ISRAEL von Tag zu Tag – 34/2020

Schabbat, 22.8.2020

Wiedereröffunung des renovierten Stadtcasinos Basel

Nach vierjähriger Bauzeit öffnet das Stadtcasino Basel wieder seine Türen. Die Wiedereröffnung wird ab heute Abend während einer Woche mit einem Spezialprogramm gefeiert.

Das Stadtcasino Basel (Bild 12) hat eine besondere Bedeutung für den Staat Israel:
Dort entstand der Staat Israel!

Vom 29. bis 31. August 1897 fand im Basler Stadtcasino der erste Zionistenkongress statt, der später zur Gründung des Staates Israel führte.

Aus Theodor Herzls Tagebuch

«Fasse ich den Baseler Congress in ein Wort zusammen – das ich mich hüten werde öffentlich auszusprechen – so ist es dieses: In Basel habe ich den Judenstaat gegründet. Wenn ich das heute laut sagte, würde mir ein universelles Gelächter antworten. Vielleicht in fünf Jahren, jedenfalls in fünfzig wird es jeder einsehen.» Diese berühmten Sätze notierte Theodor Herzl nach dem ersten Zionistenkongress, den er Ende August 1897 im Stadtcasino Basel einberief, in sein Tagebuch. Fünfzig Jahre und drei Monate später, am 29. November 1947, verabschiedete die Generalversammlung der Vereinten Nationen die Resolution, welche zur Gründung eines jüdischen Staates in Israel aufrief.

Der Botschafter des Staates Israel in der Schweiz, Jacob Keidar, hat zur Wiedereröffnung des Stadtcasinos für Basler Zeitung einen Gastbeitrag geschrieben.

Erneut Protestdemonstrationen im ganzen Land

Heute Samstagabend sind, wie schon in den Vorwochen, wiederum Tausende Israelis – die Medien beziffern sie auf über 10‘000 – auf die Strasse gegangen, um gegen die Regierung und namentlich Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zu demonstrieren. Wegen des Strafverfahrens wegen Korruption und weiterer Delikte, das gegen ihn läuft, wird sein Rücktritt verlangt (Bild 18 und 19). Netanjahu steht auch wegen seines Krisenmanagements in der Corona-Pandemie in der Kritik. Viele Demonstranten werfen dem Regierungschef vor, die Einschränkungen zu rasch gelockert und so eine zweite Infektionswelle ausgelöst zu haben.

Die meisten Demonstranten versammelten sich wie bisher in Jerusalem bei der offiziellen Residenz des Regierungschefs an der Balfour-Strasse. Dabei kam es zu Konfrontationen zwischen Demonstranten und der Polizei, wobei drei Beamte verletzt wurden. Die Demonstranten sollen mehrmals versucht haben, einen Marsch abzuhalten, obwohl sie keine Erlaubnis dafür hatten. 30 Demonstranten wurden von der Polizei festgenommen.

Darüber hinaus protestierten zahlreiche Menschen auch vor Netanjahus Privatvilla nördlich von Tel Aviv und an Kreuzungen von Hauptverkehrsstrassen sowie auf Autobahnbrücken im ganzen Land  (Bild 20).

Freitag, 21.8.2020

Internationaler Tag des Gedenkens und der Ehrung der Terroropfer

Israel gedenkt – mit wohl mehr Grund als manch anderer Staat – der zahlreichen Opfer der vielen Terrorakte, die vor und seit der Gründung des Staates von vorwiegend palästinensischen Terroristen begangen wurden und denen vorwiegend Zivilisten zum Opfer fielen.

Der Internationalen Tags des Gedenkens und der Ehrung der Terroropfer wurde 2017 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen ins Leben gerufen (Resolution 72/165, 2017). Sie hat den 21. August zu diesem Gedenktag erklärt, um die Opfer und Überlebenden des Terrorismus zu ehren. Laut einer Erklärung der UNO soll der Tag den Opfern des Terrorismus ermöglichen, dass ihre Bedürfnisse unterstützt und ihre Rechte gewahrt werden.

International Day of Remembrance and Tributeto the Victims of Terrorism
(United Nations)

Remembering Victims of Terrorism
Video, Israel's Foreign Ministry, 21.8.2020, 2:16 Min., englisch

«Wenn Sderot keine Ruhe hat, hat auch Gaza keine»

«If Sderot isn’t quiet, Gaza won’t be either» sagte der israelische Verteidigungsminister Benjamin «Benny» Gantz am letzten Montag (16.8.) nach einer Beurteilung der Sicherheitslage mit dem Generalstabschef der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (IDF), Generalleutnant Aviv Kochavi.

In den vergangenen zwei Wochen hatten über 150 Ballons Brand- und Sprengsätzen vom Gazastreifen ins benachbarte Israel getragen und dabei Buschbrände und Schäden an Kulturland verursacht.

Nach einem Wochenende voller Gewalt, bei dem sowohl Israelis als auch Palästinenser verletzt wurden, warnte Benny Gantz die Hamas, dass die IDF ihre Angriffe auf den Gaza-Streifen nicht einstellen werden, wenn nicht alle Angriffe aus der Küstenenklave aufhörten.

Raketen auf Sderot

Gantz äusserte sich mehrere Stunden, nachdem fünf Israelis verwundet worden waren, als die Hamas gegen 1 Uhr morgens Raketen in Richtung Süden Israels abgefeuert hatte (Bild 13). Zwei Raketen wurden vom Raketenabwehrsystem Iron Dome abgefangen. Nach Angaben der IDF schlugen Fragmente einer der Abfangraketen in den Hof eines Hauses in der Stadt Sderot ein, beschädigten das Haus schwer und verletzte einen 58-jährigen Mann. Zwei weitere Frauen wurden wegen Schocks behandelt, während zwei weitere Frauen sich auf der Flucht in den Luftschutzkeller verletzten.

Durch herabfallende Raketenfragmente beschädigtes Wohnhaus in Sderot
Video, Israelische Polizei, 16.8.2020, 1:26 Min.

Die Stadt Sderot regelmässig unter Beschuss

Sderot ist eine Stadt im westlichen Negev, im Bezirk Scha’ar HaNegev mit knapp 30‘000 Einwohnern. Sie liegt einen Kilometer von der Grenze zum Gazastreifen entfernt und ist dadurch in besonderem Masse vom Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen betroffen (Bild 14).

Als Reaktion auf die Raketenangriffe auf Sderot führten israelische Jets eine Welle von Luftangriffen gegen Ziele der Hamas durch, darunter ein militärisches Gelände, auf dem Raketenmunition gelagert war.

«Die IDF werden energisch auf jede Verletzung der Souveränität reagieren, bis im Süden völlige Ruhe eingekehrt ist. Jeder Ballon mit Sprengstoff oder einem Brandsatz und jede Rakete, die in Israel landet und seine Souveränität verletzt, hat eine Absenderadresse: die Hamas. Mit dem Abschuss von Raketen und Ballons, die Brände auslösen, untergraben die Hamas-Chefs die Interessen der Bewohner von Gaza und beeinträchtigen ihre Fähigkeit, in Würde und Sicherheit zu leben», sagte der Verteidigungsminister.

Am Sonntag (16.8.) hatte die Feuerwehr in der Region mindestens 28 Busch- und Flächenbrände zu bekämpfen, die durch Ballons mit Brand- und Sprengsätzen (Bild 15) entfacht worden waren. Eine bedeutende Fläche verbrannte, wobei sich die Brände um die Wälder in der Nähe der Kibbuzim von Kissufim, Be'eri und Ein Haschloscha konzentrierten, wie die Feuerwehr mitteilte. Am Montag brach in einem Kindergarten in Sderot ein Brand aus (Bild 16).

Präsident Rivlin besucht Südisrael; ägyptische Vermittler den Gazastreifen

Präsident Reuven Rivlin hat am Montag (17.8.) das Grenzgebiet zum Gazastreifen besucht, den Grenzübergang Erez und Orte, an denen Brände durch Brandballons aus dem Gaza-Streifen ausgelöst worden waren.

«Terrorismus mit Brandballons ist Terrorismus wie jeder andere», wurde Rivlin in einer Erklärung seines Büros zitiert. «Wir haben nichts gegen die Menschen, die in Gaza leben. Im Gegenteil, wir wollen, dass sie in Frieden und Ruhe leben und ihre Kinder aufziehen können. Aber sie werden von der Hamas festgehalten, die glaubt, auch uns unter ihrer Kontrolle zu haben». Er fügte hinzu: «Die Hamas sollte wissen, dass dies kein Spiel ist. Die Zeit wird kommen, in der sie sich entscheiden müssen. Wenn sie Krieg wollen werden sie Krieg bekommen.»

Ebenfalls am Montag trafen ägyptische Vermittler, drei Vertreter des Geheimdienstes, im Gazasteifen ein, um die die Spannungen mit Israel abzubauen und einen neuen grenzüberschreitenden Konflikt zwischen Israel und der palästinensischen Terrorgruppe Hamas zu verhindern – bislang offensichtlich mit wenig Erfolg.

Fischereizone gesperrt; Warenübergang geschlossen

Als Reaktion auf die Zunahme der Gewalt im Süden kündigte der Koordinator für Regierungsaktivitäten in den Gebieten (COGAT) am frühen Sonntagmorgen an, dass er die Fischereizone vor dem Gazastreifen «sofort und bis auf weiteres» vollständig sperren werde. «Dies erfolgt nach dem Raketenbeschuss gestern Abend, der fortgesetzten Lancierung von Brandballons aus dem Gaza-Streifen in Richtung israelischer Bürger und der Untergrabung der Sicherheitsstabilität», sagte der COGAT in einer Erklärung.

Israel hat auch seinen Warenübergang Kerem Schalom in den Gazastreifen geschlossen, als Reaktion auf den fortgesetzten Raketenbeschuss. Dies betrifft auch die Einfuhr von Treibstoff in die Küstenenklave. Einzig lebenswichtige, humanitäre Güter sind von der Blockade ausgenommen.

Wegen des Ausbleibens von Treibstofflieferungen musste das einzige Kraftwerk im Gazastreifen am Dienstagmorgen (18.8.) den Betrieb einstellen. Das Kraftwerk liefert fast ein Drittel der Elektrizität des Gazastreifens und seine Abschaltung führte zu einem Anstieg des Stromversorgungsdefizits auf über 75%.

Der Terror geht weiter

Doch die Terrortätigkeit ging die ganze Woche über weiter. Täglich verursachten Brandballons Dutzende von Bränden (Bild 17) und regelmässig wurden Raketen aus dem Gazastreifen abgeschossen. Und die israelische Armee schlug zurück, indem sie terroristische Infrastrukturen der Hamas im Gazastreifen angriff.

In der Nacht zum Donnerstag (20.8.) wurden insgesamt sieben Raketen von radikalen Palästinensern im Gazastreifen auf die Stadt Sderot abgefeuert. Zwar wurden die meisten vom israelischen Abwehrsystem «Iron Dome» (Eiserne Kuppel) abgefangen, ein Geschoss traf aber ein Wohnhaus in Sderot und beschädigte es schwer.

Präsident Reuven Rivlin twitterte am Freitagvormittag: «Eine weitere schwere Nacht für Israelis im Süden. Wir sind bei ihnen und sind für ihre Widerstandfähigkeit dankbar.» Man werde nicht tatenlos zusehen, während die Hamas ausser Kontrolle gerät, ergänzte Rivlin. Feuer, Raketen und explodierende Ballons würden keine Alltäglichkeit werden. Die IDF gäbe nicht nach bis Ruhe einkehre.

Polizei bekämpft Brandballons mit Lasersystem

Die israelische Grenzpolizei veröffentlichte am Donnerstag ein Video eines Lasersystems namens «Lahav Or» (Lichtklinge), mit dem sie Brand- und Sprengsätzen tragende Ballons abschiesst. Sie hatte damit am Vortage 32 Ballonbündel vernichtet. Das System verzeichnet eine Abfangrate von 90 Prozent.

«Lahav Or» war von drei Ingenieuren aus der Privatwirtschaft entwickelt worden, die mit Forschern der Ben-Gurion-Universität und technologischen Abteilungen der israelischen Polizei und der IDF zusammengearbeitet hatten.

Lasersystem «Lahav Or» zur Bekämpfung von Brandballons
Video, IL Police, 1:04 Min.

Donnerstag, 20.8.2020

Aussenminister Aschkenasi eröffnet Vertretungsbüro in Honduras

Aussenminister Gabi Ascchkenasi hat heute in einem virtuellen Treffen mit seinem honduranischen Amtskollegen, Aussenminister Lisandro Rosales Banegas, und in Anwesenheit des Präsidenten von Honduras, Juan Orlando Hernandez, ein offizielles Vertretungsbüro in Honduras eröffnet. Es wird sich auf die Förderung gemeinsamer Projekte in den Bereichen Wirtschaft und Entwicklung konzentrieren.

Aussenminister Aschkenasi dankte dem honduranischen Präsidenten und Aussenminister für ihre Unterstützung Israels auf der internationalen Bühne und versprach, die freundschaftlichen Beziehungen und die Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen zu stärken.

Das Büro in Honduras wurde heute eröffnet, nachdem Honduras Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkannt und vor etwa einem Jahr ein Handelsbüro in Jerusalem eröffnet hatte.

Die Eröffnung der Büros in den beiden Hauptstädten ist ein weiterer Schritt auf dem Weg zur Eröffnung einer honduranischen Botschaft in Jerusalem und zur Wiedereröffnung der israelischen Botschaft in Tegucigalpa, der Hauptstadt von Honduras.
(Aussenministerium des Staates Israel)

Mittwoch, 19.8.2020

Oberstes Gericht lehnt Antrag auf Begrenzung der Proteste ab

Der Oberste Gerichtshof Israels hat heute eine Petition von rund 60 Einwohnern Jerusalems abgelehnt, die Protestdemonstrationen in der Nähe der offiziellen Residenz von Premierminister Benjamin Netanjahu in der Balfour Street zu beenden oder einzuschränken.

Die etwa 60 Antragsteller sind Bewohner der Gegend, die geltend machen, die ständigen Protestdemonstrationen gegen den Ministerpräsidenten stellten eine Belastung dar für ihr tägliches Leben und ihre Nachtruhe. Sie baten die drei Richter die Proteste entweder zu beenden oder einzuschränken, damit das normale Alltagsleben wiederhergestellt werden könne.

Das Hohe Gericht drückte zwar sein Mitgefühl für das Dilemma der Anwohner aus, sagte jedoch, dass die Polizei seiner Ansicht nach bereits ein angemessenes Gleichgewicht zwischen den Rechten der Protestierenden und den Rechten der Anwohner, nicht gestört zu werden, gefunden habe.

Der Empfehlung der Polizei zufolge dürfen die Demonstranten nach 21.30 Uhr keine Trommeln oder andere Instrumente benutzen, um Lärm zu machen. Ausserdem dürfen die Demonstranten nach 23.00 Uhr keine Megafone mehr benutzen.

Die Anwohner forderten auch, die Proteste seien aufgrund der Beschränkungen wegen der Corona-Pandemie einzuschränken. Als Antwort darauf sagte der Hohe Gerichtshof, dass er der Polizei vertraue, dass sie versuchen werde, das Tragen von Masken und die physische Distanzierung durchzusetzen. Das Gericht werde jedoch die Zahl der Protestierenden nicht begrenzen.

Insgesamt erklärte der Oberste Gerichtshof, dass die Balfour-Residenz – da sie faktisch der offizielle Sitz des Regierungschefs ist – einen Sonderstatus habe, der den Rechten der Demonstranten Vorrang einräume, sich dort weiterhin ständig aufzuhalten.
(The Jerusalem Post)

Dienstag, 18.8.2020

Israelische Kampfjets über Deutschland

Zum ersten Mal in der Geschichte flogen gestern Montag Maschinen der israelischen Luftwaffe (IAF) unter Führung ihres Kommandanten, Generalmajor Amikam Norkin (Bild 3), in den deutschen Luftraum.

Die israelische Delegation wird an einer zweiwöchigen Übung mit dem Namen «Blue Wings 2020» mit Angehörigen der deutschen Luftwaffe teilnehmen (Bild 4). Die Einladung war vom Inspekteur der deutschen Luftwaffe, Ingo Gerhartz, bei Besuchen in Israel ausgesprochen worden. Die Übungen werden im Luftraum über der Nordsee stattfinden. Es ist einzige internationale Übung, die die IAF wegen der Corona-Pandemie in diesem Jahr im Ausland durchführt.

Deutsche Militärpiloten waren schon in den Jahren 2017 und 2019 zu Übungen in Israel. Die Kooperation soll in Zukunft noch ausgebaut werden.

Insgesamt gehören der israelischen Delegation 180 IAF-Personal an (Bild 5).

«Sehr besondere Gäste» : Zum ersten Mal trainieren israelische Kampfpiloten in Deutschland
Video, euronews, 21.8.2020, 1: 38 Min., deutsch

Generalmajor Norkin steuerte eines der beiden Gulfstream G-550-Kommandoflugzeuge, die nebst sechs F-16s-Kampflugzeugen (Bild 6) und zwei Boeing 707-Tankflugzeugen aus Israel kamen. Die Einheit wurde vom Kommandanten der deutschen Luftwaffe, Generalleutnant Ingo Gerhartz, mit zwei Eurofightern ab der deutschen Grenze zum Stützpunkt Nörvenich im Kreis Düren bei Köln eskortiert (Bild 7).

«Es ist für mich eine Ehre, die israelische Luftwaffe im Namen der deutschen Luftwaffe zum ersten Mal in der Geschichte im deutschen Luftraum begrüssen zu dürfen», sagte Gerhartz über Funk zu Norkin. Norkin antwortete, dass die Übung ein Zeugnis für ihre starken Bindungen und ihr gegenseitiges Engagement füreinander sei.

Video mit Funkgespräch

Gedenkflug für Nazi- und Terroropfer

Heute Dienstag überflogen drei F-16 und die eine Gulfstream der IAF gemeinsam mit drei Eurofightern der deutschen Luftwaffe zum Gedenken an das Olympiaattentat von 1972 auf die israelische Olympiamannschaft zunächst den ehemaligen Fliegerhorst Fürstenfeldbruck (Bild 8).

Dort war nach dem Attentat arabischer Terroristen ein Befreiungsversuch der deutschen Polizei mit dem Tod von neun israelischen Geiseln und eines deutschen Polizisten gescheitert. Zwei weitere israelische Athleten waren zuvor im Olympiadorf von den palästinensischen Terroristen ermordet worden

Münchner Olympia-Attentat (Wikipedia)

Geführt wurde der Überflug von IAF-Chef Amikam Norkin, der mit seinem deutschen Kollegen Gerhartz in der Gulfstream-Maschine flog, und der ersten weiblichen Kommandantin einer IAF-Fliegerstaffel, die nur durch ihren Rang und die erste Initiale ihres hebräischen Namens, Oberstleutnant «Gimel», identifiziert werden kann.

Der Rückflug führte über KZ-Gedenkstätte Dachau (Bild 9).

Bereits 2003 hatten Flugzeuge der israelischen Luftwaffe einen Gedenkflug über das Konzentrationslager Auschwitz (Polen) durchgeführt.
Siehe dazu mehr in Israel von Tag zu Tag 32/2020

An einer anschliessenden Gedenkveranstaltung in diesem ehemaligen Konzentrationslager nahmen unter anderen Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, der israelische Botschafter in Berlin Jeremy Issacharoff, der Inspekteur der deutschen Luftwaffe Generalleutnant Ingo Gerhartz, der Kommandant der israelischen Luftwaffe Generalmajor Amikam Norkin (Bild 10), die israelische Generalkonsulin Sandra Simovich, Staatskanzleichef Florian Herrmann, die Präsidentin der israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern (IKG), Charlotte Knobloch, und der Dachauer Oberbürgermeister Florian Hartmann teil.

Unter den israelischen Delegationsmitgliedern befanden sich Nachkommen von Holocaust-Überlebenden, darunter Major Y, stellvertretender Kommandeur der 109. Staffel der IAF, der ein Enkel eines Dachau-Überlebenden ist.

Botschafter Jeremy Issacharoff und Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer legten Kränze vor dem Mahnmal nieder (Bild 11).

Ansprache des israelischen Botschafters

Botschafter Jeremy Issacharoff sagte: «Als israelischer Botschafter in Deutschland zusammen mit dem Kommandeur der israelischen Luftwaffe und seinen Piloten hier zu sein, erfüllt mich mit immensem persönlichen und nationalen Stolz und ist eine der ultimativen Garantien dafür, dass die Schrecken, deren Zeuge dieser Ort war, nie, aber auch nie wieder geschehen werden.

Auch für mich ist es inspirierend und bisweilen unglaubwürdig, dass wir an diesem Tag mit unseren deutschen Kollegen zusammen sein und gemeinsam diese Last der Geschichte in einen historischen Moment der Freundschaft und Partnerschaft verwandeln können.

Während unsere Regierungen und Verteidigungsinstitutionen sich einander annähern, kommt der Antisemitismus in Deutschland, Europa und anderswo bedauerlicherweise wieder auf. Dieser Trend ist zutiefst beunruhigend und erfordert vielschichtige Reaktionen auf vielen Ebenen, auch angesichts der Tatsache, dass Antisemitismus in verschiedenen Formen verschleiert und auf der internationalen Bühne gegen Israel oder auch jüdische Gemeinden, wie etwa in Halle, gerichtet wird. Der Antisemitismus hat in Europa nach dem Zweiten Weltkrieg nicht aufgehört zu existieren - er ruhte gewissermaßen und fand andere Wege, sich in Worten und Gewalt auszudrücken.

Was wir heute tun, ein entscheidender Schritt zur Festigung und Erweiterung der Beziehungen zwischen Deutschland und Israel. Es ist außerdem eines der wichtigsten Mittel zur Beseitigung des Antisemitismus, wenn die Bürger beider Länder sehen können, wie die entstehende strategische Partnerschaft ihren Interessen dient und zu ihren gemeinsamen Werten, ihrem Wohlstand und ihrer Sicherheit beitragen kann.

Vielleicht können wir heute gemeinsam einen weiteren wichtigen Schritt gehen, um das Gedenken an die Opfer der Shoah und die tapferen Überlebenden zu würdigen, indem wir zeigen, dass die Beziehungen zwischen Israel und Deutschland nicht mehr von der Geschichte bestimmt werden, die uns trennt, sondern von einem gemeinsamen Schicksal, das uns eint.»
(Botschaft des Staates Israel in Berlin)

Konzentrationslager Dachau (Wikipedia)

«Die Beziehung zu Deutschland wird noch viel enger werden»
Interview mit dem Botschafter Israels in Deutschland, Jeremy Issacharoff (Deutsche Welle)

«Jeder wollte hier dabei sein»
Interview mit dem israelischen Oberleutnant Y. über das gemeinsame Manöver der israelischen Luftwaffe mit Bundeswehrpiloten in Deutschland (Jüdische Allgemeine)

(Verschiedene Quellen)

Montag, 17.8.2020

Israel zur Entscheidung des UN-Sicherheitsrates in Sachen Iran

Israel verurteilt die Entscheidung des UN-Sicherheitsrates, das Waffenembargo gegen Iran nicht zu verlängern. Der Sicherheitsrat wurde eingerichtet, um zu verhindern, dass Regime wie Iran militärische Fähigkeiten anhäufen, um die Kontrolle über die Region militärisch und ideologisch zu übernehmen, schreibt das israelische Aussenministerium.

Dazu der israelische Aussenminister Gabi Aschkenasi: «Die Aufhebung des Waffenembargos gegen Iran legitimiert Teherans aggressive Ambitionen und die Verbesserung seiner militärischen Fähigkeiten. Das extremistische Regime im Iran finanziert nicht nur den Terrorismus, es nimmt über seine Niederlassungen auf der ganzen Welt aktiv am Terrorismus teil und nutzt ihn als politisches Instrument. Dieses Verhalten stellt eine Gefahr für die regionale und internationale Stabilität dar.»

Sonntag, 16.8.2020

Israels BIP sinkt um fast 30 Prozent; Kabinett beschliesst Konjunkturpaket

Das Kabinett hat heute an seiner ordentlichen wöchentlichen Sitzung ein Konjunkturpaket in der Höhe von 8,5 Milliarden NIS (Neue Israelische Schekel; 2,28 Milliarden CHF) verabschiedet, um die angeschlagene Wirtschaft des Landes anzukurbeln, die von der Coronavirus-Pandemie hart getroffen wurde.

Ziel des vom israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu und Finanzminister Israel Katz vorgelegten Plans ist es, «die Wirtschaft zu beschleunigen und die Regierungsministerien sowie die gefährdete Bevölkerung bei der Bewältigung der Coronavirus-Krise zu unterstützen», heisst es in einer Regierungserklärung. Das Paket enthalte «Anreize für unsere Wirtschaft» und werde Arbeitsplätze schaffen, sagte Netanjahu.
(jns Jewish News Syndicate)

Kabinett beschliesst Hilfspaket für Hotels

Das Kabinett hat heute ebenfalls ein Hilfspaket für Hotels gebilligt. Es soll die Tourismusindustrie erhalten und ihren Fortbestand nach der Krise sichern. Das Paket wurde vom Finanz- und vom Tourismusministerium beantragt.

Das Paket sieht für die Zeit von Juni 2020 bis Mai 2021 Zuschüsse von bis zu 300 Mio. NIS (gut 80 Mio. CHF) für Hotelunterkünfte vor.

Heute gibt es in Israel etwa 430 Hotels mit mehr als 55.000 Zimmern, die etwa 41.000 Mitarbeiter beschäftigen.

Das Hotelgewerbe erlitt einen tödlichen Schlag nach der Entscheidung, den zivilen Flugverkehr einzustellen und die Einreise von Ausländern nach Israel zu verbieten. Dadurch wurde der Zustrom der ausländischen Touristen in das Land vollständig gestoppt. Viele der Hotels im Land haben Schwierigkeiten, sich von dem Schlag zu erholen, den sie wegen der Coronakrise erlitten haben, und mehr als 40% der Hotels bleiben geschlossen.
(Tourismusministerium)

Bruttoinlandprodukt um fast 30% gesunken

Ebenfalls heute berichtete das israelische Zentralbüro für Statistik, dass das israelische Bruttoinlandsprodukt (BIP) im zweiten Quartal 2020 um 28,7 Prozent gesunken sei, der stärkste Rückgang seit mehr als 40 Jahren. «Die wirtschaftliche Lage ist die schwierigste in der [72-jährigen] Geschichte des Staates», sagte Finanzminister Israel Katz im israelischen Armeeradio.
(jns Jewish News Syndicate)

Präsident Rivlin lädt Kronprinz der UAE nach Jerusalem ein

Der israelische Staatspräsident Reuven Rivlin hat heute Mohammed bin Zayed Al Nahyan (Bild 1), den faktischen Führer der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) zu einem offiziellen Besuch in Israel eingeladen, nachdem sich die beiden Länder am letzten Donnerstag (13.8.) auf eine Normalisierung ihrer Beziehungen verständigten.

Im in arabischer Sprache verfassten Einladungsschreiben (Bild 2) drückt Präsident Rivlin seine Hoffnung aus, dass die vereinbarten diplomatischen Beziehungen «die Region voranbringen» werden.

«In diesen schicksalhaften Tagen wird die Führung an ihrem Mut und ihrer Fähigkeit gemessen, bahnbrechend und weitblickend zu sein», schrieb Rivlin laut einer englischen Übersetzung des Briefes, den Rivlins Büro zur Verfügung stellte.

Die Einladung lautet «Israel und Jerusalem zu besuchen und unser Ehrengast zu sein». Während Israel die gesamte Stadt als seine Hauptstadt betrachtet, sieht die arabische Welt Ostjerusalem als die zukünftige Hauptstadt eines palästinensischen Staates.
(The Times of Israel)

Englische Übersetzung des Einladungsschreibens

Israel und die Vereinigten Arabischen Emirate schreiben Geschichte
Video, BotschaftIsrael, 20.8.2020, 0:45 Min., deutsch

Umfrage: Israelis bevorzugen Abkommen mit den VAE gegenüber Annexion des Westjordanlandes

Fast 80 Prozent der Israelis bevorzugen Israels Normalisierungsabkommen mit den Vereinigten Arabischen Emiraten gegenüber der Annexion von Teilen des Westjordanlandes, wie eine Umfrage ergab. 14 Prozent gaben an, dass das Abkommen ihr Stimmverhalten bei künftigen Wahlen ändern würde oder könnte.

Die überwiegende Mehrheit der Wahlberechtigten, 85,8%, sagte allerdings, dass das Abkommen mit den Vereinigten Arabischen Emiraten ihre Stimme nicht ändern würde, wenn heute in Israel Wahlen abgehalten würden.

Israel und die Vereinigten Arabischen Emirate hatten am letzten Donnerstag angekündigt, dass sie volle diplomatische Beziehungen im Rahmen des von den USA vermittelten Abkommens aufnehmen werden, das Israel auch verpflichtet, seinen umstrittenen Plan zur Annexion von Land im Westjordanland auszusetzen. Israel hatte zuvor geplant, die Massnahmen einseitig auf der Grundlage des US-Friedensplans voranzutreiben.

Laut der Umfrage von Channel 12 von heute Sonntag befürworten 76,7% der Befragten das Friedensabkommen gegenüber der Annexion, während nur 16,5% die Annexion bevorzugen. Der Rest, 6,8%, hatte entweder keine Präferenz oder sagte, sie wüssten es nicht.

Eine Mehrheit von 61,4 % der Teilnehmer an der Umfrage meinte auch, dass die Entscheidung von Premierminister Benjamin Netanjahu, die Annexion zugunsten des Abkommens auszusetzen, gegen seine Wahlkampfversprechen verstosse. Die rechten Wähler waren jedoch 50:50 geteilt, was diese Frage betraf.

Die Umfrage wurde am Sonntag in direkten Umfragen unter 545 erwachsenen Befragten durchgeführt, mit einer Fehlermarge von 4,4%.
(The Times of Israel)

Friedensvertrag UAE-Israel wird wahrscheinlich im Oktober unterzeichnet

Die Vereinigten Arabischen Emirate (UAE) liessen sich heute nicht von der scharfen Kritik einiger Araber an ihrer mutigen Entscheidung abschrecken, die Beziehungen zu Israel zu normalisieren. Ein hochrangiger VAE-Diplomat sagte, dass der historische Friedensvertrag zwischen dem Land am Persischen Golf und dem jüdischen Staat wahrscheinlich bis Oktober unter Dach und Fach sein wird.

«Unser Ziel ist es, zusammen mit dem israelischen Verhandlungsteam das Abkommen zum Abschluss zu bringen, um die Beziehungen schnell zu normalisieren. Wir glauben, dass wir den Staats- und Regierungschefs ein Abkommen zur Unterzeichnung im Oktober vorlegen können», sagte ein hochrangiger UAE-Diplomat.

«Dies werden volle diplomatische Beziehungen sein, einschliesslich des Austauschs von Botschaftern», betonte er. «Die Vision ist es, die wirtschaftliche, technologische, touristische, medizinische und andere Zusammenarbeit zu fördern, und nach einer kurzen Anpassungszeit werden die Botschaften eröffnet.»

Das Abkommen hat den Zorn der radikalen Elemente im Nahen Osten auf sich gezogen. Die Türkei droht mit diplomatischen Gegenreaktionen und der Iran mit Militärschlägen gegen die VAE.

Der Friedensvertrag UAE-Israel und die Palästinenser

«Wir sind von den Protesten des Iran, der Türkei und der Palästinenser nicht beunruhigt», sagte der VAE-Diplomat. «Wir dachten nicht, dass die Palästinenser uns ihren Segen geben würden, aber wenn Machmud Abbas (der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde) der Meinung ist, dass der Iran, die Türkei und die Hamas sich besser als wir für die Interessen der Palästinenser einsetzen werden – dann ist es ihm unbenommen, sich ihnen anzuschliessen», sagte er weiter.

In den Vereinigten Arabischen Emiraten leben rund 100‘000 Palästinenser, Geschäftsleute und Akademiker, die im Gegensatz zur palästinensischen Führung das Friedensabkommen mit Israel offen als Beitrag zur Stabilität im Nahen Osten begrüssten.
(Israel Hayom)

Aussenminister Aschkenasi sprach mit Scheich Abdullah bin Zayed

Nachdem Israel und die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) am letzten Donnerstag (13.8.; siehe dort) verkündeten, dass sie diplomatische Beziehungen aufnehmen werden, hat der israelische Aussenminister Gavriel «Gabi» Aschkenasi heute mit seinem Amtskollegen aus den VAE, Scheich Abdullah bin Zayed gesprochen. Gemeinsam beschlossen sie, vor dem Normalisierungsabkommen zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten eine direkte Kommunikationslinie einzurichten. Sie einigten sich auf ein baldiges Treffen. Wie das israelische Aussenministerium mitteilte, kündigten die beiden Aussenminister die Einrichtung direkter Telefonleitungen zwischen den Ländern an.
(Aussenministerium des Staates Israel)

DES WEITEREN

Israelischer General zur Luftwaffenerneuerung der Schweiz

In einem Gespräch mit «SRF» am 19.8. (siehe weiter unten) warnte der israelische Brigadegeneral i.R. Zvika Haimovich im Hinblick auf die Abstimmung des schweizerischen Souveräns am 27. September zur Beschaffung neuer Kampfjets für die schweizerische Luftwaffe, dass die Schweiz zuviel Geld in solche Flugzeuge investieren würde. Drohnen seien die grössere Bedrohung als bewaffnete Konflikte.

«Die grösste Sicherheitsbedrohung, der sich das WEF oder eine UNO-Tagung gegenübersieht, ist eine Drohne. Es gibt den Fall des Präsidenten von Venezuela, der von einer Drohne einer Guerillagruppe angegriffen wurde, während er eine Rede hielt», erzählt er gegenüber Radio SRF 1. Kampfjets sieht er für die Schweiz als nicht besonders nützlich an und er rät: «Die Schweiz sollte als Erstes das realistische Szenario definieren und dann die Streitkräfte zum Schutz der Schweiz aufbauen. Bauen Sie Ihre Fähigkeiten von der Verteidigung zur Offensive auf, nicht umgekehrt. Das bedeutet, dass Kampfflugzeuge im Fall der Schweiz nicht besonders nützlich sind, nicht aus der Verteidigungsperspektive und nicht aus der Perspektive relevanter Bedrohungen.» Stattdessen sollte sich das Schweizer Verteidigungsministerium eher fragen, ob man auf Terroranschläge mit Drohnen oder Raketen etwa an einem internationalen Gipfeltreffen oder an einem Flughafen vorbereitet sei. Haimovich diente mehr als 30 Jahre im israelischen Militär, bis vor zwei Jahren als Kommandant der Luftverteidigung. Er arbeitet heute für eine Firma, die Drohnentechnologie herstellt.
(tachles)

Kritik an Kampfjetbeschaffung: «Zehn Stück reichen aus»
Beitrag in der Sendung «Rendez-vous am Mittag» von Mittwoch, 19.8.2020, Radio SRF 1

Corona und die Charedim

Die Charedim, allgemein als ultraorthodoxe Juden bekannt, von denen sie einen Teil bilden, erleben durch die Corona-Massnahmen der israelischen Regierung einen Umbruch, der ihr Leben auch in der Zeit nach Corona verändern dürfte. Der Blick in eine weitgehend unbekannte Welt
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Noa locker in grosser Höhe

Die israelische Fensterputzerin Noa Toledo begeistert mit ihrer lockeren Art Millionen Nutzer auf #TikTok. Bei dieser atemberaubenden Aussicht und diesem Lächeln kann man die Begeisterung verstehen... aber schwindelfrei muss man sein!

Noa ist inzwischen weltbekannt. Auf der Videoplattform Tiktok hat sie Tausende von Followern.

Wie eine Fensterputzerin zum Internet-Star wurde

Video, FAZ, 13.8.2020, 1:53 Min., deutsch

Redaktion: Rolf Koch, Vizepräsident und Webmaster GSI