ISRAEL von Tag zu Tag – 27/2021

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Schabbat, 10.7.2021

Letzter Tag für Impfung von Teenagern – Impfequipen am Strand im Einsatz

Mobile Impfeinheiten sind heute an Israels Stränden im Einsatz, Stunden vor Ablauf der Frist für Teenager, die ihre ersten Dosen des Pfizer-Coronavirus-Impfstoffs erhalten sollten, da Ende dieses Monats das Verfallsdatum droht. (Bild 14)

Der Chef des Gesundheitsministeriums hofft auf eine neue Lieferung von Pfizer im nächsten Monat, damit die Impfkampagne fortgesetzt werden kann; er ist zufrieden mit der Zahl der Jugendlichen, die jetzt immun sind.

«In den letzten Tagen haben wir einen Anstieg der Morbidität erlebt, und um die Kinder zu schützen und weitere Ausbrüche zu verhindern, rufen wir die Jugend auf, zu kommen und sich impfen zu lassen», sagte der neue Leiter der Maccabi HMO, Sigal Dadon-Levy, gegenüber der Nachrichtenseite Walla.

«Um zur Impfung zu ermutigen und es den Jugendlichen, die sich impfen lassen wollen, leichter zu machen, schickten wir Impfeinheiten zu ihrem Lieblingsfreizeitort – dem Strand.»

Gratis-Eis und Eintrittskarten für Unterhaltungslokale

Alle Gesundheitskassen erklärten, dass sie Impfzentren im ganzen Land bis in die späten Abendstunden betreiben würden. Eine Reihe von Gemeinden schufen Anreize für junge Leute, sich impfen zu lassen, indem sie ihnen kostenloses Eis und Eintrittskarten für Unterhaltungslokale anboten.

So werden Jugendliche im Alter von 12-15 Jahren, die nicht ihre erste Dosis bis heute erhalten haben, die zweite Dosis nicht in drei Wochen erhalten können und werden gezwungen sein, zu warten, bis die nächste Lieferung von Pfizer eintrifft.

In der Zwischenzeit können sich Personen über 16 Jahre weiterhin mit dem Impfstoff von Moderna impfen lassen, der für die Altersgruppe unter 16 Jahren noch nicht zugelassen ist.

Der scheidende Generaldirektor des Gesundheitsministeriums, Chezy Levy, sagte jedoch heute gegenüber dem öffentlich-rechtlichen Sender Kan, die Beamten hofften, im nächsten Monat eine weitere Lieferung von Pfizer-Impfstoff zu erhalten, damit die Impfung von Jugendlichen fortgesetzt werden kann.

Nach Angaben von Walla News sind etwa 29 Prozent der 12- bis 15-Jährigen geimpft worden. Zusammen mit etwa 11 Prozent, die sich mit COVID-19 angesteckt und erholt haben liegt die Immunitätsrate bei etwa 40 Prozent – unter den 50 Prozent, die sich das Gesundheitsministerium erhofft hatte.

Tausch von Impfstoff

Israel hatte sich darum bemüht, über eine Million Dosen des Impfstoffs, die Ende Juli ablaufen, aufzubrauchen oder auszutauschen.

Anfang dieser Woche wurden 700.000 Dosen dieses Impfstoffs per Flugzeug nach Südkorea geschickt. Jenes Land wird später dieses Jahr im Austausch frischen Impfstoff nach Israel senden.

Donnerstag, 8.7.2020

2000 Jahre alter Festsaal freigelegt

Israelische Archäologen haben in Jerusalem Überreste eines 2000 Jahre alten grossen öffentlichen Gebäudes freigelegt. Es handelt sich um einen Festsaal (Bild 12), der sich nur wenig vom vermuteten Standort des von den Römern zerstörten Zweiten Tempels befindet, wie die israelische Antikenbehörde (Israel Antiquities Authority, IAA) bei der Enthüllung des Komplexes bekannt gab.

Der im 6. Jahrhundert v. Chr. erbaute Zweite Tempel wurde unter der Herrschaft von König Herodes, einem Vasallen des Römischen Reiches, umgestaltet und 70 n. Chr. von römischen Truppen zerstört. Die Westmauer des Tempelberges (meist Klagemauer genannt) ist das einzige Überbleibsel des Tempels. Die nun ausgegrabene Halle gehört den Archäologen zufolge zu den unterirdischen Tunneln, die an die Mauer grenzen.

Die opulente Halle mit einem ausgeklügelten Brunnensystem wurde allen Erkenntnissen nach für Bankette oder andere Versammlungen der örtlichen Eliten sowie Besuche von Würdenträgern genutzt. «Es handelt sich um eines der prächtigsten öffentlichen Gebäude, die wir aus der Zeit des Zweiten Tempels kennen», sagte die leitende IAA-Archäologin Schlomit Weksler-Bdolah (Bild 13).

Magnificent building from Second Temple-period Jerusalem will be presented

Video, Israel Antiquities Authority Official Channel, 11.7.2021, 2:46 Min., Ivrit, englisch untertitelt

Mittwoch, 7.7.2021

Isaac Herzog als 11. Präsident vereidigt

Heute hat die Knesset Isaac Herzog (Bild 8) als 11. Präsidenten des Staates Israel vereidigt.

Siehe dazu hier den Bericht

Finanzminister plant Streichung von Kita-Zuschüssen für Jeschiwot-Vollzeitstudenten

Der neue Finanzminister Avigdor Liberman (Bild 9) hat heute Pläne für den Bezug von Zuschüssen für Tagesstätten für Kinder bis zum 3. Altersjahr von Vollzeitstudenten an Jeschiwot angekündigt. Es könnte das Ende der Subventionen für Eltern von etwa 21‘000 Kindern bedeuten.

Danach hätten nur Familien, bei denen beide Elternteile Teilzeit (mindestens 24 Stunden pro Woche) arbeiten, Anspruch auf eine monatliche Unterstützung von 1.000 NIS (280 CHF). Derzeit müssen nur die Mütter diese Bedingung erfüllen, damit eine Familie die monatliche Subvention erhält. Väter sind ausgenommen, wenn sie studieren.

Auch das Studium in einer nicht-religiösen Bildungseinrichtung würde akzeptiert. Der Vorschlag schliesst ein Vollzeit-Jeschiwa-Studium für den Bezug des Zuschusses aus.

Es wird erwartet, dass die Änderung die Subventionen für etwa 18‘000 Haushalte beendet, in denen die Väter in Vollzeit Thora studieren. Sie soll mit Beginn des neuen Schuljahres im September in Kraft treten.

Insgesamt kosten die Zuschüsse für die Kinderbetreuung den Staat schätzungsweise 1,2 Milliarden NIS (rund 335 Mio. CHF) pro Jahr, von denen etwa ein Drittel an Familien geht, in denen der Vater an einem religiösen Seminar studiert.

«Heute habe ich beschlossen, die anhaltende Verzerrung im Staat Israel zu beenden, bei der die arbeitende Bevölkerung diskriminiert wird», sagte Liberman, der die rechtssäkulare Partei Jisrael BeItenu führt.

UN verurteilt den Einsatz von menschlichen Schutzschilden

Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat heute eine Resolution verabschiedet, die den Einsatz von Zivilisten als menschliche Schutzschilde durch terroristische Gruppen verurteilt, eine Strategie, die von der Hamas im Gaza-Streifen häufig praktiziert wird.

«Human Shield» (menschliches [Schutz]-Schild) ist ein juristischer, militärischer und politischer Begriff, der Nichtkombattanten bezeichnet, die entweder gezwungen werden oder sich freiwillig bereit erklären, mit ihrem Körper ein militärisches Ziel abzuschirmen und den Feind davon abzuhalten, es anzugreifen.

Die UN-Vollversammlung verabschiedete die Resolution der Globalen Anti-Terrorismus-Strategie, die erstmals 2006 verabschiedet worden war, aber alle zwei Jahre überprüft wird.

Die Hamas wurde ausserdem dafür verurteilt, dass sie Schulen und Krankenhäuser benutzt, um Munition, einschliesslich Raketen, zu verstecken.

Israels UN-Gesandter Gilad Erdan (Bild 10) tweetete: «Einen Monat nach der «Operation Guardian of the Walls» und nach grossen Bemühungen der israelischen Delegation hat die UNO eine Anti-Terror-Strategie verabschiedet, die den kriminellen Gebrauch von Zivilisten als menschliche Schutzschilde verurteilt. Die UNO hat auch zum ersten Mal den antisemitischen Terrorismus angesprochen und verurteilt.»

«Terroristen darf nicht erlaubt werden, Schulen, [Wohn]-Häuser und Krankenhäuser als Schutzschilde für ihre mörderischen Aktivitäten zu benutzen», sagte Erdan in seiner Rede bei der UNO (Video) und fügte hinzu: «Terrorismus ist Terrorismus ist Terrorismus und sollte niemals gerechtfertigt oder entschuldigt werden. Egal, was passiert.»

Nach dem Gaza-Krieg 2014 tauchten zahlreiche Berichte auf, dass die Hamas menschliche Schutzschilde einsetzte. Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte Navi Pillay warf den Hamas-Terroristen vor, das humanitäre Völkerrecht zu verletzen, indem sie «Raketen innerhalb von Schulen und Krankenhäusern platzieren oder diese Raketen sogar aus dicht besiedelten Gebieten abfeuern.» Die Europäische Union verurteilte die Hamas wegen ihrer «Aufforderung an die Zivilbevölkerung von Gaza, sich als menschliche Schutzschilde zur Verfügung zu stellen.» In einem Interview mit Associated Press im September 2014 räumte ein Hamas-Offizieller ein, dass die Gruppe von zivilen Gebieten aus auf Israel feuerte.

Premier Bennett beruft Corona-Kabinett ein

Ministerpräsident Naftali Bennett hat heute das Ministerkomitee zum Umgang mit dem Coronavirus (das Corona-Kabinett) zu einer weiteren Diskussion einberufen.

Es wurde festgelegt, die bestehende Strategie zur Verlangsamung der Ausbreitung des Virus fortzusetzen mit dem Ziel dabei nur minimale Beeinträchtigungen für die Wirtschaft und den Alltag zu verursachen. Einig war man sich, dass die Umsetzung der Strategie mit dem Eingehen gewisser Risiken verbunden ist, aber dass dies in der Gesamtbetrachtung, einschliesslich der wirtschaftlichen Faktoren, die notwendige Balance sei.

Das Corona-Kabinett fasste folgende Beschlüsse:

1. Verstärkung der nationalen Impfkampagne.
2. Verstärkte Aufklärungsarbeit in der Öffentlichkeit mit Schwerpunkt auf Aufrufen, sich impfen zu lassen, Masken zu tragen und körperlichen Abstand zu wahren.
3. Durchführung von Schnelltests an den Eingängen zu geriatrischen Einrichtungen.
4. Durchführung von Coronavirus-Schnelltests bei Ferienlagern (mit über 100 Teilnehmern).
5. Quarantänepflicht für aus dem Ausland zurückkehrende Personen bis zum Vorliegen der Testergebnisse.
6. Um die Kooperation der Öffentlichkeit bei der Durchsetzung der Quarantäne zu erhöhen, führt das Gesundheitsministerium eine Personalarbeit durch, um die Verkürzung der Quarantänezeit zu evaluieren.
7. Das Kabinett hat den Premierminister und den Gesundheitsminister ermächtigt, umgehend Entscheidungen zur Umsetzung der festgelegten Strategie zu treffen.

(Quelle: Büro des Ministerpräsidenten)

Israel schickt Nepal Pandemiebekämpfungs-Güter

Israel hat heute Nepal Hilfsgüter geschickt, die dem Land im Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie helfen sollen, welche seine Bevölkerung heimsucht. Die südasiatische Nation hat bisher über 650.000 Infektionsfälle, darunter fast 9.300 Todesfälle.

Das Hilfspaket umfasst Beatmungsgeräte, Sauerstofftanks und moderne Schutzausrüstung, die mit einem Flugzeug der Nepal Air nach Kathmandu transportiert wurden (Bild 11) .

Das israelische Aussenministerium leitete die Aktion, bei der führende Organisationen wie IsraAid, das Scheba Medical Center in Tel Haschomer sowie andere Institutionen Hilfsgüter spendeten.

Aussenminister Jair Lapid erklärte, Israel sei stolz darauf, Nepal bei der Bekämpfung der Pandemie zu helfen. Israels Verbündete und Freunde wüssten, dass Israel ihnen in Zeiten der Not zur Seite stehe.

Israel und Nepal blicken im Juli auf 61 Jahre diplomatische Beziehungen zurück.

Dienstag, 6.7.2021

Regierung verliert erstmals eine Abstimmung

Nach einer nächtlichen, mehr als fünfstündigen Debatte verlor die israelische Regierung heute Morgen kurz vor 6.30 Uhr eine erste Sachabstimmung.

Die Knesset hatte über eine Verlängerung des so genannten Staatsbürgergesetzes aus dem Jahre 2003 zu befinden. Dieses «Gesetz über die Staatsbürgerschaft und die Einreise nach Israel» legt das Prinzip fest, dass der Innenminister einem Bewohner «feindlicher Länder», konkret der Gebiete (Judäa und Samaria [Westjpordanland] und des Gazastreifens) oder einem Bewohner oder Staatsangehörigen des Irans, des Libanons, Syriens oder des Iraks weder die Staatsbürgerschaft noch eine israelische Aufenthaltsgenehmigung erteilen darf, auch wenn er oder sie eine oder einen Israeli (meist arabischer Ethnie) heiratet.

Das Gesetz definiert jedoch Ausnahmen und Vorbehalte zu dem Verbot, die Staatsbürgerschaft, eine Genehmigung zur Niederlassung oder zum Aufenthalt in Israel zu erteilen.

Dieses Gesetz wird mit israelischen Sicherheitsinteressen begründet, soll aber auch den Zuzug von Palästinensern ins israelische Stammland gering halten, damit die jüdische Mehrheit des Staates gesichert ist. Es muss jährlich bestätigt werden, weil es in die Grundrechte eingreift. Heute Dienstag um Mitternacht läuft die letzte Verlängerung aus.

59 von 120 Abgeordneten stimmten für und 59 gegen die eine erneute Verlängerung und lehnten sie somit ab. Zwei Parlamentarier der arabischen Ra’am-Partei enthielten sich der Stimme.

Kompromiss sollte Abstimmung retten

Premierminister hatte mit den Koalitionspartnern der islamistischen Ra'am-Partei und den linken Parteien Meretz und Labor (Arbeitspartei) einen Kompromiss erreicht, nachdem sich innerhalb der Koalition Opposition gegen die Verlängerung des Gesetzes abzeichnete. Der Kompromiss sah vor, die Verlängerung von zwölf auf sechs Monate zu reduzieren.

Die Kompromissvorschlag war durch die Parlamentarierin Ibtisam Mara'ana (Arbeitspartei) eingebracht worden. Er sah zusätzlich zur Verkürzung der Verlängerungsdauer das Ausstellen von Aufenthaltsvisa für 1.600 palästinensische Familien und das Errichten eines Komitees vor, um humanitäre Lösungen für weitere 9.700 Palästinenser zu finden.

Ein Abgeordneter der Koalition stimmte gegen die Verlängerung

Der Jamina-Abgeordnete Amichai Chikli stimmte dagegen und schloss sich damit der Opposition unter der Führung von Benjamin Netanjahu an, die ebenfalls gegen den Antrag stimmte. Während die rechten Oppositionsparteien Likud und Religiöser Zionismus das Gesetz prinzipiell unterstützen (und in der Vergangenheit der Verlängerung auch stets zugestimmt hatten), stimmten sie zusammen mit den ultra-orthodoxen Parteien und der Gemeinsamen Liste gegen die Ausweitung des Gesetzes, um die Regierung in Verlegenheit zu bringen.

Chikli hatte in der Vergangenheit erklärt, er sei gegen die neue Koalition, die sich aus rechten, zentristischen, linken und islamistischen Parteien zusammensetzt und eine hauchdünne Knessetmehrheit hat. Aber er hatte dann gesagt, dass er in den meisten Fragen mit der Koalition stimmen würde, was ihr scheinbar ein kleines Polster verschaffte.

Nach der Abstimmung sagte Chikli, seine Entscheidung, die Verlängerung zu blockieren, sei auf den Kompromiss-Deal zurückzuführen: «Letzte Nacht haben wir den Beweis für die problematische Natur einer Regierung erhalten, die keine eindeutige zionistische Mehrheit hat, eine, die die Nacht mit einer Gesetzesverlängerung um ein Jahr beginnt und sie mit einer Verlängerung um ein halbes Jahr beendet, die mit 1.500 Genehmigungen beginnt und mit über 3.000 endet.

Israel braucht eine funktionierende zionistische Regierung, nicht einen Mischmasch, der von den Stimmen von Ra'am und Meretz abhängt.» Er fügte hinzu, dass er den ursprünglichen Antrag auf Verlängerung unterstützt hätte, wenn er zur Abstimmung gekommen wäre.

Verbunden mit einer Vertrauensabstimmung

Der Website der Knesset ist zu entnehmen, dass der Vorsitzende (Sprecher), Mickey Levy (Jesch Atid), vor der Abstimmung erklärte, der Premierminister wolle die Abstimmung als Vertrauensvotum für die Regierung betrachten. Wer für die Annahme des Gesetzes stimme, spreche der Regierung das Vertrauen aus; wer gegen die Annahme des Gesetzes stimme, spreche der Regierung das Misstrauen aus, sagte Levy.

Knesset News (englisch)

Ursprung des Erlasses

Das Gesetz war ursprünglich 2003 verabschiedet worden, nachdem zwischen 1993 und 2003 etwa 130.000 Palästinenser über die Familienzusammenführung nach Israel eingereist waren, unter anderem während der Zweiten Intifada (28. September 2000 bis 8. Februar 2005), einer Welle des palästinensischen Terrors. Die Hauptsorge war damals, dass einige Palästinenser, die so den israelischen Status erlangen konnten, sich am Terrorismus beteiligen würden.

Auslöser für die Entscheidung des Parlaments war ein Selbstmordanschlag in Haifa im März 2002 gewesen, bei dem der Attentäter 17 Menschen mit in den Tod gerissen hatte. Bei ihm handelte es sich um einen Palästinenser, der durch Heirat eine israelische Identitätskarte erhalten hatte.

2012 hatte Israels Höchstes Gericht Klagen gegen diesen Erlass zurückgewiesen. Laut einer Gesetzessänderung aus dem Jahre 2005 dürfen Frauen über 25 und Männer über 35 Jahren befristete Aufenthaltsgenehmigungen beantragen.

Montag, 5.7.2021

Isaac Herzog verabschiedet sich von der Jewish Agency

Zwei Tage bevor er als Israels nächster Präsident vereidigt wird, hat sich Isaac Herzog, von der Jewish Agency for Israel verabschiedet, deren Vorsitzender er seit 2018 war.

«Ich verspreche eine wahre Partnerschaft mit Ihnen, bei der es ausschliesslich darum geht, dem jüdischen Volk zu dienen, sich um seine Bedürfnisse zu kümmern und seine Einheit und Zukunft zu bewahren. Wir sind eine kleine Nation von 14,5 Millionen Juden (in Israel und in der Diaspora (Anm.d.R.) unter 7 Milliarden Menschen auf der Welt», sagte er zum Abschied.

Corona-Infektionen trotz Impfung

Steigende COVID-19-Erkrankungen in Israel, wo die meisten Einwohner mit dem Impfstoff von Pfizer-BioNTech geimpft sind, lassen vermuten, dass der Impfstoff weniger wirksam sein könnte, um leichte Erkrankungen durch die Delta-Variante von Sars-CoV-2 zu verhindern, sagte heute Ran Balicer, Vorsitzender des israelischen Expertengremiums für COVID-19

Er betonte jedoch, dass es noch zu früh sei, um die Wirksamkeit des Impfstoffs gegen die Variante genau zu beurteilen, die erstmals im April in Indien entdeckt worden war und sich weltweit ausbreitet. Das liege zum Teil an der insgesamt geringen Anzahl von Fällen unter den vollständig geimpften Israelis und daran, dass diese Fälle nicht gleichmässig über die Bevölkerung verteilt seien, was es zusätzlich erschwere, Schlussfolgerungen aus den Daten zu ziehen.

Gemäss Forschern der Hebräischen Universität Jerusalem (HU) zeige der Impfstoff von Pfizer-BioNTech gegenüber der Delta-Mutante nur eine Wirksamkeit von 60 bis 80 Prozent, gegenüber 90 Prozent gegenüber der Alpha-Variante.

Laut dem Forschungsteam könne es aufgrund der Delta-Mutante in den nächsten zwei Wochen in Israel 1‘000 Neuinfektionen pro Tag geben. Zurzeit liegt die Zahl der täglichen Neuinfektionen bei 300.

Verleihung des Verteidigungspreises

Staatspräsident Reuven Rivlin, Verteidigungsminister Benny Gantz, Generalstabschef Generalleutnant Aviv Kochavi und der Generaldirektor des Verteidigungsministeriums, Generalmajor (a.D.) Amir Eschel, haben heute den israelischen Verteidigungspreis für das Jahr 2021 für vier herausragende Projekte und Programme verliehen, die zur Sicherheit des Staates Israel und zu seinem Qualitätsvorsprung beigetragen haben. (Bild 7)

In seiner Rede sagte Gantz, dass diese vier Programme Israel militärische Fähigkeiten verliehen haben, die es ihm erlaubten, während des 11-tägigen Konflikts im Mai im Gazastreifen, der in Israel als Operation Guardian of the Walls bekannt ist, präziser zu operieren. Militärtechnik habe es ermöglicht, den Tod von Zivilisten zu begrenzen.

«Wir haben diese Vorteile während der Operation «Wächter der Mauern» gesehen, mit präzisen Schlägen, beispielloser Intelligenz und einer Kampagne, die minimalen Schaden für Umstehende im Verhältnis zum Ausmass der Luftoperationen sah, und Präzision bei Schlägen gegen Terroristen, die effektiv und mächtig war», erklärte Verteidigungsminister Gantz.

Gericht verzögert Wiederaufnahme des Netanjahu-Prozesses erneut

Nachdem das Jerusalemer Bezirksgericht bereits am Dienstag, 29.6., nach einer dreiwöchigen Verschiebung den Prozess gegen Ex-Premierminister Benjamin Netanjahu um eine weitere Woche verschoben hatte, beschloss es heute wiederum eine Verschiebung, diesmal bis zum 19. Juli.

Das neue Zieldatum liegt nur zwei Tage vor Beginn der Sommerpause des Gerichts, die bis September andauert. Die jüdischen Hohen Feiertage im September und Oktober werden das Verfahren noch weiter verzögern.

Das Verfahren wurde aufgehalten, nachdem das Gericht angeordnet hatte, dass den Verteidigern neue Beweise zur Verfügung zu stellen seien, die aus Nachrichten und E-Mails auf dem Telefon des ehemaligen Walla-Chefs Ilan Jeschua, einem Schlüsselzeugen in dem Fall, gewonnen wurden.

Die Staatsanwälte hatten um die Verzögerung gebeten, weil sie mehr Zeit bräuchten, um das gesamte notwendige Material zur Verfügung zu stellen, nachdem die Verteidiger argumentiert hatten, dass sie bei einer früheren Durchsuchung nicht die Texte aller relevanten Gespräche auf Joschuas Telefon erhalten hätten.

Sonntag, 4.7.2021

Israel hilft Zypern bei der Bekämpfung von Waldbränden

Auf Zypern wüten gegenwärtig an verschiedenen Stellen Waldbrände. Die Regierung hat deshalb gestern Israel sowie die EU um Hilfe gebeten. Israels Regierung entschied noch gestern Abend, heute zwei Löschflugzeuge der Nationalen Feuerwehr- und Rettungsstaffel und Flammschutzmittel zu entsenden. (Bild 1)

Nach zwei Tagen hatten die Feuerwehren die Waldbrände unter Kontrolle gebracht. Allerdings waren vier Menschenleben zu beklagen. Mehr als 55 Quadratkilometer Wald, Busch und landwirtschaftliche Flächen wurden zerstört. Es soll sich um die schlimmste Katastrophe auf der Insel seit Jahrzehnten gehandelt haben.

Zwischen Israel und Israel bestehen enge Beziehungen. Es besteht ein Kooperationsabkommens zwischen den Feuerwehr- und Rettungsdiensten beider Länder.

Auch Griechenland und Grossbritannien hatten Löschflugzeuge entsandt.

Rekordzahl neuer weiblicher Grenzpolizei-Offiziere

Eine Rekordzahl von sieben Frauen hat heute den Offizierslehrgang der Grenzpolizei abgeschlossen (Bild 2). Zwei von ihnen wurden für herausragende Leistungen ausgezeichnet. Die sieben Frauen gehörten zu einer Abschlussklasse von 23 Absolventinnen und Absolventen.

Die Grenzpolizei war ein Vorreiter in Bezug auf die Integration von Frauen in Kampfpositionen. Bereits 1995 wurden zum ersten Mal in der Geschichte des Landes Frauen für den Kampfeinsatz eingeteilt, und seither hat die Grenzpolizei bedeutende Schritte unternommen, um die gläserne Decke zu durchbrechen. (Bild 3)

Der Kommandant der Grenzpolizei, Amir Cohen, hat eine klare Politik der Integration von weiblichen Kämpfern in Führungspositionen und ihrer Beförderung im gesamten Korps festgelegt. Vor einigen Monaten wurde eine Beamtin zur Kommandantin einer Kampfkompanie im Küstenbezirk der Grenzpolizei ernannt. In den kommenden Wochen werden weibliche Offiziere mit der Führung von Kampfkompanien im Westjordanland und im Norden sowie mit der Ausbildung von Rekruten betraut.

Eine der Absolventinnen, die heute für ihre hervorragenden Leistungen ausgezeichnet wurde, Maayan Sadeh, sagte: «Ich bin mehr als stolz darauf, in einem Korps zu dienen, dessen Werte auf Chancengleichheit beruhen, und ich habe das Gefühl, dass ich mein Potenzial als Kämpferin und Kommandantin bei der Grenzpolizei ausschöpfen kann. Ich habe während meiner Ausbildung zum Offizier viel gelernt und mich weiterentwickelt, und ich freue mich darauf, in meiner neuen Aufgabe zu beginnen und etwas zu bewirken.»

Reut Nahmias, die ebenfalls für ihre besonders vorbildlichen Leistungen während des Lehrgangs ausgezeichnet wurde, sagte: «Ich freue mich sehr, den Offiziersdienstgrad zu tragen, der für mich den langen Weg symbolisiert, den ich gegangen bin. Es ist heute eine Selbstverständlichkeit, dass Frauen genauso Offiziere und Kämpfer sind wie die männlichen Offiziere und Kämpfer, und hier, bei der Grenzpolizei, werden weibliche Kämpfer in Schlüsselpositionen an den schwierigsten Stellen eingesetzt.»

Die gegenwärtig auszubildende Klasse der Offiziersanwärter der Grenzpolizei, die ihren Weg der Chancengleichheit fortsetzt, umfasst 16 Frauen.

Denkmal für gefallene SLA-Soldaten eingeweiht

Heute Abend ist in Metulla, der nördlichsten Stadt Israels an der Grenze zum Libanon, ein Denkmal für die Gefallenen der Südlibanesischen Armee (SLA) eingeweiht worden, die zwischen 1982 und 2000 im Kampf gefallen sind. (Bild 4)

Verteidigungsminister Benny Gantz und IDF-Generalstabschef Aviv Kochavi nahmen zusammen mit SLA-Veteranen und Hinterbliebenen an der Zeremonie teil. Gantz und Kochavi verliehen Medaillen an SLA-Veteranen, die Seite an Seite mit IDF-Soldaten kämpften.

Auf dem Denkmal, dessen Fertigstellung acht Monate dauerte, sind auf Hebräisch und Arabisch die Worte eingraviert: «Wir werden uns an die Soldaten der Südlibanesischen Armee erinnern, die bei der Verteidigung der Städte im Südlibanon und im Norden Israels gefallen sind.»

Meron-Katastrophe: Kommission beginnt Untersuchung

Die Kommission der Regierung, die die Katastrophe vom 30. April 2021 am Berg Meron untersuchen soll, hat heute ihre Arbeit aufgenommen und den Generalstaatsanwalt angewiesen, Dokumente zu übergeben. Dieser hat die strafrechtliche Untersuchung für die Dauer der Untersuchung der Regierungskommission sistiert.

Acht Personen, darunter zwei Ingenieure und zwei Leiter des Zentrums für die Entwicklung und Erhaltung heiliger Stätten – einer Einheit des Ministeriums für religiöse Dienste – wurden bisher bereits von der Polizei wegen des Verdachts auf fahrlässige Tötung verhört.

Die Mitglieder der Regierungs-Kommission wurden vor einer Woche ernannt (ISRAEL von Tag zu Tag 26/2021; 27. Juni). Sie wird von der ehemaligen Vorsitzenden des Obersten Gerichts, Miriam Naor, geleitet.

Dem Generalstaatsanwalt wurde eine Frist von 30 Tagen gesetzt, um Regierungsberichte über die Planung der Lag B'Omer-Veranstaltung am Berg Meron vorzulegen, bei der 45 Menschen ums Leben kamen und 150 verletzt wurden.

Er hat alle Unterlagen von Regierungssitzungen vor dem Lag B'Omer-Fest am Wallfahrtsort in dieser Sache übergeben. Er wird auch interne Regierungsberichte zur Verfügung stellen, die nach der tödlichsten zivilen Katastrophe Israels versuchten zu klären, ob sie hätte verhindert werden können.

«Wir sind hier, um euch zu verbrennen … »

Eine im Gazastreifen ansässige Terrorgruppe hat heute ein Video gepostet, in dem sie schwört, ihre Brandanschläge auf den Süden Israels «Tag und Nacht» fortzusetzen.

Das Video, in Arabisch mit hebräischen Untertiteln, wurde auf dem Telegram-Konto von «Ahfad Al-Nasser» gepostet. «Wir sind hier, um euch zu verbrennen [...], damit ihr euch wünscht, tot zu sein», heisst es in dem Video. (Memri; 1:05 Min.) «Ihr werdet kein anständiges Leben geniessen [...] das ist ein Teil unserer Wut.» In dem Video sind Mitglieder der Gruppe bei der Vorbereitung von Brandballons zu sehen.

Seit längerer Zeit schicken palästinensische Terroristen Ballons mit Brandsätzen aus dem Gazastreifen nach Israel, wo sie Felder, Kulturland und Wälder in Brand setzen. Mitte Juni haben Brandsätze aus dem Gazastreifen insgesamt 26 Brände im Süden Israels ausgelöst.

Gestern Samstag, nach drei aufeinanderfolgenden Tagen mit Brandanschlägen aus dem Gazastreifen, haben israelische Kampfflugzeuge nach Angaben des israelischen Militärs eine Waffenproduktionsanlage und eine Raketenabschussbasis in Gaza getroffen, die der Hamas gehören. Das von der Hamas geführte Gesundheitsministerium sagte, es habe keine Opfer gegeben.

Premier Bennett: «Die Dinge haben sich geändert»

Premierminister Naftali Bennett hat heute gelobt, dass Israel auf weitere Angriffe aus dem Gazastreifen mit aller Kraft reagieren werde, nachdem das Militär nach Brandanschlägen aus dem Streifen, die Brände im Süden Israels verursachten, Ziele der Hamas angriff.

«Ich stelle hier noch einmal klar: Die Dinge haben sich geändert» sagte Bennett zu Beginn der wöchentlichen Kabinettssitzung. Und fügte hinzu: «Israel ist an Ruhe interessiert und hat kein Interesse daran, den Bewohnern des Gazastreifens zu schaden, aber Gewalt wird eine starke Antwort zur Folge haben.»

Die Vergeltungsschläge der neuen Regierung deuten auf einen Politikwechsel gegenüber der Vorgängerregierung unter dem ehemaligen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu hin, die nicht immer mit Luftangriffen auf den Abschuss von Brandbomben reagierte. Bennett hatte lange auf eine härtere Reaktion auf die Angriffe gedrängt, bevor er letzten Monat Netanjahu als Premierminister ablöste.
(jns / The Times of Israel)

Israel ernennt seine olympischen Flaggenträger

Das Israelische Olympische Komitee hat den Schwimmer Jaakov Toumarkin und die Dreispringerin Hanna Knyazyeva-Minenko ausgewählt, Israels Fahnenträger bei der Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele in Tokio am 23. Juli zu sein (Bild 5).

«Von dem Moment an, als ich 2012 in Israel ankam, fühle ich mich ganz und gar israelisch», sagte die aus der Ukraine stammende Knyazyeva-Minenko. «Diese grosse Ehre symbolisiert die Wertschätzung und den Respekt, den ich von Israel empfinde.»

Sowohl für Knyazyeva-Minenko als auch für den gebürtigen Russen Toumarkin sind es die dritten Olympischen Spiele.

DES WEITEREN

Präsident Rivlin: Ein Fünftel der Begnadigungsgesuche bewilligt

In seiner 7-jährigen Amtszeit als Präsident Israels, die am Mittwoch (7.7.) endete, hat Reuven Rivlin von den 8‘682 Begnadigungs- und Strafmilderungsgesuchen, die er bis April 2021 erhielt, 1‘797, rund einen Fünftel, bewilligt.

Neue 5-Schekel-Münze ehrt Corona-Helden

Die Israelische Zentralbank wird eine Sonderprägung einer 5-Schekel-Münze herausgeben, die an den unermüdlichen Einsatz des israelischen Medinzinpersonals im Kampf gegen die COVID-19-Pandemie erinnern soll.

Pflegepersonal sowie Ärzte und Ärztinnen waren die Helden der letzten 18 Monate und arbeiteten unermüdlich, während die Welt mit Wellen von COVID-19 zu kämpfen hatte. Israel gedenkt ihres Einsatzes mit dieser neuen 5-NIS-Münze als kleines Zeichen der Dankbarkeit.

Die Münze (Bild 15) zeigt einen Arzt mit Maske, der die Hände eines Bürgers hält, zusammen mit den Worten «In Dankbarkeit» auf Hebräisch, Arabisch und Englisch.

Wie Israel Heute berichtet, sollen mehrere Millionen der Münze geprägt und in Umlauf gebracht werden.

Auch Araber erhalten Entschädigung für 1948 verlorenes Land

Im Zusammenhang mit der Ausweisung arabischer Bewohner aus Wohnungen im Ostjerusalemer Stadtteil Scheich Dscharrah gestützt auf Gerichtsbeschlüsse im Mai dieses Jahres wurde in Medien behauptet, nur jüdische Israelis könnten ihr Eigentumsrecht auf Liegenschaften geltend machen, die sie nach der Staatsgründung durch die Besetzung dieses Teils der Stadt durch Jordanien verloren hätten. Mena-Watch erläutert, dass dies nicht den Tatsachen entspreche:

«Eigentum, das von Arabern zurückgelassen wurde, die während der Kämpfe 1948 geflohen waren (d.h. Eigentum von Abwesenden), war dem israelischen «Verwalter für das Eigentum Abwesender» übergeben worden, der es an staatliche oder verwandte Einrichtungen für öffentliche Zwecke übertrug, z.B. für die Unterbringung der Hunderttausenden jüdischen Flüchtlinge aus arabischen Ländern, die in Israel Zuflucht gefunden hatten.

Der Verwalter bewahrte den Wert des Eigentums treuhänderisch für die registrierten arabischen Eigentümer (mit Anpassungen für Inflation und Zinsen) auf. Diese Handlungen waren völlig im Rahmen der internationalen Normen, und das Amt selbst und seine Funktionen wurden vom ähnlich agierenden britischen Mandatsamt übernommen.

Diejenigen registrierten arabischen Eigentümer, die Bürger oder Einwohner Israels sind (einschliesslich der Palästinenser, die in Ost-Jerusalem wohnen), sind berechtigt, beim Verwalter eine Entschädigung zu beantragen, aber sie wurden [von arabischer Seite; Anm. Mena-Watch] unter Druck gesetzt, keine Ansprüche zu stellen, weil sie damit Israels Existenz und Souveränität legitimiert hätten.
Weiter in Mena-Watch

Jugendliche setzen Impfung gegen Willen der Eltern gerichtlich durch

In zwei separaten Fällen, bei denen die Eltern ihren jugendlichen Kindern untersagten, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen, entschieden Gerichte zugunsten der Kinder.

Wohlergehen, Gesundheit und ausdrücklicher Wunsch gehen vor

Letzte Woche hat das Familiengericht in Haifa den Antrag von zwei 15-jährigen Brüdern akzeptiert, die Impfung zu erhalten. Ihre Mutter hatte einer Impfung zugestimmt, doch der Vater war dagegen.

Richterin Schelly Eisenberg sagte, dass unter den gegebenen Umständen das Wohlergehen, die Gesundheit und die ausdrücklichen Wünsche der Jungen am wichtigsten seien. Sie wies das Argument des Vaters zurück, dass es keine Dringlichkeit gebe, den Impfstoff zu bekommen.

Die Jungen hatten erklärt, der Impfstoff ermögliche ihnen, weiterhin an Leistungssportarten teilzunehmen, bei denen sie in engen Kontakt mit Mitgliedern ihrer Altersgruppe kommen, von denen die meisten nicht geimpft sind.

Empfehlung des Gesundheitsministeriums legal

Am Donnerstag wies das Bezirksgericht Haifa die Berufung einer Frau gegen ein Urteil einer unteren Instanz zurück, das besagte, dass ihre Tochter trotz des Widerspruchs der Mutter geimpft werden kann. Der Vater unterstützte in diesem Fall den Wunsch der Tochter, sich impfen zu lassen.

Das Gericht stellte fest, dass die Empfehlung des Gesundheitsministeriums, die 12- bis 15-Jährigen zu impfen, in Übereinstimmung mit dem Gesetz gemacht wurde, und akzeptierte auch das Argument, dass wiederholte Quarantänezeiten die psychische Gesundheit des Mädchens beeinträchtigt haben.

Israelische Fallschirmjäger stellen Absprung von 1944 nach

Etwa 150 israelische Soldaten werden diesen Monat im Rahmen einer einwöchigen Bildungsreise zu Ehren des 100. Geburtstags der Soldatin und Dichterin Hannah Senesh (Bild 16) nach Mitteleuropa reisen. Ungefähr 100 Armeeangehörige der Delegation werden Seneshs Fallschirmabsprung von 1944 nachstellen, indem sie am 18. Juli über Slowenien springen werden, in geringer Entfernung vom ursprünglichen Ort. Eine Reihe von Soldaten des ungarischen, slowenischen, kroatischen und britischen Militärs werden ebenfalls an dem Sprung teilnehmen.

Die in Ungarn geborene Senesh wanderte 1939 nach Palästina ein und schloss sich schnell der Haganah an, der Vorläuferin der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (IDF). Während des Zweiten Weltkriegs schloss sie sich einem jüdischen Kontingent des britischen Militärs an, sprang zusammen mit 32 weiteren jüdischen Kämpfern mit dem Fallschirm über dem damaligen Jugoslawien ab und ging zu Fuss weiter nach Ungarn, um sich dort mit Partisanen zu treffen. Ihr Ziel: Verfolgte Juden retten.

Am 7. Juni 1943 wurde sie wenige Stunden nach dem Grenzübertritt nach Ungarn festgenommen, über Monate gefoltert und am 7. November 1944 wegen Spionage und Hochverrats hingerichtet. Ihre sterblichen Überreste wurden später nach Israel überführt und auf dem Mount Herzl-Nationalfriedhof beigesetzt. Ihr Tagebuch und ihre Gedichte werden noch heute in Israel gelesen, am bekanntesten ist das Gedicht, von dem das Programm seinen Namen ableitet, «Eli, Eli» («Mein Gott, mein Gott»).

Ranghohe Delegation

Die Delegation, die nach einer Zeile aus einem von Seneshs Gedichten «Crash of the Heavens» («Absturz der Himmel»; deutscher Titel: «Blitze des Himmels») genannt wird, wird vom Chef des IDF Depth Corps, Generalmajor Itay Virov, Brigadegeneral Ofer Winter, Kommandant der 98. Division der IDF, deren Bestandteil die Fallschirmjägerbrigade ist, und einer Reihe anderer hochrangiger Fallschirmjägeroffiziere, darunter Oberst Juval Gaz, Kommandant der Paratroopers Brigade, angeführt werden.

Die Delegation ist dem Programm «Witnesses in Uniform» (Zeugen in Uniform) der Armee nachempfunden, das IDF-Soldaten durch Besuche von Nazi-Konzentrationslagern in Polen über den Holocaust lehrt.

Laut Gaz kam die Idee für die Delegation vor 16 Monaten auf, nach dem Holocaust-Gedenktag im letzten Jahr. Sie soll den Soldaten die Rolle der jüdischen Partisanen während des Zweiten Weltkriegs vermitteln, sagte er.

Eine Reihe von israelischen Historikern und Forschern wird die Delegation begleiten, um die Teilnehmer über Senesh, jüdische Partisanen und jene Zeit im Allgemeinen aufzuklären. Einer von ihnen wird Simha Goldin sein, ein Oberstleutnant der Reserve und Vater von Leutnant Hadar Goldin, der im Gaza-Krieg 2014 getötet wurde und dessen Überreste von der Terrorgruppe Hamas bis heute festgehalten werden. Goldin ist Professor für jüdische Geschichte an der Universität Tel Aviv.

Zu den israelischen Teilnehmern gehören aktuelle und ehemalige Soldaten und Offiziere der Fallschirmjägerbrigade, darunter eine Reihe von Kindern und Enkeln von Holocaust-Überlebenden und jener Fallschirmspringer, die Hannah Senesh damals begleiteten.

Nachtrag (22.7.2021):

IDF Paratroopers Jump in Honor of WWII Heroine Hannah Szenes

(IDF-Fallschirmjäger springen zu Ehren der WWII-Heldin Hannah Szenes)
Video, Israel Defense Forces (IDF), 22.7.2021, 1:46 Min., englisch

Verantwortlicher des Flugzeugabsturzes von Würenlingen ist tot

Der Gründer der radikalen Organisation General Command der Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP-GC), Ahmed Jibril (geb. 1938), ist in einem Spital in Damaskus gestorben, wie ein Sprecher der Organisation am Mittwoch bestätigte. Ahmed Jibril war als Auftraggeber verantwortlich für den grössten Terrorakt auf Schweizer Boden, den Absturz der Convair Coronado des Swissair-Flugs 330 mit 38 Passagieren und neun Besatzungsmitgliedern am 21. Februar 1970 bei Würenlingen. Alle 47 Insassen kamen dabei ums Leben. Die Maschine war kurz zuvor am Flughafen Zürich Richtung Tel Aviv gestartet. Eine an Bord befindliche Bombe war durch einen Höhenmesser zur Explosion gebracht worden, worauf ein Feuer ausbrach.

Der Anschlag der palästinensischen Terroristen war nicht für die Swissair-Maschine gedacht gewesen. Weil der Flug der israelischen El Al in München umgeleitet worden war, landete das Paket mit der Bombe über Umwege in Zürich.

Vernichtung Israels vorerst abgesagt – wegen Stromausfalls

In Israel gibt es derzeit wenig zu Lachen. Das Corona-Virus will partout nicht verschwinden, im Parlament wird gestritten, und die Hitze strapaziert die Nerven der Bevölkerung.

Kurz, im Allgemeinen ist es nicht gerade lustig. Gerade deshalb aber werden die seltenen Momente «komischer Befreiung» umso heiterer gefeiert. Zu eben einem solchen Moment kam es in den letzten Tagen. Gesorgt dafür ausgerechnet der Iran, wie Mena-Watch berichtet.

2015 überraschte Ayatollah Ali Khamenei sein Volk mit einer düsteren Prophezeiung, wonach der jüdische Staat im Jahr 2040 zu existieren aufgehört haben werde. Knapp zwei Jahre später wurde in Teheran auf dem Palestine Square eine riesige digitale Countdown-Tafel freigeschaltet, die anzeigen sollte, wie stetig Israels Lebenszeit verrinnt (Bild 17).

Nun kam es in den letzten Tagen im Iran zu landesweiten Stromausfällen, die auch die unselige Countdown-Uhr zum Stillstand brachten. Die Tafel mit der Faust in den Farben der palästinensischen Fahne und dem berstenden Davidstern wurde plötzlich schwarz.

Das veranlasste amüsierte Beobachter zu diversen Bonmots auf ihren Social Media-Seiten. So nahm Danny Danon, der ehemalige israelische Botschafter bei der UNO, auf Twitter Stellung. «Vielleicht sollten sich [die Ayatollahs] statt auf die Entwicklung von Atomwaffen auf die Entwicklung erneuerbarer Energien konzentrieren», riet er Israels Erzfeinden.

Redaktion: Rolf Koch, Vizepräsident und Webmaster GSI