung und Verteilung von Impfstoffen im Negev eingerichtet und rechnet mit 6 Millionen Dosen von Moderna und 4 Millionen von Pfizer – genug, um 5 Millionen Israelis zu impfen –, die Anfang 2021 eingesetzt werden können, vorbehaltlich der Genehmigung durch die US-Behörden.

Seit dem Beginn des Coronavirus-Ausbruchs haben die MDA-Teams etwa 2‘800‘000 Menschen untersucht.

Dienstag, 8.12.2020

Wechsel von Blau-Weiss in Gideon Sa'ars neue Partei

Der israelische Kommunikationsminister Joas Hendel und der Vorsitzende des Aussen- und Verteidigungsausschusses der Knesset, Zvi Hauser (beide bisher Blau-Weiss), haben heute bekanntgegeben, dass sie sich vor den erwarteten Wahlen am 16. März der neuen Partei des ehemaligen Likud-Knessetmitglieds Gideon Sa'ar (53; Bild 7) anschliessen werden.

Sa'ar, ehemaliger Innen- und Bildungsminister, der Hauptkonkurrent des israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu im Likud, hatte bekannt gegeben, dass er die Partei verlässt, um seine eigene zu gründen: : «Tikwa Chadascha» – die neue Hoffnung.

In seiner Erklärung sagte Sa'ar: «Alles, was im letzten Jahr passiert ist, hat mich erkennen lassen, dass ein Wechsel in der Führung des Landes notwendig ist. Die Loyalität gegenüber dem Weg, den Werten und den Idealen des Likud wurde durch Schmeicheleien und Plattitüden ersetzt, die an einen Personenkult um einen Mann aus Fleisch und Blut grenzen», fügte er hinzu.

Sa'ar kandidierte letztes Jahr gegen Netanjyahu in einer Likud-Vorwahl und erhielt nur 27,5 Prozent der Stimmen.

Saar, der zum rechten Flügel der konservativen Partei gehörte und mit der TV-Moderatorin Geula Even Sa‘ar verheiratet ist, will auch seine neue Partei im rechten Spektrum der israelischen Politik ansiedeln. Seinen Knessetsitz, den er als Likudnik erhalten hatte, werde er sofort abgeben, versicherte er, als er die Neuigkeiten am Dienstagabend bei einer Pressekonferenz in Jerusalem verkündete.
(jns Jewish News Syndicate)

Montag, 7.12.2020

State Comptroller bewertet Cyber-Sicherheit des Zentralen Wahlausschusses

Mit zunehmender Wahrscheinlichkeit von Neuwahlen und unter dem Eindruck eines jüngsten öffentlichkeitswirksamen Cyber-Angriffs auf eine grosse israelische Versicherungsgesellschaft will das Büro von State Comptroller Matanjahu Englman die Integrität des Wahlprozesses sicherstellen.

Englman sagte heute, dass sein Büro die Bereitschaft des Zentralen Wahlausschusses prüfen werde, Cyber-Angriffe abzuwehren, die die Integrität des Wahlprozesses beeinträchtigen könnten.

Kürzlich wurden die Systeme der Schirbit-Versicherungsgesellschaft gehackt, wobei die persönlichen Daten von Tausenden Israelis, darunter auch von Regierungsangestellten, entwendet wurden.

Der staatliche Kontrolleur sagte, sein Büro schliesse derzeit eine umfassende Prüfung der Computersysteme des Zentralen Wahlausschusses, seiner Computeraktivitäten während der letzten drei Wahlkampagnen und seiner Bereitschaft, mit Cyber-Angriffen umzugehen, ab.
(Verschiedene Medien)

153 Staaten fordern Israel auf, auf Nuklear-Waffen zu verzichten

Die Generalversammlung der Vereinten Nationen (UNGA) hat Israel heute in einer Abstimmung mit 153 zu 6 Stimmen bei 25 Enthaltungen aufgefordert, «keine Atomwaffen zu entwickeln, zu produzieren, zu testen oder anderweitig zu erwerben».

Die UNGA forderte den jüdischen Staat ausserdem auf, «auf den Besitz von Atomwaffen zu verzichten und alle seine nicht überwachten Nuklearanlagen unter umfassende Sicherheitsvorkehrungen der Internationalen Atomenergie-Organisation zu stellen, als eine wichtige vertrauensbildende Massnahme zwischen allen Staaten der Region und als Schritt zur Stärkung von Frieden und Sicherheit».

Neun Atommächte; fünf haben Nichtverbreitungsvertrag unterzeichnet

Israel gilt als eine der neun Atommächte der Welt, hat aber nie zugegeben, Atomwaffen zu besitzen.

Acht Länder, sind als Atommächte anerkannt, von denen fünf den Vertrag über die Nichtverbreitung von Atomwaffen unterzeichnet haben. Die fünf Unterzeichner sind: China, Frankreich, Russland, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten.

Drei weitere Länder, die den Vertrag nicht unterzeichnet haben, haben zugegeben, Atomwaffen zu testen und zu besitzen: Indien, Nordkorea und Pakistan.

Insgesamt sind 191 Länder dem Vertrag beigetreten, darunter auch der Iran, aber nicht Israel.

Israel als einziges Land aufgefordert

Mit der Resolution «The Risk of Nuclear Proliferation in the Middle East» (Das Risiko der nuklearen Proliferation im Nahen Osten) wurde Israel als einziges Land aufgefordert, den Atomwaffensperrvertrag zu unterzeichnen und auf seine Waffen zu verzichten.

Die Resolution war Teil eines grossen Pakets von Resolutionen, die von der Generalversammlung in New York verabschiedet wurden und zur nuklearen Abrüstung weltweit und in der Region aufrufen. Sie ist auch Teil eines Pakets von fast 20 jährlichen UNGA-Resolutionen, die als anti-israelisch und pro-palästinensisch gelten.

Abstimmungsergebnis

Die Palästinensische Autonomiebehörde gehörte zu den Befürwortern dieser Nichtverbreitungsresolution, ebenso wie Ägypten, Jordanien, Saudi-Arabien, Oman, die Vereinigten Arabischen Emirate und die Schweiz.

Die sechs Länder, die die Resolution ablehnten, waren: Kanada, Israel, die Marshallinseln, Mikronesien, Palau und die Vereinigten Staaten.

Die Länder, die sich der Stimme enthielten, waren Albanien, Australien, Belgien, Kamerun, Zentralafrikanische Republik, Elfenbeinküste, Kroatien, Tschechische Republik, Dänemark, Estland, Äthiopien, Frankreich, Georgien, Deutschland, Ungarn, Indien, Italien, Litauen, Luxemburg, Monaco, Niederlande, Panama, Polen, Rumänien und das Vereinigte Königreich. (Bild 3)

Letztes Jahr wurde die gleiche Resolution mit 152 zu 6 Stimmen bei 24 Enthaltungen verabschiedet.

Israel erhielt Unterstützung von Kroatien, das von einer «Ja»-Stimme im letzten Jahr zu einer Stimmenthaltung wechselte.

Unabhängig davon stimmte die UNGA mit 174:2 Stimmen bei einer Enthaltung für eine Resolution, die eine atomwaffenfreie Zone im Nahen Osten fordert. Nur Israel und die Vereinigten Staaten waren dagegen, Kamerun enthielt sich.
(The Jerusalem Post)

-> Siehe auch nachfolgenden Beitrag.

Europäische Mächte alarmiert durch Irans Urananreicherungs-Bemühungen

Deutschland, Frankreich, und Grossbritannien haben heute erklärt, sie seien beunruhigt über eine iranische Ankündigung, zusätzliche, fortschrittliche Zentrifugen zur Urananreicherung installieren zu wollen, sowie über ein Gesetz, das das iranische Atomprogramm erweitern könnte.

«Wenn es dem Iran ernst damit ist, einen Raum für Diplomatie zu bewahren, darf er diese Schritte nicht umsetzen», erklärten die drei Mächte in einer gemeinsamen Erklärung. Sie sind zusammen mit China und Russland an einem Atomabkommen mit Teheran aus dem Jahr 2015 beteiligt, das als JCPOA (Joint Comprehensive Plan of Action) und «Iran-Deal» bekannt ist,.

Ein vertraulicher Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde, der der Reuters vorliegt, besagt, dass der Iran plant, drei weitere Kaskaden oder Cluster von fortschrittlichen IR-2m-Zentrifugen in seiner Anreicherungsanlage in Natanz (Bild 4) zu installieren, die unterirdisch gebaut wurde, offenbar um jedem Luftangriff standzuhalten.

Irans Atomabkommen mit den Grossmächten besagt, dass Teheran in Natanz nur IR-1-Zentrifugen der ersten Generation verwenden darf, die Uran viel langsamer anreichern, und dass dies die einzigen Maschinen sind, mit denen der Iran angereicherte Vorräte anhäufen darf.

«Irans jüngste Ankündigung gegenüber der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO; International Atomic Energy Agency, IAEA), dass es beabsichtigt, drei zusätzliche Kaskaden fortschrittlicher Zentrifugen in der Brennstoffanreicherungsanlage in Natanz zu installieren, steht im Widerspruch zum JCPOA und ist zutiefst besorgniserregend», erklärten die drei Mächte zum Bericht der UNO-Atombehörde, der noch nicht veröffentlicht wurde.

Iran will Inspektionen der UNO-Atombehörde stoppen

Die Mächte erklärten weiter, dass ein neues Gesetz, das die iranische Regierung dazu verpflichtet, UN-Inspektionen ihrer Atomanlagen zu stoppen und die Anreicherung über die Grenzen des Abkommens hinaus zu steigern, ebenfalls unvereinbar mit dem Abkommen und Irans weiteren Nichtverbreitungsverpflichtungen sei.

«Ein solcher Schritt würde unsere gemeinsamen Bemühungen um den Erhalt des JCPOA gefährden und riskiert auch die wichtige Gelegenheit für eine Rückkehr zur Diplomatie mit der neuen US-Regierung», sagten sie und bezogen sich dabei auf Joe Biden, der Präsident Donald Trump bei der Wahl am 3. November besiegte.

«Eine Rückkehr zum JCPOA wäre auch für den Iran von Vorteil», fügten die drei hinzu und bezogen sich dabei auf Teherans Entscheidungen, einige seiner nuklearen Verpflichtungen als Reaktion auf den Rückzug der Trump-Regierung 2018 aus dem Abkommen und die erneute Verhängung harter Sanktionen, die die iranische Wirtschaft lahmgelegt haben, rückgängig zu machen.
(Israel Hayom)

Der Iran: Eine Existenzbedrohung für Israel

Der Iran (gegen 85 Mio. Einwohner; 1‘648‘195 km² Fläche) verkündet regelmässig, dass es sein Ziel sei, den Kleinstaat Israel (gut 9 Mio. Einwohner; 22‘380 km2 Fläche) zu vernichten. Es dürfte feststehen, dass die Islamische Republik Iran bestrebt ist, eigene Atombomben zu entwickeln.

Dazu passt die oben beschriebene Resolution der UN-Generalversammlung wenig, mit der allein Israel aufgefordert wird, auf seine mutmasslich vorhandenen Nuklearwaffen zu verzichten. Indem man von Israel verlangt, seine «Existenzgarantie» abzuschaffen, während sein Erzfeind Iran offensichtlich nuklear aufrüstet, dürfte wohl kaum «eine wichtige vertrauensbildende Massnahme zwischen allen Staaten der Region und als Schritt zur Stärkung von Frieden und Sicherheit» sein, wie es in der von der UN-Generalversammlung angenommenen Resolution heisst.

Deutschland, Frankreich und Grossbritannien haben sich denn auch konsequenterweise bei der Abstimmung über diese Resolution in der UNGA der Stimme enthalten.

Erstmals wird eine Frau Bürochef des Luftwaffenkommandanten

Die israelische Luftwaffe (IAF) hat heute einen Meilenstein gesetzt, indem der Kommandant, Generalmajor Amikam Norkin, eine Offizierin für die Funktion seines Bürochefs ernannte.

Major N., die als stellvertretende Kommandantin der 119. Luftwaffenstaffel dient, werde der erste weibliche Offizier sein, der diese hochsensible Aufgabe übernimmt, für die nur Spitzenoffiziere des Korps ausgewählt werden, sagte ein IAF-Offizier gegenüber Israel Hayom.

Die 27-Jährige ist seit 2015 F-16-Navigatorin (Bild 5). Die 119. Staffel ist ein F-16I-Kampfeinheit, die auf dem Luftwaffenstützpunkt Ramon im Süden Israels stationiert ist.

Die Nominierung bringt N. auf den Weg zu künftigen Führungspositionen in der IAF und macht ihren Weg zur Position des Staffelkommandanten praktisch frei.

Norkin, der für seine Absicht bekannt ist, die Gleichstellung der Geschlechter in der IAF zu fördern, hat bereits zwei weitere weibliche Offiziere zu Staffelkommandantinnen ernannt.
(Israel Hayom)

Flugbegleiter sollen zu Pflegefachleuten umgeschult werden

Der Unterausschuss für die Förderung von Beschäftigung und Berufsausbildung unter dem Vorsitz von Knessetmitglied (member of Knesset; MK) Hava-Etty Atia (Likud) hat heute den Fortschritt bei der Entwicklung von Berufsausbildungsprogrammen für Arbeitssuchende diskutiert, dies vor dem Hintergrund der Beschäftigungskrise infolge der Corona-Pandemie.

«Es ist bekannt, dass es einen Mangel [an Arbeitskräften] in verschiedenen Berufen gibt, einschliesslich der medizinischen, MRT-Bediener, Angestellte in der Pflegeindustrie und mehr», sagte die Ausschussvorsitzende MK Atia. «Jetzt ist es an der Zeit, Trainingsprogramme in diesen Bereichen zu starten und dafür zu sorgen, dass es dauerhafte Stellen für die Beschäftigung gibt.»

Ofir Pinto, stellvertretender Direktor für Forschung und Planung beim israelischen Beschäftigungsdienst, sprach über ein Pilotprogramm, das bald in Zusammenarbeit mit dem Tel Aviv Sourasky Medical Center zur Umschulung von Flugbegleiterinnen und -begleitern («flight attendants» ; Bild 6) zu Pflegefachleuten gestartet wird. «Derzeit fehlen in Israel etwa 5.000 Pflegefachleute. Wir haben Flugbegleiter genommen, die einen Universitätsabschluss haben, die wahrscheinlich nicht bald wieder arbeiten werden. Wir werden sie zu Pflegerinnen und Pflegern ausbilden. Wir werden mit einem Pilotprojekt mit 50 Hochschulabsolventen beginnen, und wenn das erfolgreich ist, werden wir es ausweiten», sagte Pinto.
 
Pinto erzählte dem Unterausschuss weiter: «Seit März haben wir Dutzende von Berufsausbildungsklassen eröffnet, mit mehr als 1‘400 Teilnehmern. Mehr als 100 von ihnen haben bereits einen Job gefunden. Angesichts der Corona-Krise habe das Arbeitsamt auch seine digitalen Aktivitäten ausgeweitet, darunter die Online-Beratung für Arbeitslose, so Pinto.
(Knesset)

Sonntag, 6.12.2020

Neue Botschafterin Israels für die Schweiz nominiert

Der Ernennungsausschuss des Aussenministeriums hat Isat Reshef (Bild 1) als Botschafterin des Staates Israel in der Schweiz und im Fürstentum Liechtenstein nominiert. Die Ernennung unterliegt noch der Zustimmung durch die Regierung.

Mit Botschafterin Reshef wird erstmals eine Frau den Staat Israel in der Schweiz vertreten.
Die in Genf akkreditierte Botschafterin Meirav Eilon Shahar ist Ständige Vertreterin des Staates Israel bei der UNO und den Internationalen Organisationen.

Isaf Reshef wird in Bern Botschafter Jakob Keidar ablösen, der seit dem 1. Juli 2016 als Botschafter in der Schweiz fungiert.

Botschafterin Ifat Reshef trat 1993 ins Aussenministerium ein. Die ausgebildete Anwältin ist Abteilungsleiterin am Zentrum für politische Forschung des Aussenministeriums. Sie diente zweimal in der israelischen Botschaft in Kairo, wo sie in ihrer zweiten Dienstzeit den Posten des stellvertretenden Botschafters innehatte. Sie diente auch als Kulturattaché in der israelischen Botschaft in Rom und als Minister-Beraterin für Nahost-Angelegenheiten in der israelischen Botschaft in den USA.

Frau Reshef, die verheiratet ist und zwei Kinder hat, spricht Englisch und Arabisch.
(The Jerusalem Post / tachles / Israelische Botschaft in Washington D.C.)

Weitere Lockerungen

Im Rahmen einer stufenweisen Lockerung der Corona-Massnahmen sind in Israel heute die Mittelschulen wieder geöffnet worden.

Rund 400.000 Schüler der 7. bis 9. Klasse, die monatelang online unterrichtet worden waren, erhalten damit wieder tageweise Präsenzunterricht (Bild 2). Jüngere und ältere Schüler durften schon früher wieder die Schule besuchen. In Israel beginnt die Woche und damit auch die Schulwoche sonntags.

Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus hatte zuletzt wieder zugenommen. Sie lag am Donnerstag auf dem höchsten Stand seit Wochen. Am Sonntag teilte das Gesundheitsministerium mit, am Vortag seien 986 neue Fälle gemeldet worden. Am Schabbat sind die Corona-Zahlen üblicherweise deutlich geringer als an anderen Wochentagen, weil weniger getestet wird.

Auf ihrem bisherigen Höhepunkt hatte die Zahl der Neuinfektionen in Israel mehr als 9000 Fälle an einem Tag betragen. Nach einem zweiten landesweiten Lockdown sank sie auf mehrere Hundert. Nach schrittweisen Lockerungen nimmt die Zahl nun wieder zu.
(Jüdische Allgemeine)

Impfstoffe: So viel und so schnell wie möglich

Zu Beginn der wöchentlichen Kabinettssitzung erklärte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu in Bezug auf das Coronavirus und die Impfstoffe: «Am Wochenende haben wir mit Moderna einen Vertrag über sechs Millionen Impfstoffe unterzeichnet, die bald in Israel eintreffen werden. Dies ist das Dreifache der Zahl im ursprünglichen Vertrag. Ich habe kürzlich auch mehrmals mit dem CEO von Pfizer, Dr. Albert Bourla, über die Ankunft der Impfstoffe in Israel gesprochen.

Ich werde die Politik fortführen, die wir zu Beginn der Entwicklung der Impfstoffe festgelegt haben: So viele Impfstoffe wie möglich, aus so vielen Quellen wie möglich, für so viele Bürger wie möglich und so schnell wie möglich. Wir bereiten uns auf die grossen logistischen Herausforderungen vor, vor die uns der Erhalt, die Aufbewahrung und die Zuteilung der Impfstoffe an die Bürger Israels stellen.

Heute kann man mit Sicherheit sagen: Es ist möglich, das Licht am Ende der Pandemie zu sehen. Aber bis dahin wiederhole ich, dass wir uns alle weiterhin an die Anweisungen halten müssen: Abstand, Handhygiene und Masken. Leider scheint dies nicht so zu funktionieren, wie wir es uns wünschen, da wir in den letzten Tagen einen starken und besorgniserregenden Anstieg der Morbidität festgestellt haben.

Das Coronavirus-Kabinett wird heute zusammentreffen. Wir werden die Vorschläge des Gesundheitsministeriums zu den Schritten zur Blockierung des Anstiegs der Morbidität besprechen und wir werden auch über den Hanukkah-Feiertag entscheiden…»
(Aussenministerium des Staates Israel)

Teva wird alleiniger Vertreiber von COVID-19-Impfstoffen in Israel

Das führende israelische Pharmaunternehmen Teva Pharmaceuticals Industries Limited hat mit der Regierung eine Exklusivvereinbarung über die Verteilung aller COVID-19-Impfungen im jüdischen Staat unterzeichnet.

Der CEO von Teva Israel, Jossi Ofek, sagte heute der Wirtschaftsnachrichtenseite Globes: «Wir warten auf grünes Licht und die Möglichkeit, dass innerhalb einiger Wochen Millionen von Impfstoffen hier eintreffen werden. Wir haben die Bereitschaft im Logistikzentrum von TEVA SLA in Shoham und im Zentrum von Teva in Kfar Saba verstärkt.

An diesen beiden Standorten gibt es bereits Tiefkühlräume, die den Impfstoff von Pfizer auf minus 70 Grad Celsius kühlen können, und wir sind dabei, weitere Tiefkühlinfrastruktur zu beschaffen, so dass wir innerhalb einiger Wochen drei Millionen Impfdosen bei dieser Temperatur aufnehmen können. Die Impfung von Moderna wird bei einer weniger niedrigen Temperatur aufbewahrt, und wir sind bereits heute darauf vorbereitet, sie zu erhalten», sagte er.
(Jewish Press)

Redaktion: Rolf Koch, Vizepräsident und Webmaster GSI